Wissenschaftliche Literatur Kommunalrecht

Christian Nordholtz

Das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit

Studien zur Rechtswissenschaft

Kooperationen haben in der heutigen Kommunalpraxis einen hohen Stellenwert. Sie gelten derzeit als einer der wichtigsten Handlungsansätze für Reformen auf der Kommunal- und Landesebene.

In Niedersachsen ist das als Landesrecht fortgeltende Reichszweckverbandsgesetz (RZVG) vom 7. Juli 1939 relativ spät durch eine eigenständige landesrechtliche Regelung ersetzt worden. Erst im Jahre 2004 trat das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) an…

Daniel Schubmann

Das niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes

Studien zur Rechtswissenschaft

Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung vereinbar ist.

Während die Frage, ob einer Kommune die freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe des Sparkassenbetriebs entzogen werden kann,…

Reinhard Northoff

Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland

nach der Gemeindeordnung des Landes NRW

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale Gebietskörperschaften sehen sich nicht selten einem politischen Druck ausgesetzt, vielfältige Marktbereiche durch eigene unternehmerische Tätigkeit selbst abzudecken. Dies…

Detlef Krasemann

Public Private Partnership

Rechtliche Determinanten der Auswahl und Konkretisierung von Projekten als Public Private Partnership

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ziel der Untersuchung war es, rechtliche und betriebswirtschaftliche Determinanten herauszuarbeiten, die zur Auswahl und Konkretisierung von Projekten als PPP in Betracht kommen.

Als Ausgangslage für Überlegungen zur Eingehung einer PPP wurde die derzeit desolate Finanzlage der öffentlichen Hand, aufgestaute Investitionsbedarfe sowie die Notwendigkeit einer qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Erfüllung öffentlicher Aufgaben identifiziert. Neben der…

Roland Veh

Individualrechtsschutz bei Verstößen gegen die kommunalrechtliche Schrankentrias

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte ist hinlänglich bekannt. In besonderem Maße sind hiervon die Gemeinden betroffen.

In Zeiten teilweise versiegender öffentlicher Mittel sind diese deshalb auf Eigeninitiative und die Erschließung neuer Einnahmequellen angewiesen. Die neue "öffentliche Konkurrenz" führt zu gravierenden Reibungen mit der Privatwirtschaft. Es stellt sich immer häufiger die Frage, wo die rechtliche Grenze gemeindlicher…

Marc Ulrich Mitzel

Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und Landkreise sind wegen der nicht unerheblichen Höhe der Haftungsbeträge besorgt, künftig auch für Fehlinvestitionen oder Fehlplanungen der…

Martin Böckel

Unabhängige Bürgerstiftungen

Wesen, Entstehung und Wirken im kommunalen Umfeld

Studien zum Verwaltungsrecht

Martin Böckel befasst sich mit Unabhängigen Bürgerstiftungen als neuem Phänomen in der deutschen Stiftungslandschaft. Bürgerstiftungen werden als eine Ausdrucksform der modernen Bürgergesellschaft begriffen, die von der Vision der aktiven Gesellschaft ausgeht, in der die Bürger über die bloße politische Beteiligung hinaus tätige Mitverantwortung in allen gesellschaftlichen Bereichen übernehmen. Bürgerstiftungen gehören damit zu den interessantesten und…

Chen-Ling Wang

Das Beteiligungsrecht der Kommunen bei Planung/Fachplanung

Ein Rechtsvergleich zwischen der Republik China (Taiwan) und der Bundesrepublik Deutschland

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Viola Sporleder-Geb

Grenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen

Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.

Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet. Statt theoretischer Abschweifungen konzentriert sich das Werk auf die aufgeworfenen kommunal- und verfassungsrechtlichen Kernfragen. Die wissenschaftlich…

Viola Jan Prömmel

Flächendenkmale in kommunaler Verantwortung

Schutz und Praxis der Denkmalbereichssatzungen im Land Brandenburg

Studien zur Stadt- und Verkehrsplanung

Flächendenkmale sind in vielen Städten und Gemeinden der Bundesrepublik zu finden: Historische Altstadt- oder Dorfkerne, Zechensiedlungen oder etwa gründerzeitliche Quartiere können als komplexe Geschichtszeugnisse zum Gegenstand von Denkmalschutz und Denkmalpflege werden. Zugleich bleiben sie Lebensraum ihrer Einwohner und verkörpern Heimat.
Beim Erhalt der Flächendenkmale sind Denkmalpflege und Kommunalplanung gleichermaßen gefordert. In einigen Bundesländern,…