Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsverfahrensrecht

Liane Sydow

Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates

Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag…

Daniel Graske

Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik seit langem üblich ist. Trotz einiger erster Ansätze der Durchdringung, ist eine der bisher wenig beachteten Dimensionen der…

Michael Kruschinsky

Die rechtliche Bedeutung sogenannter alterstypischer Veränderungen für die Minderung der Erwerbsfähigkeit, den Grad der Schädigungsfolgen und den Grad der Behinderung

Studien zum Sozialrecht

Die Studie befasst sich mit Fragen der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) und des Grades der Behinderung (GdB), denen als zentrale Begriffe in der gesetzlichen Unfallversicherung, dem sozialen Entschädigungsrecht und dem Schwerbehindertenrecht besondere Bedeutung zukommt. Besonders wird untersucht, ob sich alterstypische Veränderungen wie etwa die altersbedingte Verminderung der körperlichen und geistigen…

Sanela Rovcanin

Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht

Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der Rechtsanwender sieht sich dadurch regelmäßig vor der Frage, welches Verfahrensgesetz im betreffenden Fall Anwendung findet. Erschwerend kommt hinzu, dass selbst…

Tobias Manz

Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages

Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Vertragsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog. Public Private Partnership) zum Gegenstand hat. Abschließend stellt der Verfasser einen überarbeiteten, eigenständigen Reformvorschlag zur Diskussion. [...]

Karl Friedrich Köhler

Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren

Studien zum Sozialrecht

Informationen sind Entscheidungsgrundlagen, nicht nur für staatliches, sondern auch für individuelles Handeln. Seitdem es aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gibt, hat der Einzelne Anspruch darauf, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen. Das nützt ihm generell in jedem Verwaltungsverfahren, insbesondere aber im Sozialverwaltungsverfahren…

Christoph Schießl

Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung

Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten der Frage nach, ob und inwieweit (Verwaltungs-) Sonderrecht die allgemeinen Vorschriften der §§ 48, 49 VwVfG über die Aufhebung und…

Daniel Parlow

Die EG-Dienstleistungsrichtlinie

Stärkung der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit durch mitgliedstaatliche Verwaltungsmodernisierung und gegenseitige Normanerkennung?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Reformvorhaben der Europäischen Union in den letzten Jahren.

Bereits ihr Gesetzgebungsprozess war von äußerst kontrovers geführten Diskussionen begleitet. Gewerkschaften und Sozialverbände gingen auf die Straße und protestierten gegen ein ihrer Ansicht nach mit der Umsetzung der Richtlinie verbundenes Lohn- und Sozialdumping. Erst nach der Aufnahme mehrerer Änderungsvorschläge konnte…

Michael Sitsen

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland durch ein voraussetzungsloses Recht auf Einsicht in Behördenakten gewährleistet.

Der freie Zugang zu staatlich gehaltenen Informationen für Jedermann,…

Kai F. Decker

Grundrechtsschutz bei Handlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Studien zum Völker- und Europarecht

OLAF - das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung - wurde geschaffen, um den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften und ihre immer komplizierter werdende Verwendung von Geldmitteln vor Betrug, Korruption und sonstigen Straftaten zu schützen. Die Befugnisse dieses Amtes sind sehr weitgehend und wirken zum Teil erheblich auf die Sphäre des Unionsbürgers ein.

Der Autor untersucht deshalb, welche Befugnisse dem OLAF eingeräumt worden sind und ob bzw. wie bei…