Wissenschaftliche Literatur Vorabentscheidungsverfahren
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Demis Tarampouskas
Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH
Studien zur Rechtswissenschaft
Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…
Art. 267 AEUVEU-ProzessrechtEuGHEuropäischer EilrechtsschutzEuropäischer GerichtshofEuropäischer RechtsschutzEuroparechtFoto-Frost-DoktrinIndividualrechtsschutzInstanzgerichteProzessökonomieVorabentscheidungsverfahrenVorlageanregung ParteienVorlageermessenAlexander Bast
Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts
Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs
Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen.
Da die Verwaltung im Gegensatz zu den nationalen Gerichten nicht auf ein Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH im Sinne von Art. 267 AEUV…
AnwendungsvorrangArt. 267 AEUVBeamtenrechtEffektivitätsprinzipEU-RechtEuroparechtGebot der RechtssicherheitGesetzesbindung der VerwaltungGewaltenteilungsgrundsatzNichtanwendungskompetenzRemonstrationspflichtRemonstrationsverfahrenVerfassungsrechtVerwaltungsrechtVerwerfungskompetenzVorabentscheidungsverfahrenArne Holzheuer
Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit unmittelbarer horizontaler (Dritt-)Wirkung ausgestattet sind, zunehmende Bedeutung.
Obwohl dessen Parteien somit ein reges…
Art. 267 AEUVC.I.L.F.I.T.-KriterienEuGHGrundrechtsbeschwerdeGrundsätzliche BedeutungIndividualrechtsschutzLoyalitätspflichtNichtvorlagerügeReformVorabentscheidungsverfahrenVorlagepflichtVorlageverfahrenZivilprozessTim Friedrich
Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das zahlenmäßig häufigste Verfahren vor dem EuGH darstellt und etwa die Hälfte von dessen Rechtsprechungstätigkeit ausmacht. Innerhalb dieses Verfahrens tragen der EuGH und…
Art. 267 AEUVEuGHEuroparechtGemeinschaftsrechtliche StaatshaftungRechtskraftdurchbrechungRechtswissenschaftVertragsverletzungsverfahrenVorabentscheidungsverfahrenVorlagepflichtverletzungMatthias Wehner
Der Sprachnachweis beim Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen
Im Zuge des ersten Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 19.08.2007 machte der Bundesgesetzgeber den Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen in das Bundesgebiet von dem vorherigen Nachweis einfacher Deutschkenntnisse abhängig. Ziel dieser Novellierung ist es, die Integration von Migranten in Ergänzung zu den Integrationskursen ergebnisorientiert zu fördern und Zwangsverheiratungen zu bekämpfen.
Gegen diese Vorschrift wurde im Rahmen der parlamentarischen…
BildungsklauselEhegattennachzugEuropa- und VölkerrechtInländerdiskriminierungIntegrationskurswirksamkeitMigrationsrechtRichtlinienwirksamkeitSpracherfordernisTürkeiVerfassungsrechtZwangsverheiratung