Prozesstaktik
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Matthias Friemelt
Die anwaltliche Wahrheitspflicht im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dürfen im Zivilprozess nicht lügen. Wenn man sich fragt, woraus dies eigentlich folgt, stößt man zunächst auf § 138 Abs. 1 ZPO. Dieser verpflichtet seinem Wortlaut nach jedoch nur die Partei. Im Berufsrecht findet man § 43a Abs. 3 S. 2 BRAO. Diese Norm wiederum untersagt nicht einfach die Verbreitung von […]
Julia Bochis
Die Transitionsklage
Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer […]
Ulrich C. Haselhoff
Der Schutz des Vermietervermögens in Mietnomadenfällen
Analyse und Kritik zivil-, sozial- und strafrechtlicher Gesetzesmechanismen
„Mietnomaden“ beziehen eine Wohnung, obwohl sie von Anfang an ihren Verbindlichkeiten nicht nachkommen können oder wollen. Neben Unrat und mancherlei Beschädigungen an der Wohnung selbst fügen sie ihren Vermietern teilweise sogar einen existenzgefährdenden wirtschaftlichen Schaden zu. Die Studie untersucht die dem zugrunde liegenden zivil-, […]
Daniel Halbsguth
Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke
Die Grenzen der Einheitlichkeit
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.
Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke […]