Wissenschaftliche Literatur Kartellrecht

David Karsch

Die Verantwortlichkeit der Muttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft im EU-Kartellrecht und US-Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Kartellrecht zählt zu den schärfsten Waffen, die das Wirtschaftsrecht zu bieten hat. Das liegt in erster Linie daran, dass die Kartellbehörden Kartellverstöße in sehr hohem Maße bebußen. Es ist daher von großer rechtspraktischer Bedeutung, wer für die Rechtsfolgen eines Kartellverstoßes verantwortlich ist. Die Verantwortlichkeit der Muttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft im EU-Kartellrecht und US-amerikanischen Kartellrecht umfasst die…

Daniel Widmann

Schutz des Produktimages durch Vertriebsbindungen im EU-Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Markenartikelhersteller setzen bereits seit langem Vertriebsbindungen in unterschiedlicher Gestaltung ein, um ein Produktimage aufzubauen und zu schützen. Das Vertriebskartellrecht hat dabei zum Regelungsziel, die widerstreitenden Interessen der beteiligten Marktteilnehmer in Ausgleich zu bringen. Das Internet als zunehmend erstarkender Absatzkanal von Produkten macht es jedoch nötig, die althergebrachten und bestehenden vertriebskartellrechtlichen Wertungen zu prüfen und…

Katja Marx

Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools

Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexität der Produkte mit einer schier nicht mehr zu überblickenden Anzahl an Patenten unterschiedlicher Inhaber konfrontiert. Es ist die Rede von Patentdickichten und der…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Kerstin Goeck

Die bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland für einen Verstoß gegen das Kartellverbot nach dem europäischen Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Wortlaut nach adressieren die europäischen Kartellrechtsvorschriften gemäß Art. 101 AEUV und Art. 23 VO Nr. 1/2003 ausschließlich Unternehmen sowie Unternehmensvereinigungen. Diese können gegen das Kartellverbot verstoßen und bußgeldrechtlich belangt werden.

Es ist unbestritten, dass sich nicht nur private Unternehmen, sondern auch Staaten wirtschaftlich betätigen. Fraglich ist jedoch, inwieweit sich die Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedsstaat der…

Wei Zhai

Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgabe der Untersuchung war es, die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI zu analysieren und zu bewerten.

Der Fokus der Studie liegt auf der Analyse des EU-Kartellrechts und der EU-Rechtspraxis im Bereich der DAWI, wobei vor allem die Merkmale „Struktur und Inhalt des relevanten EU-Kartellrechts“ bzw. „relevante Prüfungsmaßstäbe in der EU-Rechtspraxis“ im Mittelpunkt stehen. Die Analyse der relevanten…

Yun Zhang

Passivlegitimation bei kartellrechtlichen Schadensersatzklagen nach dem chinesischen Recht

Gleichzeitig ein Vergleich mit dem deutschen Recht

Schriften zum ausländischen Recht

Die private Kartellrechtsdurchsetzung in der Form kartellrechtlicher Schadensersatzprozesse hat in den vergangenen zehn Jahren nicht nur in Deutschland und Europa, sondern auch in China an Bedeutung gewonnen. Im Rahmen dieser Studie sollen die chinesischen Regelungen zur Passivlegitimation bei kartellrechtlichen Schadensersatzklagen herausgearbeitet werden. Um Verständnis für ein aktuelles und schwieriges Thema beim deutschen Leser zu wecken, wird die Rechtslage in…

Sabrina Neuhann

Die Entwicklung des Leitbildes des Handelsvertreters unter dem Einfluss des europäischen Kartellrechts

Dargestellt anhand der Differenzierung zwischen echten und unechten Handelsvertretern

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Vertriebssysteme verschiedener Branchen stehen aufgrund der europäischen Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung Nr. 2022/720 nebst Leitlinien erneut zur Überprüfung. So wird insbesondere in der Automobilindustrie die Tendenz deutlich, die bisherigen Vertragshändler-Vertriebssysteme durch Handelsvertretersysteme zu ersetzen. Der Einsatz von Handelsvertretersystemen bedarf jedoch einer sorgfältigen Prüfung der Risikoverteilung, wodurch sich erhebliche rechtliche…

Andrea End

Arzneimittelversorgung zwischen Sozial- und Kartellrecht: Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V

Studien zum Sozialrecht

Mit der Neufassung des § 69 SGB V durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (2007) ist die Rechtsgrundlage für die Anwendung des Kartellrechts (zunächst §§ 19-21 GWB) im Leistungserbringerrecht der GKV geschaffen worden. Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V sind ein hochaktuelles und brisantes Beispiel, um die dadurch eingeleitete Entwicklung eines Sozial?kartellrechts treffend zu illustrieren. In dem Buch werden die…

Corina Goertz

Das chinesische Kartellrecht

Schriften zum ausländischen Recht

Das chinesische Antimonopolgesetz gewinnt neben dem europäischen und dem U.S.-amerikanischen Kartellrecht immer mehr an Bedeutung. Diese Untersuchung gibt einen Überblick über das chinesische Antimonopolgesetz unter Berücksichtigung der Einflüsse des deutschen, europäischen und U.S.-amerikanischen Kartellrechts.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in der Volksrepublik China. Hierbei wird auch die Auswirkung auf die…