Wissenschaftliche Literatur Wahrheitspflicht

Matthias Friemelt

Die anwaltliche Wahrheitspflicht im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dürfen im Zivilprozess nicht lügen. Wenn man sich fragt, woraus dies eigentlich folgt, stößt man zunächst auf § 138 Abs. 1 ZPO. Dieser verpflichtet seinem Wortlaut nach jedoch nur die Partei. Im Berufsrecht findet man § 43a Abs. 3 S. 2 BRAO. Diese Norm wiederum untersagt nicht einfach die Verbreitung von Unwahrheiten, sondern nimmt den merkwürdigen Umweg, diese als unsachlich einzuordnen und daher zu untersagen. Dabei werden die meisten Lügen sachlich vorgetragen. Die Kommentare gehen von einer gesetzgeberischen Fehlleistung aus: Das…

Karina Viktoria Zastrow

Die Medienarbeit des Strafverteidigers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Strafverteidigung ist in den letzten zwei bis drei Jahrzehnten von einer zunehmenden Spezialisierung und Professionalisierung geprägt. Nicht nur, aber gerade auch im Zusammenhang mit Wirtschaftsstrafverfahren werden dabei teils große Budgets eingesetzt, da umgekehrt auch drastische ökonomische Schäden drohen.

Zunehmend spielt in diesen Fällen neben dem juristischen Ergebnis am Ende des Verfahrens auch die Darstellung des Falles und des Beschuldigten in der Öffentlichkeit eine Rolle – dies zum einen aus puren Reputationsgründen, zum anderen aber…

Günther Claß

Steuerberatung im Kontext unklarer Rechtslage

Grenzbereich zwischen legaler Steuergestaltung und strafbewehrter Steuerhinterziehung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerberatung bei unklarer oder widersprüchlicher Rechtslage stellt für den Praktiker die mitunter schwierigste und anspruchsvollste Aufgabe seines vielfältigen Aufgabenspektrums dar. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass bei steuerrechtlichen Streit- und Zweifelsfragen die Erklärungspflichten des Steuerpflichtigen trotz der Leitentscheidung des BGH aus dem Jahr 1999 (Az. 5 StR 221/99) bis heute in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärt sind. Steuergestaltung ist im Grundsatz legal und zwar sogar selbst dann, wenn die materiellen Grenzen zum…