AEUV
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Kluckert
Maßnahmen bei gravierenden Schwierigkeiten nach Art. 122 Abs. 1 AEUV
Möglichkeiten und Grenzen dieser Ermächtigung in Krisenzeiten unter besonderer Berücksichtigung der generellen Wirtschaftspolitik in der Europäischen Union – Zugleich eine Untersuchung des Aufbauinstruments von „Next Generation EU“
Studien zum Völker- und Europarecht
In Folge der COVID-19-Pandemie errichtete die Europäische Union den Corona-Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“, um auf die Auswirkungen der Pandemie zu reagieren. Als Rechtsgrundlage des sogenannten Aufbauinstruments dieses Fonds wurde Art. 122 AEUV herangezogen.
Dies nimmt diese Arbeit zum Anlass, die bisher wenig erforschte […]
Berit Weber
Ausreiseverhindernde Maßnahmen zur Gewaltprävention
Gefahrenabwehr unter besonderer Berücksichtigung von Art. 21 AEUV
Anlässlich von Großveranstaltungen, wie etwa der Austragung von Fußballspielen oder politischen Gipfeltreffen, kommt es regelmäßig zu gewalttätigen Ausschreitungen großen Ausmaßes. Finden solche gefahrträchtigen Großveranstaltungen im Ausland statt, greift der deutsche Hoheitsträger auf ausreise-verhindernde Maßnahmen zurück, um potentiellen […]
Marco Schachtsieck
Reformbedarf im europäischen Mehrwertsteuersystem
Eine kritische Untersuchung der Auswirkungen der ViDA-Reform auf die Bekämpfung des innergemeinschaftlichen Karussellbetrugs und die Compliance-Kosten im innergemeinschaftlichen B2B-Warenverkehr
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das derzeit geltende europäische Mehrwertsteuersystem wurde ursprünglich als kurzfristige Übergangslösung zur Verwirklichung des Binnenmarktes eingeführt. Da es trotz jahrzehntelanger, intensiv geführter Systemdebatten nicht gelungen ist, ein endgültiges Mehrwertsteuersystem zu etablieren, besteht dieses Provisorium seit über 30 Jahren […]
Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Ömer Dür widmet sich der unionsrechtlichen Vorlagepflicht nationaler letztinstanzlicher Gerichte gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV und untersucht die Wirksamkeit der Durchsetzung von Staatshaftungsansprüchen in Österreich im Falle ihrer Verletzung.
Im Zentrum steht die Darstellung der vom EuGH entwickelten Kriterien der Staatshaftung sowie […]
John Darby
Kartellrecht und Blockchain
Zur Bestimmung des Normadressaten, der Marktabgrenzung und der Marktmacht in der Blockchain-Ökonomie
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Blockchain-Technologie stellt das Kartellrecht vor neue Herausforderungen. Dezentrale Strukturen, automatisierte Prozesse und globale Netzwerke erschweren die Anwendung klassischer wettbewerbsrechtlicher Konzepte. Insbesondere die Bestimmung der Normadressaten, die Abgrenzung des relevanten Marktes und die Marktmachtbestimmung bedürfen […]
Sebastian Alexander Strüder
Die Unabhängigkeit der EZB vor dem Hintergrund des Art. 88 Satz 2 Grundgesetz in Bezug auf die SSM-Bankenaufsicht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Übertragung wesentlicher währungspolitischer Befugnisse auf die Europäische Union erfolgte mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahre 1993 und stellte einen wichtigen Meilenstein bei der Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) auf Unionsebene dar.
Die Zuständigkeiten für die Währung und die […]
Demis Tarampouskas
Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH
Studien zur Rechtswissenschaft
Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst […]
Liane Sydow
Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates
Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung […]
Hendrik Möllers
Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin
Studien zur Rechtswissenschaft
Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser […]
Matthias Blank
Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz nach […]