Wissenschaftliche Literatur Rechtschutz

Danilo Rosendahl

Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz

Studien zum Verwaltungsrecht

In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.

Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…

Sebastian Krull

Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier ist die Effektivität besonders in Gefahr, weil durch das unaufhaltsame Fortschreiten der Zeit Irreversibilität droht. Der…

Rüdiger Tscherning

Construction Disputes in International Energy and Natural Resources Infrastructure Project Delivery

Re-Stating the Dispute Avoidance Objective of the FIDIC Dispute Adjudication Board Mechanism

Schriften zum Energierecht

Das zentrale Vertragsmuster des international Bau- und Anlagenbauchrechts sind die Verträge der Fédération Internationale Des Ingénieurs-Conseil (FIDIC). Die Besonderheit des „Dispute Adjudication Board“-Verfahrens nach den FIDIC-Musterverträgen ist, dass Streitigkeiten projektbegleitend schon während der Bauphase durch ein sogenanntes „Dispute Adjudication Board“ entschieden werden.

Die besondere Komplexität von Energie- und Rohstoffprojekten erfordert eine…

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Meik Kranz

Der Rechtsschutz an der Schnittstelle von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren

Rechtliche Problemfelder von Rechtsbehelfen in steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Studie widmet sich im Kern dem Rechtsschutz im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Bereits im allgemeinen Strafverfahren wird der Rechtsschutz seit jeher als unübersichtlich und unzulänglich empfundenen. Aufgrund der verfahrensimmanenten Spezifika, wird diese Einschätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sogar noch intensiver wahrgenommen. In der zugrunde liegenden Studie werden die hier auftretenden Problemfelder analysiert, kritisch…

Karsten Manthey

Designschutz für Automobilkarosserien

Zu den Schutzmöglichkeiten durch Marken- und Lauterkeitsrecht

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Durch die technische Entwicklung ist das Phänomen von Nach?ahmungen auch bei technisch sehr aufwändigen Produkten mehr und mehr verbreitet. Dies gilt vermehrt auch für ganze Fahrzeuge, so dass die europäischen Automobilhersteller auf die Schutzmöglichkeiten des gewerblichen Rechtschutzes angewiesen sind, um ihre Fahrzeuge und Entwicklungen vor „Plagiaten“ aus fernöstlicher Produktion zu schützen. Neben dem Schutz technischer Neuerungen gilt dies vor allem für das Design…

Oliver Freesen

Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]

Olaf Geerds

Vom einheitlichen zum differenzierten Gewerkschaftsbegriff

Versuch einer Neubewertung unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Mächtigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, wann eine Vereinigung von Arbeitnehmern die Rolle einer Gewerkschaft übernehmen kann, gehört sicherlich zu den am heftigsten diskutierten Fragen im kollektiven Arbeitsrecht. Neu sind jedoch die Entwicklungen in der politischen und ökonomischen Landschaft, in denen sich eine Gewerkschaft im neuen Jahrtausend behaupten muss. Die DGB-Gewerkschaften, die das bundesrepublikanische Tarifgeschehen über viele Jahrzehnte prägten, scheinen an Einfluss zu verlieren, neue…

Carsten Rieder

Minderheitenschutz bei Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften

– Bestandsaufnahme und Perspektiven –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Buch aus der Schriftenreihe „Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht“ befasst sich mit dem Minderheitenschutz bei Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften. Es beinhaltet eine systematische Darstellung und kritische Würdigung der verschmelzungsrechtlichen Regelungen, die bei grenzüberschreitenden Sachverhalten von einer europäischen Harmonisierung insbesondere durch die sog. Verschmelzungsrichtlinie aus dem Jahre 2007 geprägt wurde. Der…

Martin Boegl

Die leistungsorientierte Bezahlung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Einführung, Ausgestaltung und Anwendung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst nach §18 TVöD/TV-L

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Einführung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst durch § 18 des Tarifvertrages für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TVöD) zum 1. Januar 2007 ist geradezu ein Paradigmenwechsel bezüglich der monetären Berücksichtigung der Arbeitsleistung eingetreten. Maßgebend für die Höhe des Entgelts der Beschäftigten sind nun Berufserfahrung und individuelle Leistung, was eine der elementarsten Neuerungen hinsichtlich der Bezahlung im…