Sozialrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Hannes Berger
Sozialstaat als Verfassungsbegriff
In den heutigen politischen Debatten hat der Sozialstaat seinen festen Platz: mal soll er ausgebaut, gleichzeitig begrenzt werden. Er soll der sozialen Gerechtigkeit dienen, aber auch nicht zu viele finanzielle Ressourcen aufbrauchen. Allgemein akzeptiert ist dabei, dass wir einen Sozialstaat haben und er auch verfassungsmäßig abgesichert ist. […]
Jens Usebach
Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern
Studien zur Rechtswissenschaft
In „Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern“ beleuchtet Jens Usebach die vielschichtigen Facetten des deutschen Versammlungsrechts und dessen Herausforderungen in einer Zeit verstärkter öffentlicher Mobilisierung. Das Buch bietet eine umfassende Analyse des Artikel 8 des Grundgesetzes, der die […]
Martina Egger / Andreas Raffeiner / Herwig van Staa (Hrsg.)
Arbeitsrecht, Gesellschaftspolitik und Europa
Liber amicorum für Johann Egger zum 70. Geburtstag
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Am 7.6.2021 vollendete Univ.-Prof. Dr. Johann Egger sein 70. Lebensjahr. Die Leidenschaft des Jubilars gehört dem Arbeitsrecht. Mit analytischem Denkvermögen und obligatorischem Sinn für die Wirklichkeit der Arbeitswelt hat er den arbeitsrechtlichen Dialog der letzten Jahrzehnte mit vielen Beiträgen zu einem weitgespanntem Themenfeld […]
Nina Proufas
Behinderte Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 01.01.2005 ist das Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB IX, insbesondere den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, für den Personenkreis der behinderten Leistungsberechtigten klärungsbedürftig. Neben den Fragen zur Rehabilitation sind auch solche der […]
Moritz Detzel
Die Feststellung des Grades der Behinderung
Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des […]
Inken Garnov
Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot
Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].
Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor […]
Dunja Barkow-v. Creytz
Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei […]
Sylvia Müller-Allgeier
Das Zusammenwirken von Unterhaltsrecht und Sozialrecht bei der Existenzsicherung des minderjährigen Kindes
Bei der Aufgabe die materielle Existenz des minderjährigen Kindes zu sichern, wirken das Unterhaltsrecht und das Recht der sozialen Sicherung zusammen. Jedoch kommt es an einigen Schnittstellen zu Diskrepanzen zwischen diesen beiden Rechtsgebieten, durch welche die finanzielle Existenzsicherung des Kindes gefährdet wird. Insbesondere vor dem […]
Kerstin Sabrowski
Das Persönliche Budget nach § 29 SGB IX
Das in der Arbeit untersuchte Modell des Persönlichen Budgets wurde erstmals mit der Schaffung des SGB IX gesetzlich verankert. Ein zentrales Ziel des SGB IX ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Persönliche Budgets sind ein wichtiges Mittel zur Umsetzung dieses Zieles: Mit dem Persönlichen Budget wird dem Nutzer eine […]
Yvette Hennig
Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht
Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet. Deren Finanzierung durch eine […]