Wissenschaftliche Literatur Kommunalrecht
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher 37 Bücher
Klaus Stark
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die…
Bauplanungsrecht EUV-Dienstleistungsfreiheit Gewerberecht Glücksspielstaatsvertrag GlüStV 2012 Kommunalrecht Spielhallen Steuerrecht Vergaberecht
Tom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der…
Abgrenzung amtliche/private Sphäre Äußerungsfreiheit Äußerungsrecht Beamtenrecht Bürgermeister Demokratische Legitimation Grenzgänger zwischen Politik und Verwaltung Hergebrachte Grundsätze des Beamtenrechts Kommunale Wahlbeamte Kommunalrecht Neutralitätsgebot Politische Treuepflicht Sachlichkeitsgebot Unparteilichkeit Verhältnismäßigkeitsprinzip Wahlbeamte
Manuel Feller
Das Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von…
Bettensteuer Finanzierungssystem Finanzrecht Kommunale Finanzhoheit Kommunalrecht Kulturförderabgabe Öffentliches Recht Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern Steuerfindungsrecht
Friederike Wieland
Das Bail-in-Instrument im Sparkassensektor
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
„Keine Bankenrettung mehr auf Kosten der Steuerzahler!“. Diese Parole wurde in Folge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ausgegeben, welche im Jahr 2007 ihren Anfang nahm. Um Banken zu sanieren, die im Zuge der Krise ins Wanken geraten waren, wurden damals hohe Summen aus Steuermitteln…
Bail-in Bail-in-Instrument Bankenabwicklung Bankrecht Beleihung BRRD Europäische Bankenunion Europarecht Gesellschaftsrecht Gläubigerbeteiligung Kommunales Selbstverwaltungsrecht Kommunalrecht Öffentlicher Auftrag Privatisierung Rechtsformwechsel Sanierungs- und Abwicklungsgesetz Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten Sparkassen Sparkassensektor
Peter Koch-Sembdner
Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz
Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen.…
Altlasten Baurecht Bund Eigentümer Flugplätze Gemeinde Investor Kommunalrecht Konversion Land PPP Public Private Partnership Rheinland-Pfalz Städtebau Vertragsrecht
Benedikt Schreiner
Die Haftung im Zweckverband
Interkommunales Kooperationsrecht, Kommunalrecht und Gesellschaftsrecht
Der Zweckverband ist die bedeutendste Rechtsform der interkommunalen Kooperation. Die Beteiligten – der Zweckverband selbst, seine Mitglieder, Gründer, Beitretende, Organe etc. – sind dabei mit Haftungsfragen rund um den Zweckverband konfrontiert.
Der Autor untersucht das Haftungssystem des…
Außen- und Innenhaftung Gesellschaftsrecht Haftung Interkommunale Zusammenarbeit Kommunalrecht Kooperation Kooperationsrecht Organhaftung Rechtswissenschaft Verbandsrat Verbandsversammlung Verbandsvorsitzender Zweckverband
Christian Altmann
Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft
Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden…
Aktiengesellschaft Aufsichtsrat Aufsichtsratsmitglied Bürgermeister Daseinsvorsorge Gemeindeordnung Gemeinderat Gesellschaftsrecht GmbH Kommunale GmbH Kommunalrecht Öffentliche Kapitalgesellschaft Öffentliches Wirtschaftsrecht Verschwiegenheitspflicht
Jan Stemplewski
Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen
Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist…
Doppik Haushaltsausgleich Intergenerative Gerechtigkeit Investitionskredit Kameralistik Kassenkredit Kommunale Kreditaufnahme Kommunaler Haushalt Kommunalkredit Kommunalrecht Kommunalverschuldung Kreditfinanzierung Liquiditätskredit Neues Kommunales Finanzmanagement NKF Öffentliches Wirtschaftsrecht Verwaltungsrecht
Frederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren? Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle…
Beamtenrecht BVerfG Demokratieprinzip Kommunale Wahlbeamte Kommunalrecht Parteienprivileg Praktische Konkordanz Radikalenbeschluss Rechtsextremismus Verfassungsfeindliche Parteien Verfassungsrecht Verfassungsschutz Verfassungstreue Wahlausschuss Wahlbeamte
Eva-Maria Hoffmann
Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit
Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal…
Gesellschaftsrecht Grundrechtsfähigkeit Grundrechtsträgerschaft Kommunalrecht Kommunalunternehmen Öffentliche Unternehmen Privatisierung Verwaltungsgesellschaftsrecht Verwaltungsrecht