Wissenschaftliche LiteraturKommunalrecht

Das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit

Studien zur Rechtswissenschaft

Kooperationen haben in der heutigen Kommunalpraxis einen hohen Stellenwert. Sie gelten derzeit als einer der wichtigsten Handlungsansätze für Reformen auf der Kommunal- und Landesebene.

In Niedersachsen ist das als Landesrecht fortgeltende Reichszweckverbandsgesetz (RZVG) vom 7. Juli 1939 relativ spät…

Das niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes

Studien zur Rechtswissenschaft

Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen…

Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die…

Unabhängige Bürgerstiftungen

Wesen, Entstehung und Wirken im kommunalen Umfeld

Studien zum Verwaltungsrecht

Martin Böckel befasst sich mit Unabhängigen Bürgerstiftungen als neuem Phänomen in der deutschen Stiftungslandschaft. Bürgerstiftungen werden als eine Ausdrucksform der modernen Bürgergesellschaft begriffen, die von der Vision der aktiven Gesellschaft ausgeht, in der die Bürger über die bloße politische Beteiligung…

Das Beteiligungsrecht der Kommunen bei Planung/Fachplanung

Ein Rechtsvergleich zwischen der Republik China (Taiwan) und der Bundesrepublik Deutschland

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Grenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen

Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.

Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet.…

Der Gemeinderat als Kontrollorgan

Informationsrechte und Akteneinsicht in Baden-Württemberg

Studien zur Rechtswissenschaft

In der Verfassungswirklichkeit der Gemeinden findet zunehmend eine Entmachtung der ehrenamtlichen Gemeinderäte zugunsten der hauptamtlichen Verwaltung statt. Dies läßt sich mit dem Informationsvorsprung und der Fachkenntnis der Verwaltung, den unzulänglichen Informationen sowie mit fehlenden Kontrollmöglichkeiten…

Kommunale Wirtschaftsförderung zwischen Wettbewerb und Kooperation

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Finanzknappheit und Arbeitslosigkeit gehören zu den schwerwiegendsten Problemen deutscher Kommunen. Ihre Antwort darauf ist der Versuch, die wirtschaftlichen Standortbedingungen zu verbessern, die Wirtschaftsstruktur in Richtung High-Tech zu modifizieren und Existenzgründer zu ermutigen. Da aber nahezu alle…