Wissenschaftliche LiteraturKommunalrecht
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Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht
Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4…
AnodnungsbefugnisBauleistungBaurechtBausollBürgermeisterFormvorschriftGemeindeKommunalrechtRechtswissenschaftVerpflichtungserklärungVertragsrechtVertretungsrecht§ 1 VOB/BRechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die…
BauplanungsrechtEUV-DienstleistungsfreiheitGewerberechtGlücksspielstaatsvertragGlüStV 2012KommunalrechtSpielhallenSteuerrechtVergaberechtZur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der…
Abgrenzung amtliche/private SphäreÄußerungsfreiheitÄußerungsrechtBeamtenrechtBürgermeisterDemokratische LegitimationGrenzgänger zwischen Politik und VerwaltungHergebrachte Grundsätze des BeamtenrechtsKommunale WahlbeamteKommunalrechtNeutralitätsgebotPolitische TreuepflichtSachlichkeitsgebotUnparteilichkeitVerhältnismäßigkeitsprinzipWahlbeamteDie Haftung im Zweckverband
Interkommunales Kooperationsrecht, Kommunalrecht und Gesellschaftsrecht
Der Zweckverband ist die bedeutendste Rechtsform der interkommunalen Kooperation. Die Beteiligten – der Zweckverband selbst, seine Mitglieder, Gründer, Beitretende, Organe etc. – sind dabei mit Haftungsfragen rund um den Zweckverband konfrontiert.
Der Autor untersucht das Haftungssystem des…
Außen- und InnenhaftungGesellschaftsrechtHaftungInterkommunale ZusammenarbeitKommunalrechtKooperationKooperationsrechtOrganhaftungRechtswissenschaftVerbandsratVerbandsversammlungVerbandsvorsitzenderZweckverbandDas Bail-in-Instrument im Sparkassensektor
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
„Keine Bankenrettung mehr auf Kosten der Steuerzahler!“. Diese Parole wurde in Folge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ausgegeben, welche im Jahr 2007 ihren Anfang nahm. Um Banken zu sanieren, die im Zuge der Krise ins Wanken geraten waren, wurden damals hohe Summen aus Steuermitteln…
Bail-inBail-in-InstrumentBankenabwicklungBankrechtBeleihungBRRDEuropäische BankenunionEuroparechtGesellschaftsrechtGläubigerbeteiligungKommunales SelbstverwaltungsrechtKommunalrechtÖffentlicher AuftragPrivatisierungRechtsformwechselSanierungs- und AbwicklungsgesetzSanierung und Abwicklung von KreditinstitutenSparkassenSparkassensektorDas Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von…
BettensteuerFinanzierungssystemFinanzrechtKommunale FinanzhoheitKommunalrechtKulturförderabgabeÖffentliches RechtÖrtliche Verbrauch- und AufwandsteuernSteuerfindungsrechtDer dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz
Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen.…
AltlastenBaurechtBundEigentümerFlugplätzeGemeindeInvestorKommunalrechtKonversionLandPPPPublic Private PartnershipRheinland-PfalzStädtebauVertragsrechtDie kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen
Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist…
DoppikHaushaltsausgleichIntergenerative GerechtigkeitInvestitionskreditKameralistikKassenkreditKommunale KreditaufnahmeKommunaler HaushaltKommunalkreditKommunalrechtKommunalverschuldungKreditfinanzierungLiquiditätskreditNeues Kommunales FinanzmanagementNKFÖffentliches WirtschaftsrechtVerwaltungsrechtDie Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?
Diese und weitere Fragen an der…
BeamtenrechtBVerfGDemokratieprinzipKommunale WahlbeamteKommunalrechtParteienprivilegPraktische KonkordanzRadikalenbeschlussRechtsextremismusVerfassungsfeindliche ParteienVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungstreueWahlausschussWahlbeamteVerschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft
Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden…
AktiengesellschaftAufsichtsratAufsichtsratsmitgliedBürgermeisterDaseinsvorsorgeGemeindeordnungGemeinderatGesellschaftsrechtGmbHKommunale GmbHKommunalrechtÖffentliche KapitalgesellschaftÖffentliches WirtschaftsrechtVerschwiegenheitspflicht