Kommunalrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Andreas Krause
Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen
Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft verlagert. Das Hauptproblem […]
Viola Sporleder-Geb
Grenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen
Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.
Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet. Statt theoretischer […]
Björn Weiße
Die Bürgerkommune aus dem Blickwinkel ihrer demokratischen Legitimation
Ein Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung
Studien zur Rechtswissenschaft
Kommunale Selbstverwaltung bewegt sich verfassungsrechtlich stets zwischen dem Demokratiegedanken und der Forderung nach Effizienz. Verfolgt man die Diskussionen um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass nicht selten das dogmatische Fundament aus dem Auge verloren und der Versuchung […]
Susann Funke
Die Handymastensteuer
Eine neue Einnahmequelle der Gemeinden
Die Studie beschäftigt sich mit der Besteuerung von Mobilfunkantennen, aus den Medien besser bekannt als Handymastensteuer.
Aufhänger der Arbeit ist die kommunale Besteuerung der Handymasten in Belgien und die im Jahre 2005 geplante Besteuerung der Handymasten in Niederösterreich. Motivation für die Erhebung der Handymastensteuer war […]
Claudia-Simone Rohde
Der Gemeinderat als Kontrollorgan
Informationsrechte und Akteneinsicht in Baden-Württemberg
Studien zur Rechtswissenschaft
In der Verfassungswirklichkeit der Gemeinden findet zunehmend eine Entmachtung der ehrenamtlichen Gemeinderäte zugunsten der hauptamtlichen Verwaltung statt. Dies läßt sich mit dem Informationsvorsprung und der Fachkenntnis der Verwaltung, den unzulänglichen Informationen sowie mit fehlenden Kontrollmöglichkeiten der Gemeinderäte erklären. […]
Christian Nordholtz
Das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
Studien zur Rechtswissenschaft
Kooperationen haben in der heutigen Kommunalpraxis einen hohen Stellenwert. Sie gelten derzeit als einer der wichtigsten Handlungsansätze für Reformen auf der Kommunal- und Landesebene.
In Niedersachsen ist das als Landesrecht fortgeltende Reichszweckverbandsgesetz (RZVG) vom 7. Juli 1939 relativ spät durch eine eigenständige […]
Daniel Schubmann
Das niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes
Studien zur Rechtswissenschaft
Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung vereinbar ist. […]
Reinhard Northoff
Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland
nach der Gemeindeordnung des Landes NRW
Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale Gebietskörperschaften sehen sich nicht selten […]
Detlef Krasemann
Public Private Partnership
Rechtliche Determinanten der Auswahl und Konkretisierung von Projekten als Public Private Partnership
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Ziel der Untersuchung war es, rechtliche und betriebswirtschaftliche Determinanten herauszuarbeiten, die zur Auswahl und Konkretisierung von Projekten als PPP in Betracht kommen.
Als Ausgangslage für Überlegungen zur Eingehung einer PPP wurde die derzeit desolate Finanzlage der öffentlichen Hand, aufgestaute Investitionsbedarfe sowie […]
Marc Ulrich Mitzel
Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden
Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und […]