Wissenschaftliche LiteraturSozialrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Jens-Hendrik HörmannRechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze
Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.
Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar,…
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumGrundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen ExistenzminimumsGrundrechteGrundsicherungsrechtHartz IVLeistungserbringungMenschenwürdiges ExistenzminimumRegelsatzSGB IISGB XIISozialfallSozialgesetzeSozialrechtWohngeldrecht
Dennis HampeDie arbeitsrechtliche Stellung des Chefarztes in dem Gesamtgefüge des Krankenhauses
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Das Buch bietet eine Einordnung von Chefärzten in das System des heutigen Medizinrechts. Der Chefarzt wird dabei in das Gefüge des gegenwärtigen Krankenhausrechts eingebunden und als eigenständiger Organisationsbegriff verstanden, der notwendigerweise im Zusammenhang mit den bestehenden Krankenhausstrukturen…
AGB-KontrolleArbeitsrechtChefarztChefarztvertragDRG-VertragsklauselEntwicklungsklauselGemeinsamer BundesausschussKrankenhausKrankenhausfinanzierungKrankenhausorganisationKrankenhausstrukturenMedizinrechtMindestmengeSozialrechtVertragsgestaltung
Maria HermannDie ambulante Behandlung im Krankenhaus
(§ 116b Abs. 2 – 4 SGB V)
Insbesondere zur Umsetzung des §116b Abs. 4 SGB V durch den Gemeinsamen Bundesausschuss
Die Verfasserin widmet sich in ihrer Studie den verschiedenen Problem?kreisen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus nach § 116b Abs. 2 – 4 SGB V in seiner bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung. Die praktische Umsetzung und Konkretisierung der Vorschrift war ein stetiger Streitpunkt zwischen Krankenhäusern,…
Ambulante Behandlung im KrankenhausErkrankungen mit besonderen KrankheitsverläufenGemeinsamer BundesausschussGesicherte DiagnoseGesundheitsrechtHochspezialisierte LeistungenMindestmengenQualitätssicherung durch MindestmengenReduzierung des StartkatalogsSeltene ErkrankungSozialrechtStartkatalog§116b Abs. 2-4 SGB V§ 116b Abs. 4 S. 3 SGB V
Lars HagenDie rechtlichen und ethischen Probleme der Cross-over-Lebendspende
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die Wirksamkeit einer Cross-over-Lebendspende ist nach wie vor hoch umstritten. Hieran konnte auch die Rechtsprechung des Bundessozial?gerichts nichts ändern. Es besteht eine Flut von Interpretationsansätzen, wie der vom Transplantationsgesetz geforderte Begriff der „besonderen persönlichen offenkundigen…
Ärztliche AufklärungBehandlungsvertragCross-over-SpendeFreiwilligkeitKostenerstattungLebendspendeNierenspendeOrganhandelOrganspendePersönliche NähebeziehungSozialrechtTransplantatTransplantationsgesetzVersicherungsrechtliche AbsicherungZivilrecht
Sascha FeistnerDie Verwertung von Teilnehmerleistungen in Weiterbildungseinrichtungen
Steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Verwertung von Teilnehmerleistungen stellt für Unternehmen der beruflichen Aus- und Weiterbildungsbranche eine erfolgversprechende Maßnahme dar. Ihre wirtschaftliche Situation kann dadurch verbessert werden, ohne dass qualitative Einbußen in der Unterrichtsqualität hingenommen werden müssen. [...]
BeihilferechtEUFörderungGemeinnützigkeitSozialrechtSteuerbefreiungSteuerbegünstigungSteuerrechtTeilnehmerUnterrichtsvertragVertragsrechtVerwertungWeiterbildungWirtschaftsrecht
Jürgen BeschornerDas präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger
Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen
Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken…
ArbeitsförderungGesetzgebungHaushaltsrechtKrankenversicherungNeues SteuerungsmodellPräventionRentenversicherungSelbstverwaltungSGB IVSozialrechtSozialversicherungSozialversicherungsträgerStaatsaufsichtStaatsrechtSteuerungsinstrumenteUnfallversicherungVerfassungsrecht
Natalie Emanuela KenitzDer sozialhilferechtliche Nachranggrundsatz bei testamentarischen Zuwendungen an ein behindertes Kind
Die Eltern von behinderten Kindern, die Empfänger von staatlichen Sozialhilfeleistungen sind, wollen sicherstellen, dass das behinderte Kind nach ihrem Ableben (laufende) Leistungen aus ihrem Nachlass erhält. Gleichzeitig möchten sie gewährleisten, dass die Zuwendungen aus dem Nachlass nicht auf die…
BehindertentestamentEinkommenNachranggrundsatzSittenwidrigkeitSozialrechtumgekehrte VermächtnislösungVermächtnisklärungVermögen
Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)Die Offene Methode der Koordinierung in der Europäischen Union / Open Method of Coordination in the European Union
Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
Im März 2000 verankerte die Lissabon-Strategie die offene Methode der Koordinierung im Bereich der Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Später wurde die OMK auf weitere Bereiche wie Bildung, Gesundheitswesen, Sozialwesen, Rentenversicherung, Verbraucherschutz etc. übertragen. Doch was ist die OMK? Ist sie ein…
ArbeitsrechtBildungspolitikBologna-ProzessEuropäische UnionGesundheitsrechtGesundheitswesenHarmonisierungLissabonLissabon-StrategieOffene Methode der KoordinierungOMKPolitikkoordinierungPolitikwissenschaftRechtswissenschaftRentenversicherungSoft LawSozialrechtSozialrechtsvergleichungVerbraucherrechtWirtschaftswissenschaft
Diana FranzAbschluss von Leistungserbringungsvereinbarungen auf dem Gebiet des Kinder- und Jugendhilferechts und Vergaberecht
Die Anwendung des Vergaberechts auf den Abschluss von Verträgen über die Erbringung sozialer Leistungen durch nichtstaatliche Dritte ist äußerst umstritten. Die Verfasserin geht dieser Problematik für den Bereich des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII) in Bezug auf das Kartellvergaberecht nach.…
Angebotssteuerung durch BedarfsprüfungAusschreibungBerufsfreiheitKinder- und JugendhilferechtLeistungserbringungsvereinbarungenSGB VIIISozialrechtSozialvergaberechtTrägerpluralitätVergaberechtVergabe sozialer LeistungenWunsch- und Wahlrecht
Alpay SoytürkGrenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der Patientenrichtlinie
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Studie widmet sich einem durch die jüngste Rechtssetzungsaktivität auf Unionsebene neu in den Fokus der öffentlichen und wissenschaftlichen Aufmerksamkeit gerückten Themenfeld. Im Anwendungsfeld der sog. Patientenrichtlinie überschneiden sich mehrere Spannungslinien. Es existieren teilweise widersprüchliche…
DienstleistungsfreiheitEuGHEuroparechtGesetzliche KrankenversicherungGesundheitsrechtGesundheitssystemGrenzüberschreitende GesundheitsversorgungGrundfreiheitenKrankenversicherungsrechtPatientenmobilitätPatientenrichtlinieRichtlinie 2011/24/EUSozialrecht