Wissenschaftliche Literatur Justiz

Anne Pradel

Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft

Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt.

Im vorliegenden Band wird die Debatte unter Beachtung der Entwicklungen auf europäischer Ebene, der voranschreitenden Etablierung einer internationalen…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.

Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…

Erkan Aksöz

Strafjustiz im Spannungsfeld zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zum Teil interdisziplinär angelegte Studie widmet sich Überlegungen zur Verhinderung des Einflusses von medialen „Vorverurteilungen“ auf den Strafprozess.

Der Autor erläutert zunächst, dass die in § 169 GVG geregelte Öffentlichkeit faktisch erheblich erweitert worden sei. Ferner konstatiert er eine Vorverlagerung der gerichtlichen Öffentlichkeit, die z.B. durch öffentliche Strafanzeigen ausgelöst werde. Gleichwohl sei eine gegenläufige Tendenz zu beobachten.…

Matthias Müller

Die Digitalisierung der Justiz in Deutschland

Entwicklung und rechtliche Würdigung des EJustizG am Beispiel des Zivilprozesses

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Internet und die digitale Welt sind heutzutage zu einer der wichtigsten Infrastrukturen des 21. Jahrhunderts geworden und stellen die moderne Form der Kommunikation dar. Dieser Trend soll zukünftig auch in den Zivilprozess Einzug halten. Bis zur vollständigen Umsetzung und dem reibungslosen Ablauf eines elektronischen Zivilverfahrens sind jedoch noch etliche Probleme zu lösen. In der vorliegenden Abhandlung setzt sich der Autor mit den Problemen der gesetzlichen…

Herbert Elzer

Anklage gegen die Bundesregierung: Der Fall Hertslet-Strack und das Verhältnis von Politik und Justiz in der Ära Adenauer

Studien zur Zeitgeschichte

Der deutsch-israelische Wiedergutmachungsvertrag vom 10. September 1952 gilt zu Recht als eine der größten Leistungen Konrad Adenauers.

Wirkliche oder vermeintliche Kritiker dieses Abkommens wie der Nahostreferent des Bundeswirtschaftsministeriums, Hans Strack, und der undurchsichtige Grosshandelskaufmann Joachim Hertslet wurden allerdings von der Spitze des Auswärtigen Amts um Staatssekretär Walter Hallstein und Ministerialdirektor Herbert Blankenhorn mit…

Manuel J. Heinemann

Generierende Künstliche Intelligenz

ChatGPT, DALL-E, LaMDA, Bard & Co – Grundlagen, Zusammenhänge und Entwicklungen aus rechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Im November 2022 veränderte eine generierende Künstliche Intelligenz (KI) die Welt. Das us-amerikanische Unternehmen OpenAI L.L.C. stellte seinen KI-basierten Chatbot ChatGPT der breiten Öffentlichkeit zur Nutzung zur Verfügung. Und die Nutzerzahlen schnellten in die Höhe. Bereits fünf Tage nach der Veröffentlichung hatten mehr als eine Million Nutzende den Chatbot angewendet und nach nur zwei Monaten wurde die Zahl von 100 Millionen Nutzenden durchbrochen. Und die…

Julia Bochis

Die Transitionsklage

Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer Transitionsklage geht bereits auf 1894 zurück; das Rechtsinstitut selbst ist noch älter. Dieses zeitliche Anwendungsvermögen spiegelt…

Sonja Fleck

Hasskriminalität in Deutschland

Eine Untersuchung des Phänomenbereichs mit europäischen und internationalen Bezügen und Erstellung eines Lagebilds der Praxis seit der Aufnahme von Vorurteilsmotiven in § 46 Abs. 2 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit dem Jahr 2000 wird in Deutschland eine gesetzgeberische Reaktion auf Hate Crimes bzw. Hasskriminalität kontrovers diskutiert. In den Jahren 2015 und 2020 kam es schließlich zu der Aufnahme von Vorurteilsmotiven als strafschärfende Faktoren in die Strafzumessung. Rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische und sonstige menschenverachtende Beweggründe werden nun explizit in § 46 Abs. 2 StGB genannt. [...]

Dušan Backonja

Regionalisierung als Lösung des völkerstrafrechtlichen Resonanzproblems?

Kritische Reflexionen im Lichte der Straftheorie „utility of desert“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Völkerstrafrecht steckt in einer Legitimitätskrise. Es ist mit hohen Ambitionen angetreten: Massenverbrechen dokumentieren, die weltweite Geltung von Menschenrechten unterstreichen, Konfliktparteien versöhnen. Gerade der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (engl. ICTY) hat hierbei Rechtsgeschichte geschrieben und maßgeblich zur Entwicklung des Völkerstrafrechts beigetragen.

Gleichwohl sind viele Strafverfahren (z.B. Gotovina,…

Siegfried Wiezoreck

Der Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Dieses Buch über den Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära füllt eine Lücke in der DDR-Forschung. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden hauptsächlich auf der Grundlage des verfügbaren Aktenbestands des Generalstaatsanwalts, Interviews mit ehemaligen Staatsanwälten und Verteidigern der DDR sowie der aktuellen Literatur gewonnen.

Der Untersuchungszeitraum war eine Periode, die von Strafverschärfungen geprägt war. [...]