Wissenschaftliche Literatur Kommunale Selbstverwaltung

Holger Traub

Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.

Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg eingeleitete Ausverkauf kommunaler Wohnungsbestände, welchen man für die heutige, zum Teil drastische Wohnungsmarktsituation in diesen Städten mitverantwortlich…

Marten Waller

„Neue Energie“ für die kommunaleSelbstverwaltung

Kommunale Daseinsvorsorge und (Re-) Kommunalisierung im Zeichen der Energiewende

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Klimawandel und die weltweit steigende Nachfrage nach Energie stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Dabei gilt es, eine sichere, umweltschonende und dennoch bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Reaktorunfalls im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 2011, diesen Zielen politisch verschrieben und eine nationale Energiewende eingeläutet. [...]

Elias Börgmann-Dehina

Auswirkungen von Privatisierungen auf die kommunale Wirtschaftspolitik

Schriften zum Kommunalrecht

In der Finanz- und Wirtschaftskrise standen zwei Fragen besonders im Mittelpunkt. Erstens: Kann und soll die öffentliche Hand durch ihre Wirtschaftspolitik die ökonomische Entwicklung beeinflussen? Zweitens: Welche Möglichkeiten gibt es, die Überschuldung öffentlicher Haushalte zurückzufahren?

Während in der Frage der Konjunkturlenkung der teils schon totgesagte Keynesianismus wiederbelebt wurde, werden die vormals zur Überwindung der Schuldenkrise propagierten…

Thomas Duve

Kommunale Entscheidungsprozesse in Einheitsgemeinden

Auswirkungen der Gemeindegebietsreform auf den kommunalen Entscheidungsprozess in den neuen Einheitsgemeinden im Land Brandenburg

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Im Rahmen der Gemeindegebietsreform wurden in Brandenburg zahlreiche Ämter aufgelöst und neue Einheitsgemeinden gebildet. Durch die damit verbundene Neugliederung von Gemeinden haben sich auch die Entscheidungsstrukturen innerhalb der betroffenen Gemeinden verändert. Wie diese Veränderungen aussehen und wie sie sich auf den kommunalen Entscheidungsprozess auswirken, wird in diesem Buch durch eine empirisch-deskriptive Bestandsaufnahme untersucht. [...]

Daniel Schubmann

Das niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes

Studien zur Rechtswissenschaft

Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung vereinbar ist.

Während die Frage, ob einer Kommune die freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe des Sparkassenbetriebs entzogen werden kann,…

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunaleSelbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den Gemeinden obliegende kommunaleSelbstverwaltungspflicht respektive eine Gewährleistungsverantwortung herleiten lässt, wenn sie wirtschaftlich tätig werden. Die…

Kilian Wolf

Der Flächennutzungsplan als kommunales Steuerungsinstrument in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse der Wirkungsmöglichkeiten und Grenzen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Jede Gemeinde in der Bundesrepublik Deutschland hat das Recht alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, im Rahmen der Gesetze, in eigener Verantwortung zu regeln. Dieses kommunaleSelbstverwaltungsrecht ist in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG verankert und manifestiert sich insbesondere in bestimmten Hoheitsrechten. Die Planungshoheit stellt eines dieser Hoheitsrechte dar. Sie gewährt den Gemeinden die Kompetenz, eigenständige Planungen durchzuführen und ist damit ein…

Lemma Yifrashewa Betru

KommunaleSelbstverwaltung als Beitrag zur Ent-Ethnisierung ethnischer Konflikte in Äthiopien

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Äthiopien hat eine langjährige staatliche Kontinuität. Äthiopien feierte seine zweitausend Jahre bzw. Millenium erst am 12. September 2007, da Äthiopien seinen eigenen julianischen Kalender hat. Äthiopien ist auch wegen seiner traditionellen Unabhängigkeit von den Kolonialmächten wohlbekannt. Äthiopien hatte seine Süd- und Südwestgrenzen während der Aufteilung Afrikas unter den europäischen Kolonialmächten unter Kaiser Menelik II. erweitert. Dadurch wurde Äthiopien ein…

Viola Sporleder-Geb

Grenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen

Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.

Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet. Statt theoretischer Abschweifungen konzentriert sich das Werk auf die aufgeworfenen kommunal- und verfassungsrechtlichen Kernfragen. Die wissenschaftlich…

André Röhl

Aufbau der kommunalen Selbstverwaltung in den neuen Bundesländern am Beispiel der Hansestadt Rostock

EURO-Wirtschaft – Studien zur ökonomischen Entwicklung Europas

Im Mittelpunkt der Arbeit steht eine Bewertung der Entwicklungsphasen ostdeutscher Kommunen nach 1989.

Auf der Basis einer grundlegenden Darstellung der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland werden ausgehend von der beispielhaften Betrachtung der Hansestadt Rostock DDR-Verwaltung, Veränderungsprozesse und Verwaltungshilfe sowie die aktuelle Verfassung der kommunalen Selbstverwaltung untersucht. Hierbei werden sowohl Organisationen als auch Wirkungsweisen…