Wissenschaftliche LiteraturBeamtenrecht
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Der Einfluss des europäischen Antidiskriminierungsrechts auf das deutsche Beamtenrecht im Hinblick auf die Altersdiskriminierung
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor befasst sich mit europäischem Antidiskriminierungsrecht und deutschem Beamtenrecht. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf das Diskriminierungsmerkmal Alter.
Das Verbot der Altersdiskriminierung folgt primär aus dem Unionsrecht, namentlich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen…
AltersdiskriminierungAltersgrenzenAntidiskriminierungsrechtBeamtenrechtBesoldungBesoldungsrechtDeutschlandEingruppierungenErfahrungsstufenEuropaEuroparechtGesamtpersönlichkeit als KriteriumHöchstaltersgrenzenLebenserfahrung als KriteriumMindestaltersgrenzenRegelaltersgrenzenRuhestandZur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der…
Abgrenzung amtliche/private SphäreÄußerungsfreiheitÄußerungsrechtBeamtenrechtBürgermeisterDemokratische LegitimationGrenzgänger zwischen Politik und VerwaltungHergebrachte Grundsätze des BeamtenrechtsKommunale WahlbeamteKommunalrechtNeutralitätsgebotPolitische TreuepflichtSachlichkeitsgebotUnparteilichkeitVerhältnismäßigkeitsprinzipWahlbeamteDas beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts
Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs
Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu…
AnwendungsvorrangArt. 267 AEUVBeamtenrechtEffektivitätsprinzipEU-RechtEuroparechtGebot der RechtssicherheitGesetzesbindung der VerwaltungGewaltenteilungsgrundsatzNichtanwendungskompetenzRemonstrationspflichtRemonstrationsverfahrenVerfassungsrechtVerwaltungsrechtVerwerfungskompetenzVorabentscheidungsverfahrenLeistungsgrundsatz und Auswahlverfahren
– Der Zugang zum öffentlichen Dienst unter besonderer Berücksichtigung der außerhalb von Art. 33 Abs. 2 GG liegenden Kriterien –
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung hat im Kern die vieldiskutierte Frage zum Gegenstand, ob bzw. inwieweit bei der Besetzung vakanter Positionen im öffentlichen Dienst andere Kriterien als die in Art. 33 Abs. 2 GG genannten Aspekte „Eignung“, „Befähigung und „fachliche Leistung“ zur Anwendung gelangen dürfen. [...]
AuswahlverfahrenBeamtenrechtBefähigungEignungFachliche LeistungLeistungsgrundsatzÖffentlicher DienstVerfassungsrechtAuswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht
Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.
Sowohl der Bund als auch die Länder…
AlimentationsprinzipBeamtenrechtBeamtenstatusgesetzBesoldungsrechtFöderalismusreformLaufbahnrechtÖffentliches DienstrechtReföderalisierungVersorgungsrechtWettbewerbsföderalismusDie beamtenrechtliche Konkurrentenklage und Datenschutz
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Stellen im öffentlichen Dienst sind begrenzt. Die Auswahl zwischen den Bewerbern um eine Stelle erfolgt nach dem Grundsatz der Bestenauslese. Regelmäßig greifen unterlegene Bewerber die Auswahlentscheidung an. Der Rechtsbehelf dafür ist die beamtenrechtliche Konkurrentenklage. Um diese Klage führen zu können, muss…
AkteneinsichtsrechtAnforderungsprofilBeamtenrechtBestenausleseBewerbungsverfahrenBewerbungsverfahrensanspruchDatenerhebungDatenherausgabeDatenschutzInformationsanspruchKonkurrentenklageZur Entdifferenzierung im Recht des öffentlichen Dienstes
Studien zur Rechtswissenschaft
Ein auffälliges Merkmal des öffentlichen Dienstrechts in Deutschland stellt seine Zweispurigkeit dar. Zweispurigkeit bezeichnet in diesem Zusammenhang, dass im öffentlichen Dienst Arbeitnehmer und Beamte parallel beschäftigt werden. Diesem Phänomen widmet sich diese Studie. [...]
ArbeitsrechtArt. 3 I GGArt. 33 IV GGBBGBeamtenrechtÖffentlicher DienstTVÖDZweispurigkeitAltersgeld für Bundesbeamte
Das Altersgeldgesetz
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis…
AltersgeldAltersgeldgesetzAlterssicherungssystemeAltGGArbeitnehmerfreizügigkeitArt. 33 Abs. 5 GGBeamtenrechtBifunktionalBundesbeamterGesetztliche RentenversicherungNachversicherungRs. PöpperlVersorgungVersorgungsanwartschaftVersorgungsverlustWhistleblowing durch Beamte
Rechtslage und Regelungsbedarf
Aus einem internationalen Blickwinkel eröffneten erst die Hinweise des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden den Blick auf das tatsächliche Ausmaß an den weitreichenden, weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der Geheimdienste der Vereinigten Staaten und von deren Partnerdiensten. Edward Snowden…
BeamtenrechtComplianceHinweisgeberMissständeÖffentlicher DienstRegelungsbedarfVerwaltungsrechtWhistleblowerschutzgesetzWhistleblowingDas Schichtplanmodell der bayerischen Vollzugspolizei im Lichte der europäischen Arbeitszeitrichtlinie
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die europäische Arbeitszeitrichtlinie sieht eine Reihe von Mindestgarantien im Bereich der Arbeitszeit vor, die weitgehend auch für Beamtinnen und Beamte gelten. Viele Schichtplanmodelle des öffentlichen Dienstes stehen zu diesen Garantien in Widerspruch. Die Arbeitszeitrichtlinie enthält aber eine ganze Reihe…
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