Wissenschaftliche Literatur Justizgewährleistung

Julia Bochis

Die Transitionsklage

Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer Transitionsklage geht bereits auf 1894 zurück; das Rechtsinstitut selbst ist noch älter. Dieses zeitliche Anwendungsvermögen spiegelt sich jedoch nicht in der heutigen Rechtspraxis wider; von der Transitionsklage wird selten Gebrauch…

Christian Lübke

Die Dokumentation der Zeugenaussagen im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

In der Praxis des deutschen Zivilprozesses werden die Aussagen der Zeugen in aller Regel nicht vollständig und wörtlich, sondern ihrem wesentlichen Inhalt nach, in einer vom Richter formulierten Zusammenfassung, zu Protokoll genommen. Diese Verfahrensweise, deren Gefahren für eine richtige und vollständige Wiedergabe der Aussagen offensichtlich sind, hat eine lange Tradition. Weder die in den vergangenen Jahrzehnten immer einmal wieder geübte Kritik aus dem Schrifttum noch die Einführung der Kurzschrift, der Kurzschriftmaschine und der Tonaufzeichnung als Hilfsmittel…

Michael Hippeli

Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des geschlossenen Strafvollzuges, des Maßregelvollzuges und der Bewährungshilfe gekommen.

Seit nunmehr fast zwei Jahrzehnten findet auch eine Debatte über eine mögliche Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens statt.…