Privatisierung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Constanze Vierling
Das Recht auf Internet als moderne Daseinsvorsorge
Studien zur Rechtswissenschaft
Der digitale Wandel prägt Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung grundlegend. Arbeit, Bildung und Kommunikation setzen heute eine leistungsfähige Internetverbindung voraus. Doch nicht überall steht schnelles Internet zur Verfügung – und damit stellt sich die zentrale Frage: Zählt der Internetzugang zur modernen Daseinsvorsorge des […]
Claudia Soremski
Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen […]
Axel Harries
Der strafprozessuale Einsatz von Vertrauenspersonen und Informanten im europäischen Rechtsvergleich
Impulse für die Reformdiskussion in Deutschland?
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Untersuchung beleuchtet den strafprozessualen Einsatz menschlicher Quellen, sog. Informanten und V-Leute, durch die verschiedenen Strafverfolgungsbehörden in Europa.
In sieben Länderberichten stellt sie die Rechtslage in Deutschland, Frankreich, Italien, Tschechien, Schweden, Norwegen und den Niederlanden dar. Dazu werden […]
Elias Börgmann-Dehina
Auswirkungen von Privatisierungen auf die kommunale Wirtschaftspolitik
In der Finanz- und Wirtschaftskrise standen zwei Fragen besonders im Mittelpunkt. Erstens: Kann und soll die öffentliche Hand durch ihre Wirtschaftspolitik die ökonomische Entwicklung beeinflussen? Zweitens: Welche Möglichkeiten gibt es, die Überschuldung öffentlicher Haushalte zurückzufahren?
Während in der Frage der […]
Yvette Hennig
Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht
Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet. Deren Finanzierung durch eine […]
Jenny Mehlitz
Ausschreibungspflichten bei formellen und funktionellen Privatisierungen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Privatisierungen der staatlichen Aufgabenwahrnehmung sind gängige Praxis. Motive sind Rationalisierung, Effizienz, Modernisierung, aber auch die Vermeidung der starren arbeitsrechtlichen Regeln des öffentlichen Dienstrechts. Die öffentliche Hand beschafft sich Know-how, statt es selbst vorzuhalten. Sie entlastet damit die eigene […]
Michael Hippeli
Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des […]
Christine Endter
Wissen mit System – Was kann ein Organisationsreferat leisten?
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung des Faktors Wissen auch in der öffentlichen Verwaltung liegt der Fokus der Arbeit auf der Systematisierung des Umgangs mit Wissen in einer Behörde – hier dem Eisenbahn-Bundesamt.
Die öffentlichen Haushalte stehen vor der Herausforderung, zunehmende Aufgaben aufgrund knapper Haushaltsmittel […]
Heike Johanna Müller
Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.
Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe […]
Axel Bowmann
Sparkassenprivatisierungsverbot durch den Landessparkassengesetzgeber
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Rolle der Sparkassen in der deutschen und europäischen Bankenlandschaft ist seit längerer Zeit Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Die Befürworter einer eher marktliberalen Position sehen in der Existenz von Sparkassen einen Eingriff in den freien Wettbewerb, während auf der anderen Seite die Gemeinwohlaufgaben der Sparkassen […]