Sozialrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Karl Friedrich Köhler
Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren
Informationen sind Entscheidungsgrundlagen, nicht nur für staatliches, sondern auch für individuelles Handeln. Seitdem es aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gibt, hat der Einzelne Anspruch darauf, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen. Das nützt ihm generell in jedem Verwaltungsverfahren, insbesondere aber im Sozialverwaltungsverfahren […]
Kerstin Sabrowski
Das Persönliche Budget nach § 29 SGB IX
Das in der Arbeit untersuchte Modell des Persönlichen Budgets wurde erstmals mit der Schaffung des SGB IX gesetzlich verankert. Ein zentrales Ziel des SGB IX ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Persönliche Budgets sind ein wichtiges Mittel zur Umsetzung dieses Zieles: Mit dem Persönlichen Budget wird dem Nutzer eine Geldsumme in die Hand gegeben, mit der er die von ihm benötigten Hilfen selbst organisiert. Die Verfügung über Geld sowie die Rolle […]
Sylvia Müller-Allgeier
Das Zusammenwirken von Unterhaltsrecht und Sozialrecht bei der Existenzsicherung des minderjährigen Kindes
Bei der Aufgabe die materielle Existenz des minderjährigen Kindes zu sichern, wirken das Unterhaltsrecht und das Recht der sozialen Sicherung zusammen. Jedoch kommt es an einigen Schnittstellen zu Diskrepanzen zwischen diesen beiden Rechtsgebieten, durch welche die finanzielle Existenzsicherung des Kindes gefährdet wird. Insbesondere vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010, in der das Gericht die Gewährleistung des […]
Tim Illner
Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit nach SGB VI – Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft
Eine systematische Betrachtung mit Reformvorschlägen
Die Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit – die Gegenstand dieser Untersuchung sind – waren vom Beginn der Invaliditätsabsicherung an ein wichtiger Teil der Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland. In den 125 Jahren, die seitdem vergangen sind, waren sie stets Bestandteil kontroverser Diskussionen in Wissenschaft und Rechtsprechung. Über die Entwicklung, den Status Quo und mögliche künftige Wege will diese Arbeit einen Überblick geben. […]
Nina Proufas
Behinderte Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 01.01.2005 ist das Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB IX, insbesondere den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, für den Personenkreis der behinderten Leistungsberechtigten klärungsbedürftig. Neben den Fragen zur Rehabilitation sind auch solche der Leistungsberechtigung sowie der möglicherweise zu gewährenden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende von besonderer […]
Dunja Barkow-v. Creytz
Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei nicht fristgerechter Entscheidung die beantragte Leistung als genehmigt gilt und die Versicherten daraufhin Anspruch haben auf die […]
Michael Götz
Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung
Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen
Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen Einzel- und Kollektivverträgen unterschieden. Der Autor analysiert die komplexen vertraglichen Beziehungen zwischen den Leistungserbringern und den Pflegekassen. […]
Moritz Detzel
Die Feststellung des Grades der Behinderung
Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des neuen Behinderungsbegriffs implementiert werden. Das geplante Vorhaben scheiterte letztlich am breiten Protest der […]
Jochen Theurer
Die Gründungsberechtigung von Medizinischen Versorgungszentren gemäß § 95 Abs. 1a SGB V
Kann ein MVZ ein MVZ gründen?
Am 01.01.2004 wurden Medizinische Versorgungszentren (MVZ) erstmals zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Die ursprüngliche Regelung war sehr liberal.
Zum 01.01.2012 wurde der Kreis der Gründungsberechtigten erheblich eingeschränkt. Allerdings hat der Gesetzgeber dabei unsauber gearbeitet. Praktisch relevant ist nach wie vor die Frage, ob die am 31.12.2011 bereits zugelassenen MVZ weiterhin gründungsberechtigt sind. Eine höchstrichterliche Entscheidung […]
Jessica Menzel
Der Betriebsarzt im System des Arbeitsschutzrechts
Eine Analyse von Status und Aufgaben
Die Autorin beschäftigt sich mit der Einordnung des Betriebsarztes in das System des Arbeitsschutzrechts. Nach einer Darstellung der historischen Grundlagen werden der Rechtsstatus sowie die Aufgaben des Betriebsarztes im Rahmen aktueller Geschehnisse, wie der COVID-19-Pandemie, dargestellt.
Der Betriebsarzt wird in das betriebliche Organisationsgefüge eingeordnet. Sodann wird der Frage nachgegangen, welche Möglichkeiten der Einbeziehung betriebsärztlicher […]