Wissenschaftliche Literatur Sozialrecht

Moritz Detzel

Die Feststellung des Grades der Behinderung

Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide

Studien zum Sozialrecht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des neuen Behinderungsbegriffs implementiert werden. Das geplante Vorhaben scheiterte letztlich am breiten Protest der…

Karl Friedrich Köhler

Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren

Studien zum Sozialrecht

Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die insoweit geltenden Regelungen in vielen Fällen nicht unerheblich von denen des VwVfG unterscheiden.

Zur Korrektur gehört aber auch die Möglichkeit…

Maren Trautmann

Das Kostenerstattungsverfahren gemäß § 13 Abs. 3 SGB V für die ambulante Psychotherapie im System der gesetzlichen Krankenversicherung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Anzahl psychischer Erkrankungen nimmt in Deutschland stetig zu. Dabei herrscht in der Bundesrepublik Deutschland seit geraumer Zeit eine Unterversorgung an vertragsärztlichen Psychotherapeuten. Psychotherapeutische Praxen mit Kassenzulassung sind überfüllt und haben oftmals eine Wartezeit von bis zu sechs Monaten. Besteht für eine vertragsärztliche Leistung ein solches Versorgungsdefizit, hat der Versicherte die Möglichkeit das sogenannte Kostenerstattungsverfahren…

Tim Illner

Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit nach SGB VI – Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft

Eine systematische Betrachtung mit Reformvorschlägen

Studien zum Sozialrecht

Die Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit – die Gegenstand dieser Untersuchung sind – waren vom Beginn der Invaliditätsabsicherung an ein wichtiger Teil der Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland. In den 125 Jahren, die seitdem vergangen sind, waren sie stets Bestandteil kontroverser Diskussionen in Wissenschaft und Rechtsprechung. Über die Entwicklung, den Status Quo und mögliche künftige Wege will diese Arbeit einen Überblick geben.…

Michael Götz

Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung

Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen

Studien zum Sozialrecht

Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen Einzel- und Kollektivverträgen unterschieden. Der Autor analysiert die komplexen vertraglichen Beziehungen zwischen den Leistungserbringern und den Pflegekassen.…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit…

Sascha Fröhlich

Auftragsverarbeitung von Sozialdaten nach Art. 28 DSGVO i. V. m. § 80 SGB X unter dem Schwerpunkt der Auswahl und Kontrolle des Auftragsverarbeiters

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Auftragsverarbeitung von Sozialdaten besitzt eine hohe Praxisrelevanz bei den Sozialleistungsträgern. Im Bereich des Sozialrechts soll ergänzend zur Regelung des Art. 28 DSGVO mit der Vorschrift des § 80 SGB X erreicht werden, dass die Auftragsverarbeitung nicht mit einer Minderung der gesetzlichen Datenschutzstandards auf Kosten des Betroffenen einhergeht.

Es werden die rechtlichen Grundlagen der Auftragsverarbeitung im Kontext der…

Michael P. Gerhartsreiter

Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der betrieblichen Arbeitszeit (Flexikonten)

Darstellung und Untersuchung des rechtlichen Rahmens arbeitsvertraglich vereinbarter Flexikonten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Eine flexible Arbeitszeitgestaltung festigt Marktpositionen im globalen Wettbewerb und trägt zur Implementierung einer ausgewogenen „Work-Life-Balance“ bei. Daher verwundert es nicht, dass in Deutschland bereits jeder zweite Beschäftigte ein Arbeitszeitkonto zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hat. Tendenz steigend.

Während für Langzeitkonten umfassende gesetzliche Regelungen existieren, finden sich im Bereich arbeitsvertraglich vereinbarter Kurzzeitkonten…

Clemens Tiemann

Qualitative Auswahlverpflichtung beim Einsatz von Transfergesellschaften

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Globalisierung, den Wirtschafts- und (Groß-)Unternehmenskrisen sowie dem technologischen Wandel gehen regelmäßig Arbeitsplätze verloren. Betroffene finden nicht selten erst nach langen Orientierungsphasen neue Anstellungen, teils enden Erwerbsbiographien in der Langzeitarbeitslosigkeit. Um solche Entwicklungen zu vermeiden, steht nicht nur den Arbeitsagenturen ein Katalog an Arbeitsmarktwerkzeugen zur Verfügung. Auch die Unternehmen selbst, Betriebsräte sowie…

Dorothea Elisabeth Bötzel

Schwerbehindertenvertretung und Betriebsrat als Interessenvertretung schwerbehinderter Menschen im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie beschäftigt sich mit der Frage, ob die seit 100 Jahren im Gesetz bestehende Schwerbehindertenvertretung eine Institution ist, die als veraltet und neben dem Betriebsrat als überflüssig angesehen werden muss. Dabei wird ihre Entwicklung in den letzten 100 Jahren untersucht. Die verschiedenen Gesetze, in welchen die Schwerbehindertenvertretung geregelt war, werden dargestellt und die Position der Schwerbehindertenvertretung wird herausgearbeitet. Insbesondere…