Wirtschaftsverwaltungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Arne Christian Heindorf
Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften
Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.
Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit den Regularien der Staatsaufsicht anderer Wirtschaftsbereiche gestellt.
Innovativ ist der konzepttragende Gedanke, über eine Systembildung die […]
Liane Sydow
Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates
Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag […]
Gunter Carra
Die einheitlichen Ansprechpartner aufgrund der EU-Dienstleistungsrichtlinie im föderalen System der BRD aus Sicht insbesondere inländischer KMU
Eine theoretisch-empirische Untersuchung
Die Einrichtung einheitlicher Ansprechpartner (EA) ist bereits Gegenstand zahlreicher wissenschaftlicher Abhandlungen gewesen. Stand zunächst neben dem Aufgabenprofil die hochpolitische Frage der institutionellen Verortung im Vordergrund, richtete sich der Fokus später auf die verfahrensrechtliche Umsetzung, wobei wiederum die weitgehend einheitliche Regelung in den Verwaltungsverfahrensgesetzen mehr Aufmerksamkeit fand als die rechtspolitischen Differenzierungen deutlich […]
Axel Bowmann
Sparkassenprivatisierungsverbot durch den Landessparkassengesetzgeber
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Rolle der Sparkassen in der deutschen und europäischen Bankenlandschaft ist seit längerer Zeit Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Die Befürworter einer eher marktliberalen Position sehen in der Existenz von Sparkassen einen Eingriff in den freien Wettbewerb, während auf der anderen Seite die Gemeinwohlaufgaben der Sparkassen herausgestellt werden. Dieser Streit eskalierte im Zuge des Vorhabens der Hansestadt Stralsund, die kommunale Sparkasse im Jahr 2003 zu […]
Benedikt Kapteina
Öffentliche Unternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand den Anforderungen des Demokratieprinzips des Grundgesetzes genügt, wenn sie in den privatrechtlichen Kapitalgesellschaftsformen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt.
Ausgehend von der Prämisse, dass die unternehmerische Betätigung der öffentlichen Hand auch dann verfassungsgebundenes Staatshandeln bleibt, […]
Robert Krohmer
Die wirtschaftsverwaltungsrechtliche Behandlung von Rechten an Immobilien in der Russischen Föderation
Dargestellt am Beispiel der staatlichen Registrierung von Mietverträgen über Gewerbeimmobilien
Das russische Immobilienrecht gewinnt seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion für die ausländischen Investoren zunehmend an Bedeutung. Dies betrifft die Entwicklung von Immobilien durch Real Estate Development Unternehmen sowie durch potentielle Vermieter auf der einen Seite, aber auch die Anmietung dieser Immobilien durch ausländische Firmen. Dementsprechend steigt gerade im Bereich der Gewerbeimmobilien die Zahl der Objekte, insbesondere die Anzahl der Shopping Center. […]
Christoph Röger
Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die Umwelt kann zu einer unerwünschten Aufhellung von Wohnräumen, zu einer Verschlechterung oder Störung der Sehleistung durch Blendung sowie zu einer Beeinträchtigung der Tier- und […]
Daniel Schubmann
Das niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes
Studien zur Rechtswissenschaft
Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung vereinbar ist.
Während die Frage, ob einer Kommune die freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe des Sparkassenbetriebs entzogen werden kann, […]
Christian Graf / Marian Paschke (Hrsg.)
Brennpunkt Exportrecht
12. Hamburger Wirtschaftsrechtstag
Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat vor den Unternehmen der Exportwirtschaft nicht Halt gemacht. Unter den krisenbedingt veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist das Exportrecht in den letzten Monaten zunehmend in den Blickpunkt nicht nur der juristischen Fachöffentlichkeit geraten. Die rechtlichen Varianten vorbeugenden oder nachfolgenden Krisenmanagements im Bereich des Exportgeschäftsrechts, der Exportkreditssicherung, der sachgerechten Rechts- und […]
Christian Behling
Der deutsche Schornsteinfeger – ein Monopolist in Europa
Die europarechtliche Vereinbarkeit der Alt- und Neuregelung des deutschen Schornsteinfegerwesens
Studien zum Völker- und Europarecht
Die europäische Integration schreitet stetig voran. Mit dieser Entwicklung einhergehend steigt nicht nur der Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht, sondern auch auf dessen Anwender. Dies ist eindrucksvoll an einem seit Jahrhunderten in nahezu unveränderter rechtlicher Ausgestaltung agierenden Wirtschaftszweig wie dem deutschen Schornsteinfegerhandwerk festzumachen. So bedurfte es erst des Einflusses des Europarechts, die überkommene rechtliche Ausgestaltung […]