Wissenschaftliche Literatur Auftragsvergabe
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Neele Franziska Schauer
Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?
Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt hat der EuGH mit seiner Kolin-Rechtsprechung (C-652/22) einer vorbehaltlosen Offenheit eine Absage…
Agreement on Government ProcurementAusschreibungenDrittstaatenEuroparechtInternationales BeschaffungsinstrumentInternational Procurement InstrumentMarktzugangMarktzugangsregelnVergaberechtVO 1031/2022
Kristina Hillebrecht
Das Eigenvergaberecht der Europäischen Union
– Grundlagen, Verfahren der Auftragsvergabe und Rechtsschutz –
Studien zum Völker- und Europarecht
Zur Erledigung der ihr übertragenen Aufgaben muss jede öffentliche Verwaltung Beschaffungsverfahren durchführen und Aufträge vergeben. Dies gilt auch für die Europäische Union. Daher hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein eigenes Vergabewesen der europäischen Einrichtungen entwickelt. Das Recht, welches die Einrichtungen der Union anwenden, um Aufträge zur Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben zu vergeben, wird als „Eigenvergaberecht“ bezeichnet. [...]
AuftragsvergabeEigenvergaberechtEuropäische HaushaltsordnungEuropäische UnionEuroparechtRechtsschutzVergabeverfahrenWirtschaftsverwaltung
Helena Sitz
Ausschreibungspflichtige Auftragsänderungen und das Kündigungsrecht nach § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Kündigungsrecht gemäß § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB fügt sich in die Ratio ein, die von den Organen der EU bei der Ausgestaltung des Vergaberechts verfolgt wird: der Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe soll als wichtiges Element des unionalen Binnenmarktes für einen transparenten, fairen und größtmöglichen unionalen Wettbewerb immer weiter geöffnet werden. Deswegen soll durch die Ausschreibungspflicht wesentlicher Auftragsänderungen gemäß § 132 Abs. 1 GWB vermieden…
AuftragsänderungenAusschreibungspflichtDe-facto-VergabenKündigungsrechtRechtswissenschaftVergaberecht§ 132 GWB§ 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB
Sascha Fröhlich
Auftragsverarbeitung von Sozialdaten nach Art. 28 DSGVO i. V. m. § 80 SGB X unter dem Schwerpunkt der Auswahl und Kontrolle des Auftragsverarbeiters
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Auftragsverarbeitung von Sozialdaten besitzt eine hohe Praxisrelevanz bei den Sozialleistungsträgern. Im Bereich des Sozialrechts soll ergänzend zur Regelung des Art. 28 DSGVO mit der Vorschrift des § 80 SGB X erreicht werden, dass die Auftragsverarbeitung nicht mit einer Minderung der gesetzlichen Datenschutzstandards auf Kosten des Betroffenen einhergeht.
Es werden die rechtlichen Grundlagen der Auftragsverarbeitung im Kontext der…
Art. 28 DSGVOAufsichtsbehördeAuftragsverarbeitungDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzrechtInformationssicherheitInformationssicherheitsbeauftragterKontrolle und Auswahl der AuftragsverarbeitendenKritische InfrastrukturRechte der BetroffenenSozialdatenSozialdatenschutzZertifizierung§ 80 SGB X
Birgit Eigelsreiter
Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb
Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006
Studien zum Völker- und Europarecht
Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“ Vergabe und RL 2014/25/EU zur Sektorenvergabe abgelöst. Diese Reform galt es anschließend im nationalen Recht umzusetzen. [...]
BVergG 2006EU-VergaberichtlinienreformpaketEuroparechtKonzessionenKonzessionsrichtlinieSekundäre AspekteSoziale NachhaltigkeitSozialunionVergaberechtVergaberichtlinienWettbewerbsrecht
Johannes Krause
Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB
Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts
Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.
Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…
EuroparechtFörderungKleine und mittlere UnternehmenLoslimitierungLosteilungMittelstandMittelstandsförderungÖffentliche AuftragsvergabeUnterschwellenrechtsschutzVergaberechtVerwaltungsrecht
Erik Marschner
Vertrag und Anpassung im Europäischen Vergaberecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Sowohl das deutsche als auch das englische Vergaberecht haben sich im Zuge der Europäisierung grundlegend gewandelt. Entscheidender Grund hierfür sind vom Gemeinschaftsgesetzgeber erlassene Richtlinien, die oberhalb bestimmter Schwellenwerte Anwendung finden müssen. In beiden Rechtsordnungen folgte der Umsetzungsgesetzgeber dieser Zweiteilung und stellt somit das eigene Recht bewusst dem harmonisierten Recht gegenüber. Diese Entwicklung hat v. a. auch vertragsrechtliche…
AuftragsvergabeCommon LawEnglandEuropäisches VertragsrechtEuroparechtÖffentliches RechtPublic ProcurementRechtsvergleichRechtswissenschaftVergaberechtVertragsrechtVertragsschlussWirtschaftsrechtZuschlag
Anne Batliner
Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert sind, agieren zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Privatrecht. Die Geschäftsführung und die…
AmtsträgerstrafbarkeitAufsicht und KontrolleBestechlichkeitBestechungComplianceCompliancemaßnahmenEigengesellschaftErmessenGeschäftsführerKommunale GmbHÖffentliche UnternehmenStrafrechtVerleitung eines UntergebenenVermeidung
Tarek-Leander Bary
Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation
Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses ist vor allem die Rollenverteilung zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Wirtschaftssubjekten noch immer nicht zweifelsfrei geklärt. So herrscht auch lange…
AuftragsvergabeBeihilfeBreitbandDienstleistungenDienstleistungskonzessionGewährleistungIn-House-VergabeInfrastrukturNetzausbauNetzpolitikÖffentliches WirtschaftsrechtSubventionenTelekommunikation
Julia Müller
Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang
Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber
Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im übertragenen Betrieb(steil) bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Demgegenüber haftet der bisherige Arbeitgeber nur noch in beschränktem Umfang gegenüber den…
BetriebsinhaberBetriebsübergangFreistellungsklauselGarantieerklärungHaftungsbegrenzungRechtswissenschaftUnternehmenskaufVertragsgestaltungVertragspartnerVertragsrecht§ 613a BGB