Wissenschaftliche Literatur Europäisches Kartellrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Kerstin Goeck
Die bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland für einen Verstoß gegen das Kartellverbot nach dem europäischen Kartellrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Dem Wortlaut nach adressieren die europäischen Kartellrechtsvorschriften gemäß Art. 101 AEUV und Art. 23 VO Nr. 1/2003 ausschließlich Unternehmen sowie Unternehmensvereinigungen. Diese können gegen das Kartellverbot verstoßen und bußgeldrechtlich belangt werden.
Es ist unbestritten, dass sich nicht nur private Unternehmen, sondern auch Staaten wirtschaftlich betätigen. Fraglich ist jedoch, inwieweit sich die Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedsstaat der…
Bußgeldrechtliche VerantwortlichkeitDeutschlandEuropäisches KartellrechtEuropäisches KartellverfahrenEuroparechtKartellrechtKartellrechtliches BußgeldÖffentliche UnternehmenRechtswissenschaftWirtschaftliche Einheit
Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.
Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…
BeweisrechtDeutsches KartellrechtEssential FacilitiesEuropäisches KartellrechtImmaterialgüterrechtKartellverwaltungsrechtKontrahierungszwangPatentrechtUnterlassungZivilprozessrechtZwangslizenzeinwandZwangslizenzen
Julia Petersen
Softwarelizenzen und EuropäischesKartellrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Lizenzvergaben im Softwarebereich haben in heutigen Wirtschaftsleben eine herausragende Bedeutung erlangt. Gerade bei Lizenzvergaben zwischen wirtschaftlich starken Unternehmen muss daher immer berücksichtigt werden, dass Lizenzvergaben den Anforderungen des Kartellrechts entsprechen. Die Europäische Kommission ist seit Jahren bestrebt, ökonomische Erkenntnisse verstärkt in die kartellrechtliche Betrachtung miteinfließen zu lassen. Die Autorin setzt sich kritisch mit der…
KartellrechtLizenzvergabeMore Economic ApproachSoftware-LizenzenSoftwarelizenzSoftwareurheberrechteTechnologietransfer-GVOVertikalverhältnisWirtschaftsrechtZivilrecht
Corina Goertz
Das chinesische Kartellrecht
Schriften zum ausländischen Recht
Das chinesische Antimonopolgesetz gewinnt neben dem europäischen und dem U.S.-amerikanischen Kartellrecht immer mehr an Bedeutung. Diese Untersuchung gibt einen Überblick über das chinesische Antimonopolgesetz unter Berücksichtigung der Einflüsse des deutschen, europäischen und U.S.-amerikanischen Kartellrechts.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in der Volksrepublik China. Hierbei wird auch die Auswirkung auf die…
ChinaChinesisches AntimonopolgesetzEuropaEuropäisches KartellrechtKartellrechtTransformationsstaatenVolksrepublik ChinaWirtschaftsverfassungsrecht
Thomas Münnich
Supply Quota Systems im Arzneimittelsektor und EuropäischesKartellrecht
Zugleich ein Beitrag zur kartellrechtlichen Beurteilung regulierter Märkte: Erläutert am Beispiel der mitgliedstaatlichen Preis-, Erstattungs- und Vertriebsvorschriften für Arzneimittel
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Thema der Studie ist die Frage, ob der Einsatz von Lieferquotensystemen (Supply Quota Systems) durch die Originalhersteller von Arzneimitteln eine nach dem System des Europäischen Kartellrechts zulässige Vertriebsmaßnahme zur Beschränkung des Parallelhandels mit Arzneimitteln darstellt. Das Arbitragegeschäftsmodell des Parallelhandels führt bei den Herstellern zu teils erheblichen Umsatz- und Gewinneinbußen. Die systematische Kontingentierung der Liefermengen am Maßstab…
ArzneimittelBeweislastHandelsrechtKartellrechtKonsumentenwohlfahrtKontingentierungMarktabgrenzungMore Economic ApproachParallelhandelRechtfertigungSupply Quota SystemsSyfaitWettbewerbsrechtWirtschaftsrecht
Jana Semrau
Das Neuheitskriterium in der kartellrechtlichen Prüfung von Lizenzverweigerungen nach Art. 102 AEUV
