Vorabentscheidungsverfahren
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
Demis Tarampouskas
Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH
Studien zur Rechtswissenschaft
Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst […]
Alexander Bast
Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts
Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs
Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen. [...]
Arne Holzheuer
Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit […]
Tim Friedrich
Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das zahlenmäßig häufigste Verfahren vor […]
Matthias Wehner
Der Sprachnachweis beim Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen
Im Zuge des ersten Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 19.08.2007 machte der Bundesgesetzgeber den Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen in das Bundesgebiet von dem vorherigen Nachweis einfacher Deutschkenntnisse abhängig. Ziel dieser Novellierung ist es, die Integration von Migranten in Ergänzung zu den Integrationskursen […]