Verwaltungsverfahrensrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Liane Sydow
Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates
Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung […]
Daniel Graske
Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen […]
Michael Kruschinsky
Die rechtliche Bedeutung sogenannter alterstypischer Veränderungen für die Minderung der Erwerbsfähigkeit, den Grad der Schädigungsfolgen und den Grad der Behinderung
Die Studie befasst sich mit Fragen der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) und des Grades der Behinderung (GdB), denen als zentrale Begriffe in der gesetzlichen Unfallversicherung, dem sozialen Entschädigungsrecht und dem Schwerbehindertenrecht besondere Bedeutung zukommt. Besonders wird […]
Sanela Rovcanin
Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht
Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der Rechtsanwender sieht sich dadurch […]
Karl Friedrich Köhler
Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren
Informationen sind Entscheidungsgrundlagen, nicht nur für staatliches, sondern auch für individuelles Handeln. Seitdem es aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gibt, hat der Einzelne Anspruch darauf, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner […]
Tobias Manz
Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages
Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog. Public Private Partnership) zum […]
Christoph Schießl
Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung
Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)
Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten […]
Daniel Parlow
Die EG-Dienstleistungsrichtlinie
Stärkung der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit durch mitgliedstaatliche Verwaltungsmodernisierung und gegenseitige Normanerkennung?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Dienstleistungsrichtlinie gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Reformvorhaben der Europäischen Union in den letzten Jahren.
Bereits ihr Gesetzgebungsprozess war von äußerst kontrovers geführten Diskussionen begleitet. Gewerkschaften und Sozialverbände gingen auf die Straße und protestierten gegen ein ihrer Ansicht nach […]
Michael Sitsen
Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes
Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG
Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland durch ein voraussetzungsloses […]
Kai F. Decker
Grundrechtsschutz bei Handlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Studien zum Völker- und Europarecht
OLAF - das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung - wurde geschaffen, um den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften und ihre immer komplizierter werdende Verwendung von Geldmitteln vor Betrug, Korruption und sonstigen Straftaten zu schützen. Die Befugnisse dieses Amtes sind sehr weitgehend und wirken zum Teil erheblich auf die Sphäre des […]