Wissenschaftliche LiteraturBeihilfenrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin
Studien zur Rechtswissenschaft
Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle…
Altmark-TransArt. 107 AEuVBeihilfenrechtDefizitausgleichDienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen InteresseEuropäisches BeihilfenrechtKrankenhausrechtNotfallmedizinÖffentliche KrankenhäuserStaatlicher SicherstellungsauftragStationäre NotfallversorgungRekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen. [...]
DaseinsvorsorgeEuropäisches BeihilfenrechtHoldinggesellschaftenHoldingsgesellschaftInhouse-VergabeKörperschaftssteuerkommunaler QuerverbundOrganschaftRekommunalisierungVerdeckte GewinnausschüttungVergabemodernisierungsreformVergaberechtVersorgungsleistungenStrommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der…
Altmark-Trans-KriterienBeihilfenrechtBeihilfenverbotEnergiewirtschaftKapazitätsreserveNetzentgelteStaatliche BegünstigungStilllegungsprämieStromStrommarktTreibhausgasemissionenSteuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht. In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die…
Altmark TransArt. 17 AEUVBeihilferechtCaritasEU-BeihilfenrechtEvangelische KircheGemeinnützigkeitKatholische KircheRechtswissenschaftReligionsfreiheitSelektivitätStaatskirchenrechtSteuerprivilegUnionsrechtDer Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur…
BeihilfenbegriffBeihilfenrechtBekanntmachungErlassvoraussetzungenEuropäische KommissionEuropäischer GerichtshofEuroparechtMitteilungSteuerliche Gemeinnützigkeit und EG-Beihilfenrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt die EG-Beihilfenrechtliche Vereinbarkeit der umfangreichen gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen im deutschen Steuerrecht. Ziel der Monographie ist es, die wesentlichen Leitlinien aufzuzeigen, die bei der Prüfung der Vereinbarkeit des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts mit dem…
EG- BeihilfenrechtEuroparechtGemeinnützige ZweckeGrundfreiheitenNiederlassungsfreiheitRechtswissenschaftSpendenUnternehmenWettbewerbSteuervergünstigungen, Beihilfen und Steuerwettbewerb
Zur Relevanz des europäischen Beihilfenrechts für das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Studie befasst sich mit den Auswirkungen des europarechtlichen
Beihilfenrechts auf das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten;
einem überaus aktuellen Thema, das in den letzten Jahren zuneh-
mend an Bedeutung gewonnen hat.
Ausgangspunkte sind die mittlerweile recht umfangreiche…
BeihilfenrechtEuGHEuroparechtRechtssprechungRechtswissenschaftSteuerrechtSteuervergünstigungenSteuerwettbewerbWettbewerb kontra Daseinsvorsorge
Die Strukturmerkmale der kommunalen Sparkassen in Deutschland im Lichte des EG-Wettbewerbsrechts
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Öffentliche Unternehmen geraten zunehmend in den Blickpunkt des Europäischen Wettbewerbsrechts. Wesentliche und traditionelle Strukturbestandteile der mitgliedstaatlichen Wirtschaftsordnungen stehen in jüngster Zeit auf dem europäischen Prüfstand. In Deutschland sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute hiervon…
AnstaltslastBeihilfenrechtEuropäisches WettbewerbsrechtGewährträgerhaftungKartellrechtÖffentliche BankenÖffentliche UnternehmenRechtswissenschaftSparkassenDie Deutschlandklausel im EG-Beihilfenrecht (Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV)
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Anwendungsbereich des Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV ist sowohl in räumlicher als auch in sachlicher Hinsicht seit der Wiedervereinigung 1990 umstritten.
Die Autorin stellt die Beihilfenpraxis sowie die gegensätzlichen Ansichten, insbesondere der Europäischen Kommission und der Bundesrepublik Deutschland dar.…
Art. 87 Abs.2 lit. c EGVDeutschlandklauselEG-BeihilferechtRechtswissenschaftStaatliche BeihilfenSubvention in den neuen Bundesländernteilungsbedingte wirtschaftliche NachteileTeilungsklausel