Daseinsvorsorge
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Constanze Vierling
Das Recht auf Internet als moderne Daseinsvorsorge
Studien zur Rechtswissenschaft
Der digitale Wandel prägt Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung grundlegend. Arbeit, Bildung und Kommunikation setzen heute eine leistungsfähige Internetverbindung voraus. Doch nicht überall steht schnelles Internet zur Verfügung – und damit stellt sich die zentrale Frage: Zählt der Internetzugang zur modernen Daseinsvorsorge des Staates?
Constanze Vierling untersucht die verfassungs- und telekommunikationsrechtlichen Grundlagen eines möglichen Rechts auf […]
Gabriele Neumann
Daseinsvorsorgeaufgabe Schienenpersonennahverkehr
Eine Analyse im Lichte des nationalen und des europäischen Rechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Auf eine Darstellung des Wandels des Begriffs der Daseinsvorsorge unter dem Einfluss des EU-Rechts folgt eine Untersuchung der Modalitäten für die Erfüllung von Daseinsvorsorgeaufgaben im Gewährleistungsstaat. Verfassungs-, bundes- und landesrechtliche Vorschriften werden insbesondere hinsichtlich der Bahnreform 1994, der damit verbundenen Regionalisierung des SPNV und sich daraus ergebender Folgefragen untersucht.
Wegen der defizitären Marktstruktur des […]
Gerald G. Sander (Hrsg.)
Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig die Wasserpreise überprüfen. Diese Fragen waren unter anderem Gegenstand einer Tagung an der Evangelischen Akademie Bad Boll im […]
Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)
Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert.
Allerdings ist nach den zum Teil negativen Erfahrungen mit der Privatisierung in einigen Sektoren in jüngerer Zeit eine Tendenz zur […]
Marten Waller
„Neue Energie“ für die kommunale Selbstverwaltung
Kommunale Daseinsvorsorge und (Re-) Kommunalisierung im Zeichen der Energiewende
Der Klimawandel und die weltweit steigende Nachfrage nach Energie stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Dabei gilt es, eine sichere, umweltschonende und dennoch bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Reaktorunfalls im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 2011, diesen Zielen politisch verschrieben und eine nationale Energiewende eingeläutet. [...]
Gerald G. Sander (Hrsg.)
Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch
Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die Wasserversorgung weiter in kommunaler Hand bleiben soll, sie die Stromversorgung allein übernehmen können oder sich eine […]
Dominik Dorsch
Die Nutzung von Apps durch Städte und Gemeinden als Angelegenheit kommunaler Selbstverwaltung
Smartphones und Tablets haben unser Informations- und Kommunikationsverhalten grundlegend verändert. Apps sind längst zu zentralen Toren in die digitale Welt geworden – schnell, unkompliziert und vielfältig nutzbar. Auch Städte und Gemeinden setzen zunehmend auf diese Möglichkeit, um Bürgerinnen und Bürgern Informationen, Dienstleistungen und Beteiligungsmöglichkeiten gebündelt zur Verfügung zu stellen. Doch wie weit darf kommunale Betätigung auf diesem Feld […]
Ann-Christin Hayk
Potentials and Challenges of Governing Corporate Social Responsibility
A Constructivist Perspective on Transnational Oil Companies Delivering Public Services in Ghana
GEOGRAPHICA – Schriftenreihe Geowissenschaften und Geographie
Die SDG der UN definieren Gesundheits- und Bildungsvorsorge als grundlegend wichtige Elemente nachhaltiger Entwicklung. Im Globalen Süden allerdings sind viele Regierungen nicht Willens oder nicht in der Lage, entsprechende Services and Infrastrukturen bereitzustellen. Aus diesem Grund fordern die UN ebenfalls, dass der Privatsektor hilft, Versorgungslücken durch finanzielle Unterstützung für Gesundheits- und Bildungsprojekte zu schließen. Solches Engagement des […]
Frank Els
Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland
Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat
Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die Abwasserentsorgung bis hin zur Erbringung pflichtiger oder freiwilliger Leistungen im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich. [...]
Habibullah Qureischie
Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb verpflichten das europäische Recht wie auch das Verfassungsrecht den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte […]