Clemens Tiemann Qualitative Auswahlverpflichtung beim Einsatz von Transfergesellschaften

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Mit der Globalisierung, den Wirtschafts- und (Groß-)Unternehmenskrisen sowie dem technologischen Wandel gehen regelmäßig Arbeitsplätze verloren. Betroffene finden nicht selten erst nach langen Orientierungsphasen neue Anstellungen, teils enden Erwerbsbiographien in der Langzeitarbeitslosigkeit. Um solche Entwicklungen zu vermeiden, steht nicht nur den Arbeitsagenturen ein Katalog an Arbeitsmarktwerkzeugen zur Verfügung. Auch die Unternehmen selbst, Betriebsräte sowie Gewerkschaften haben die Möglichkeit, mit eigenen Ansätzen Arbeitnehmern Perspektiven zu verschaffen – so etwa durch Transfergesellschaften.

Anstatt einfache Abfindungszahlungen zu leisten, kann mit Transfergesellschaften bereits frühzeitig qualifiziert und damit aus Arbeit in neue Arbeit vermittelt werden. Nicht nur Arbeitnehmern wird hierdurch geholfen. Auch Unternehmen selbst können auf diesem Wege gute (weiter-) qualifizierte Arbeitnehmer gewinnen.

Das Instrument der Transfergesellschaft bietet damit die Chance einer Win-win-Situation. Daher verwundert es auch nicht, wenn jedes Jahr erhebliche staatliche Mittel in Form des Transferkurzarbeitergeldes gem. § 111 SGB III zur Förderung von Transfergesellschaften eingesetzt werden.

Chance und Herausforderung zugleich sind beim Einsatz dieser Mittel die notwendigen einzelfallbezogenen Gestaltungsaufgaben zur Einsetzung einer Transfergesellschaft. Die praxisnahe Gestaltungsfreiheit ermöglicht allerdings nicht nur eine individuelle Ausformung der Transfergesellschaft, um eine ideale Qualifizierung der Arbeitnehmer zu realisieren. Auch sind ungünstige Gestaltungen denkbar.

Aufgrund der nur teilweise ausgestalteten gesetzlichen Vorgaben, widmet sich diese Dissertationsschrift der Funktionsweise von Transfergesellschaften. Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei der Frage, welche Schutzmechanismen bestehen, die ein erfolgreiches Gelingen einer Transfergesellschaft sichern. Zu untersuchen gilt es, wie ein sozial- und öffentlich-rechtlich orientiertes Arbeitsmarktinstrument seinem Zweck gerecht bleiben kann, wenn sich das Instrument an marktwirtschaftlichen Prinzipien und privaten Akteuren bedient.

Das Werk zeigt daher zunächst die Systematik und die Schwächen der herrschenden Rechtslage bei Transfergesellschaften auf und sucht dann Lösungswege, um den Zweck von Transfergesellschaften zu sichern.