Wissenschaftliche Literatur Terrorismusbekämpfung

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Thorsten Hesselbarth

Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein Atomkraftwerk denkbar.

Im Rahmen des sogenannten ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes wurden bereits auf verschiedenen Gebieten Maßnahmen zur Bekämpfung…

Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.

Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung vom 9. Dezember 2008 erlassen, der die Aufnahme von Straftatbeständen hinsichtlich der Ausbildung zu…

Alexander Raif

Auswirkungen von Sanktionslisten auf das Arbeitsverhältnis

Am Beispiel der Antiterrorismusverordnungen (EG) Nr. 2580/2001 und (EG) Nr. 881/2002

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Menschenverachtende Terroranschläge halten die Welt in Atem: Die internationalen Staatengemeinschaften rufen dazu auf, die Finanzquellen terroristischer Akteure mit allen zulässigen Mitteln zu bekämpfen. Die Vereinten Nationen haben durch ihren Sicherheitsrat bereits ab 1999 Resolutionen verabschiedet, die finanzielle Sanktionen gegen terrorverdächtige Personen und Organisationen regeln.

Die von den Sanktionen Betroffenen sind in Sanktionslisten ("black lists")…

Christian Graf / Marian Paschke (Hrsg.)

Brennpunkt Exportrecht

12. Hamburger Wirtschaftsrechtstag

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat vor den Unternehmen der Exportwirtschaft nicht Halt gemacht. Unter den krisenbedingt veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist das Exportrecht in den letzten Monaten zunehmend in den Blickpunkt nicht nur der juristischen Fachöffentlichkeit geraten. Die rechtlichen Varianten vorbeugenden oder nachfolgenden Krisenmanagements im Bereich des Exportgeschäftsrechts, der Exportkreditssicherung, der sachgerechten Rechts- und…

Anne Gudermann

Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts

Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der Online-Durchsuchung einen weiteren Schritt in Richtung Überwachungsstaat sehen, auf der anderen Seite all jene, die sie für ein unerlässliches Instrument moderner…

Falko Mielke

Freiheitsschutz und informationelle Vorfeldbefugnisse in der modernen deutschen und amerikanischen Antiterrorgesetzgebung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der rechtsstaatlichen Bewältigung nachrichtendienstlicher Auskunftsrechte im Bankrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtsvergleichende Studie behandelt das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit angesichts der beträchtlichen Herausforderungen, die einerseits die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und andererseits die deutschen und amerikanischen Sicherheitskonzepte zu dessen Abwehr darstellen.

Nach Einschätzung westlicher Sicherheitsbehörden besteht die terroristische Bedrohung auch über zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 (nine…

Christian Michael Keller

Die Ermittlung der Kennungen und des Standorts von Mobilfunkgeräten im Spannungsfeld zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Verfassungsmäßigkeit

Der Einsatz von IMSI-Catchern

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit den Anschlägen vom 11.September 2001 auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington hat die Sicherheitspolitik in Deutschland eine neue Dimension erreicht.

Demzufolge ist die Frage, an welcher Stelle der Erforschung von Straftaten durch Schutzrechte des Betroffenen eine Grenze zu ziehen ist, aktuell wie nie zuvor. Die klassische Polarität, der Widerstreit zwischen dem Allgemeininteresse an einer effektiven Strafrechtspflege und dem…

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen "konstitutiven Parlamentsbeschluß" aus der Taufe. Nunmehr erscheint die Erkundung des rechtlichen Aktionsrahmens während des Einsatzes nach erfolgter Entsendung immer…

Ruth Welsing

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr

Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Vielzahl der gesetzlichen Ermächtigungen für verfassungswidrig erklärt, so dass der Eindruck entsteht,…