Wissenschaftliche Literatur Versorgungsrecht

Julia Tews

Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.

Sowohl der Bund als auch die Länder haben von den neuen Regelungskompetenzen in unterschiedlicher Geschwindigkeit und unterschiedlichem Umfang Gebrauch gemacht. Eine Entwicklung die sich dabei als…

Claudia Greipl

Die Mindestversorgung

Eine Betrachtung des §14 Abs. 4 und 5 BeamtVG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Versorgungsrecht der Beamten ist als Teil des Alimentationsprinzips ein Kernbestandteil der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG). In diesem System nimmt die Mindestversorgung eine strukturell wichtige Stellung ein. Sie dient der Existenzsicherung im Alter und bei Krankheit/Invalidität. Jeder Beamte, der einen gewissen Status erreicht hat und die versorgungsrechtliche Wartezeit erfüllt, erhält mindestens die Versorgung gem. § 14 Abs. 4…

Judith Pelzer

Die religiös geschlossene Ehe im Zivilrecht nach Wegfall des „Voraustrauungsverbots“

– Historische Entwicklung und zivilrechtliche Folgen einer besonderen Form der nichtehelichen Lebensgemeinschaft –

Studien zum Familienrecht

Seit dem 01.01.2009 ist es heiratswilligen Paaren in Deutschland möglich, eine Ehe nach religiösem Recht oder Ritus miteinander zu schließen, ohne zuvor oder überhaupt nach bürgerlichem Recht geheiratet zu haben. Nach der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Regelung des § 67 PStG durften Geistliche einer religiösen Eheschließung erst assistieren, nachdem das Paar zunächst beim Standesamt die Ehe nach bürgerlichem Recht eingegangen war. Das deutsche Recht verbot so die…

Heinrich Amadeus Wolff

Haushaltsentlastung auf Kosten der Beamten im Beitrittsgebiet

Die Anrechnung der Rente auf die Versorgung bei Beamten mit Vordienstzeiten im öffentlichen Dienst im Beitrittsgebiet gem. §14 Abs. 5 BeamtVG und §12a BeamtVG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Beamten von Bund und Ländern, die vor 1990 in der DDR erwerbstätig waren und aufgrund dieser Tätigkeit einen Rentenanspruch erhalten haben, bekommen diese Zeiten nicht auf ihre Versorgung angerechnet. Eine Doppelberücksichtigung dieser Zeiten scheidet aus.

Davon unabhängig werden die betroffenen Beamten mit gemischter Erwerbsbiographie in zweifacher Weise schlechter gestellt. So wird ihnen die Mindestversorgung gekürzt, sofern ihre aus Rente und Versorgung…