Demokratieprinzip
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ana Ćosović
Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene
Studien zur Rechtswissenschaft
Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.
Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. […]
Anne Pradel
Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft
Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt. [...]
Benedikt Kapteina
Öffentliche Unternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand den Anforderungen des Demokratieprinzips des Grundgesetzes genügt, wenn sie in den privatrechtlichen Kapitalgesellschaftsformen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt. [...]
Jonas Asgodom
Dezentrale Agenturen im Verwaltungsrecht der Europäischen Union
Mit Blick auf anstehende Reformen der Europäischen Union ist diese Bearbeitung ein Diskussionsbeitrag zu dem in den vergangenen Jahren breit untersuchten Thema einer EU-Verwaltung durch dezentrale Unionsagenturen.
Sie behandelt zunächst EU-verfassungsrechtliche Fragen von Legitimation unter den Aspekten von Zuständigkeit, […]
Matthias Schlingmann
Welthandelsrecht und Demokratieprinzip
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Frage der demokratischen Legitimation politischer Entscheidungen, die auf der überstaatlichen Ebene getroffen werden, steht nicht zuletzt seit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Jahr 2007 ihren Anfang nahm, im Blickpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation – WTO) […]
Frederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?
Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Beamten-, […]
Marco Siever
Qualitätssicherung durch Programm- und Systemakkreditierung im deutschen Hochschulsystem
Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Baden-Württemberg
Die Umsetzung des sogenannte Bologna-Prozesses führte nicht nur zur Einführung der umstrittenen Studienstruktur der Bachelor- und Masterstudiengänge. Auf Landesebene wurden zeitgleich neue Systeme zur Qualitätssicherung installiert, um trotz zunehmender Vielfalt im Studienangebot eine fachlich-inhaltliche Mindestqualität und Vergleichbarkeit […]
Philipp Zeller
Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer grundsätzlichen Beantwortung […]
Astrid Mayer
Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.
Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen […]
Lars Schäfer
Mediation im öffentlichen Bereich
Eine Untersuchung ihrer rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen am Beispiel des Mediationsverfahrens Flughafen Frankfurt/Main; mit Entwurf eines Mediationsgesetzes
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Der Ausbau der Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großprojekten wird nicht erst seit dem Bahn-Projekt „Stuttgart 21“ leidenschaftlich diskutiert. Bereits im Mediationsverfahren zur Erweiterung des Flughafens Frankfurt/Main wurde versucht, Bürger und Staat zu versöhnen und Betroffene frühzeitig in die Diskussion um das Für und Wider einer […]