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wegen des immer schneller werdenden technischen Fortschritts sind Unternehmen heute mehr denn je gezwungen, ihr Angebot und ihre Produktionsverfahren an neue Technologien anzupassen. Häufig sind jedoch selbst große und kapitalstarke Marktakteure nicht in der Lage, alle nötigen Techniken selbst zu entwickeln. Der Austausch von Technologien ist daher unverzichtbar, wenn Unternehmen im Wettbewerb mithalten wollen. Grundlage dieses Austausches ist oft die Vergabe einer…
Europäisches KartellrechtIMS HealthKartellrechtLizenzverweigerungMaterialgüterrechtMicrosoftRechtswissenschaftWettbewerbZwangslizenz
Taehi Hwang
Das Sanktionensystem des europäischen Kartellrechts nach der VO 1/2003
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Autor befasst sich mit den Rechtsproblemen und deren Lösungen im Sanktionensystem des europäischen Kartellrechts nach der VO 1/2003. Er hat das Ziel, zur Verbesserung des EG-kartellrechtlichen Sanktionensystems beizutragen; dieses dient sowohl der Ahndung und Abschreckung von kartellrechtlichen Zuwiderhandlungen als auch der Gewährleistung eines funktionsfähigen Wettbewerbs. Zugleich kann das Buch ggf. Verwendung in Rechtssystemen anderer Länder finden, in denen die…
BußgeldErmessenskontrolleEuropäisches KartellrechtKartellsanktionenKartellverfahrensrechtPrivate KartellrechtsdurchsetzungRechtswissenschaftSanktionensystem
Peter Krone
Horizontale Markttransparenz im Zeitalter einer Informationsgesellschaft
Eine kartellrechtliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Marktmechanismen des elektronischen Handels
Ein neues Wirtschaftsgut tritt in den Mittelpunkt ökonomischen Wettbewerbs: Die Information. Wirtschaftliche Unternehmen bedürfen der Information, um die Bedürfnisse des von ihnen bedienten Marktes erkennen zu können. Von großer Bedeutung sind hierbei die Kundeninteressen. Aber auch Informationen, die Auskunft über das unternehmerische Verhalten der Konkurrenz geben, werden immer wichtiger. Die Informationen über die Konkurrenz werden teilweise durch Ausspähung…
Deutsches KartellrechtE-CommerceEuropäisches KartellrechtGeheimwettbewerbGewinnmaximierungInformationsgesellschaftMarktinformationsverfahrenMedienrechtRechtswissenschaft
Peter Julia Bödeker
Die kartellrechtliche Bewertung von Softwareüberlassungsverträgen
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Kartell- und Immaterialgüterrecht stehen naturgemäß in einem Spannungsverhältnis. Dies resultiert daraus, dass das Urheberrecht dem Schöpfer ein Ausschließlichkeitsrecht verleiht, das andere von der Nutzung des Werks ausschließt. Grundsätzlich erscheint eine solche Regelung volkswirtschaftlich notwendig, um die Innovationsbereitschaft aufrecht zu erhalten. Dies mag auch unbedenklich erscheinen, solange der Schutzrechtsinhaber über keine marktstarke Position verfügt.…
Europäisches KartellrechtNutzungsbeschränkungRechtswissenschaftSoftwareüberlassungSpezifischer GegenstandUrheberrechtVO 772/2004
Barbara Gliem
Die Gruppenfreistellungsverordnungen im aktuellen und kommenden EG-Kartellrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Gruppenfreistellungsverordnungen (GVOen) sind sekundäres EG-Kartellrecht. Sie beruhen auf der Ermächtigung des Art. 81 Abs.3 EG und regeln abstrakt-generell die Freistellung ganzer Gruppen von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen von dem Verbot des Art.81 Abs.1 EG. Dazu beschreiben sie bestimmte, anhand des Vertragstyps definierte Vereinbarungen, deren Auswirkungen trotz ihres wettbewerbsbeschränkenden Charakters gesamtwirtschaftlich positiv zu beurteilen…
Europäisches KartellrechtHorizontalvereinbarungenLegalausnahmesystemRechtswissenschaftVertikalvereinbarungenWettbewerbsbeschränkungenWirtschaftsrecht