Kommunalrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dominik Dorsch
Die Nutzung von Apps durch Städte und Gemeinden als Angelegenheit kommunaler Selbstverwaltung
Smartphones und Tablets haben unser Informations- und Kommunikationsverhalten grundlegend verändert. Apps sind längst zu zentralen Toren in die digitale Welt geworden – schnell, unkompliziert und vielfältig nutzbar. Auch Städte und Gemeinden setzen zunehmend auf diese Möglichkeit, um Bürgerinnen und Bürgern Informationen, Dienstleistungen und […]
Tom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und […]
Klaus Stark
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“. […]
Benedikt Schreiner
Die Haftung im Zweckverband
Interkommunales Kooperationsrecht, Kommunalrecht und Gesellschaftsrecht
Der Zweckverband ist die bedeutendste Rechtsform der interkommunalen Kooperation. Die Beteiligten – der Zweckverband selbst, seine Mitglieder, Gründer, Beitretende, Organe etc. – sind dabei mit Haftungsfragen rund um den Zweckverband konfrontiert.
Der Autor untersucht das Haftungssystem des Zweckverbandes. Das Werk beginnt […]
Manuel Feller
Das Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, […]
Bastian Hirsch
Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht
Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet.
Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B ermöglichen […]
Markus Oliver Clot
Die horizontale öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
im Sinne von § 108 Abs. 6 bis 8 GWB
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Kooperationen zwischen öffentlichen Stellen sind längst gelebte Realität – ob bei Standesämtern, in der Daseinsvorsorge oder bei der gemeinsamen Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Doch sobald mehrere öffentliche Auftraggeber Bedarfe gemeinsam decken, stellt sich die Frage: Handelt es sich noch um zulässige Selbstorganisation der öffentlichen […]
Jan Stemplewski
Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen
Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist das Thema der kommunalen […]
Friederike Wieland
Das Bail-in-Instrument im Sparkassensektor
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
„Keine Bankenrettung mehr auf Kosten der Steuerzahler!“. Diese Parole wurde in Folge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ausgegeben, welche im Jahr 2007 ihren Anfang nahm. Um Banken zu sanieren, die im Zuge der Krise ins Wanken geraten waren, wurden damals hohe Summen aus Steuermitteln eingesetzt. [...]
Anne Batliner
Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter […]