Wissenschaftliche Literatur Kommunalrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Tom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…
Abgrenzung amtliche/private SphäreÄußerungsfreiheitÄußerungsrechtBeamtenrechtBürgermeisterDemokratische LegitimationGrenzgänger zwischen Politik und VerwaltungHergebrachte Grundsätze des BeamtenrechtsKommunale WahlbeamteKommunalrechtNeutralitätsgebotPolitische TreuepflichtSachlichkeitsgebotUnparteilichkeitVerhältnismäßigkeitsprinzipWahlbeamte
Manuel Feller
Das Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, insbesondere Steuern, und zu erfüllende Verpflichtungen. Dies wird zum Anlass genommen, die Finanzierungsmöglichkeiten von Kommunen…
BettensteuerFinanzausgleichFinanzierungssystemFinanzrechtFinanzverfassungsrechtKommunale FinanzhoheitKommunalrechtKulturförderabgabeÖffentliches RechtÖrtliche Verbrauch- und AufwandsteuernSteuereinnahmenSteuerfindungsrecht
Zum ShopBenedikt Schreiner
Die Haftung im Zweckverband
Interkommunales Kooperationsrecht, Kommunalrecht und Gesellschaftsrecht
Der Zweckverband ist die bedeutendste Rechtsform der interkommunalen Kooperation. Die Beteiligten – der Zweckverband selbst, seine Mitglieder, Gründer, Beitretende, Organe etc. – sind dabei mit Haftungsfragen rund um den Zweckverband konfrontiert.
Der Autor untersucht das Haftungssystem des Zweckverbandes. Das Werk beginnt mit der Haftung des Zweckverbandes und der Mitglieder. Anschließend wird die Innen- und Außenhaftung der Organe des…
Außen- und InnenhaftungGesellschaftsrechtHaftungInterkommunale ZusammenarbeitKommunalrechtKooperationKooperationsrechtOrganhaftungRechtswissenschaftVerbandsratVerbandsversammlungVerbandsvorsitzenderZweckverband
Zum ShopBastian Hirsch
Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht
Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B ermöglichen es dem Bauherrn, auch nach Vertragsschluss Änderungen an der Leistung bzw. dem Leistungsumfang anzuordnen. Diese Anordnungen lösen…
AnodnungsbefugnisBauleistungBaurechtBausollBürgermeisterFormvorschriftGemeindeKommunalrechtRechtswissenschaftVerpflichtungserklärungVertragsrechtVertretungsrecht§ 1 VOB/B
Zum ShopKlaus Stark
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.
Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…
BauplanungsrechtEUV-DienstleistungsfreiheitGewerberechtGlücksspielstaatsvertragGlüStV 2012KommunalrechtSpielhallenSteuerrechtVergaberecht
Zum ShopJan Stemplewski
Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen
Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist das Thema der kommunalen Fremdfinanzierung nicht allein wegen seiner großen praktischen Bedeutung von Interesse. Es stellt sich die Frage, warum die maßgeblichen…
DoppikHaushaltsausgleichIntergenerative GerechtigkeitInvestitionskreditKameralistikKassenkreditKommunale KreditaufnahmeKommunaler HaushaltKommunalkreditKommunalrechtKommunalverschuldungKreditfinanzierungLiquiditätskreditNeues Kommunales FinanzmanagementNKFÖffentliches WirtschaftsrechtVerwaltungsrecht
Zum ShopFriederike Wieland
Das Bail-in-Instrument im Sparkassensektor
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
„Keine Bankenrettung mehr auf Kosten der Steuerzahler!“. Diese Parole wurde in Folge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ausgegeben, welche im Jahr 2007 ihren Anfang nahm. Um Banken zu sanieren, die im Zuge der Krise ins Wanken geraten waren, wurden damals hohe Summen aus Steuermitteln eingesetzt.
Um derartige Szenarien für die Zukunft abzuwenden, wurde der europäische Gesetzgeber aktiv und erließ unter dem Schlagwort „Europäische Bankenunion“ ein…
Bail-inBail-in-InstrumentBankenabwicklungBankrechtBeleihungBRRDEuropäische BankenunionEuroparechtGesellschaftsrechtGläubigerbeteiligungKommunales SelbstverwaltungsrechtKommunalrechtÖffentlicher AuftragPrivatisierungRechtsformwechselSanierungs- und AbwicklungsgesetzSanierung und Abwicklung von KreditinstitutenSparkassenSparkassensektor
Zum ShopPeter Koch-Sembdner
Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz
Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen.
Bisher ist in der Literatur nur der zweiseitige städtebauliche Vertrag erörtert worden. Wird aber die Landesregierung zusätzlicher Vertragspartner,…
AltlastenBaurechtBundEigentümerFlugplätzeGemeindeInvestorKommunalrechtKonversionLandPPPPublic Private PartnershipRheinland-PfalzStädtebauVertragsrecht
Zum ShopJulia Jansen
Die Städteregion Aachen
Ein rechtlich gelungenes Modell zur Organisation von Stadt-Umland-Regionen?
Im Jahr 2009 wurde in Nordrhein-Westfalen die Städteregion Aachen gegründet. Unter Auflösung des Kreises Aachen entstand ein neuer Verwaltungsträger, bestehend aus den Gemeinden des ehemaligen Kreis Aachen und der Stadt Aachen. Es handelt sich um eine kommunale Gebietskörperschaft, die es in vergleichbarer Form in Nordrhein-Westfalen bisher noch nicht gegeben hat.
Die Gründung eines neuen Verwaltungsträgers auf kommunaler Ebene sowie die damit verbundene…
AachenAachen-GesetzKommunale ZusammenarbeitKreisKreisfreiRegionalkreisRegionsangehörigkeitStadt-Umland-ProblematikStadt-Umland-RegionVerwaltungsorganisationVerwaltungsrecht
Zum ShopElias Börgmann-Dehina
Auswirkungen von Privatisierungen auf die kommunale Wirtschaftspolitik
In der Finanz- und Wirtschaftskrise standen zwei Fragen besonders im Mittelpunkt. Erstens: Kann und soll die öffentliche Hand durch ihre Wirtschaftspolitik die ökonomische Entwicklung beeinflussen? Zweitens: Welche Möglichkeiten gibt es, die Überschuldung öffentlicher Haushalte zurückzufahren?
Während in der Frage der Konjunkturlenkung der teils schon totgesagte Keynesianismus wiederbelebt wurde, werden die vormals zur Überwindung der Schuldenkrise propagierten…
DaseinsvorsorgeEntschuldungEurokriseFinanzkriseKommunale SelbstverwaltungKommunale WirtschaftsförderungPrivatisierungPrivatisierungsvertragSchuldenkriseSelbstentmachtung