Terrorismusbekämpfung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Isa Alexandra Matz
Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu […]
Thorsten Hesselbarth
Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts
Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein Atomkraftwerk denkbar. [...]
Philipp Konstantin Kauffmann
Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten
Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.
Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein […]
Alexander Raif
Auswirkungen von Sanktionslisten auf das Arbeitsverhältnis
Am Beispiel der Antiterrorismusverordnungen (EG) Nr. 2580/2001 und (EG) Nr. 881/2002
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Menschenverachtende Terroranschläge halten die Welt in Atem: Die internationalen Staatengemeinschaften rufen dazu auf, die Finanzquellen terroristischer Akteure mit allen zulässigen Mitteln zu bekämpfen. Die Vereinten Nationen haben durch ihren Sicherheitsrat bereits ab 1999 Resolutionen verabschiedet, die finanzielle Sanktionen gegen […]
Christian Graf / Marian Paschke (Hrsg.)
Brennpunkt Exportrecht
12. Hamburger Wirtschaftsrechtstag
Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat vor den Unternehmen der Exportwirtschaft nicht Halt gemacht. Unter den krisenbedingt veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist das Exportrecht in den letzten Monaten zunehmend in den Blickpunkt nicht nur der juristischen Fachöffentlichkeit geraten. Die rechtlichen Varianten vorbeugenden oder […]
Anne Gudermann
Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts
Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der Online-Durchsuchung einen weiteren Schritt […]
Falko Mielke
Freiheitsschutz und informationelle Vorfeldbefugnisse in der modernen deutschen und amerikanischen Antiterrorgesetzgebung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der rechtsstaatlichen Bewältigung nachrichtendienstlicher Auskunftsrechte im Bankrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die rechtsvergleichende Studie behandelt das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit angesichts der beträchtlichen Herausforderungen, die einerseits die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und andererseits die deutschen und amerikanischen Sicherheitskonzepte zu dessen Abwehr darstellen. [...]
Ruth Welsing
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr
Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung
Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht
Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das […]
Christian Michael Keller
Die Ermittlung der Kennungen und des Standorts von Mobilfunkgeräten im Spannungsfeld zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Verfassungsmäßigkeit
Der Einsatz von IMSI-Catchern
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit den Anschlägen vom 11.September 2001 auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington hat die Sicherheitspolitik in Deutschland eine neue Dimension erreicht.
Demzufolge ist die Frage, an welcher Stelle der Erforschung von Straftaten durch Schutzrechte des Betroffenen eine Grenze zu ziehen ist, aktuell wie nie […]
Daniel Beck
Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte
Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen "konstitutiven Parlamentsbeschluß" aus […]