Auftragsvergabe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Neele Franziska Schauer
Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?
Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an […]
Helena Sitz
Ausschreibungspflichtige Auftragsänderungen und das Kündigungsrecht nach § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Kündigungsrecht gemäß § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB fügt sich in die Ratio ein, die von den Organen der EU bei der Ausgestaltung des Vergaberechts verfolgt wird: der Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe soll als wichtiges Element des unionalen Binnenmarktes für einen transparenten, fairen und größtmöglichen unionalen Wettbewerb immer weiter […]
Sascha Fröhlich
Auftragsverarbeitung von Sozialdaten nach Art. 28 DSGVO i. V. m. § 80 SGB X unter dem Schwerpunkt der Auswahl und Kontrolle des Auftragsverarbeiters
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Auftragsverarbeitung von Sozialdaten besitzt eine hohe Praxisrelevanz bei den Sozialleistungsträgern. Im Bereich des Sozialrechts soll ergänzend zur Regelung des Art. 28 DSGVO mit der Vorschrift des § 80 SGB X erreicht werden, dass die Auftragsverarbeitung nicht mit einer Minderung der gesetzlichen Datenschutzstandards auf Kosten des […]
Birgit Eigelsreiter
Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb
Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006
Studien zum Völker- und Europarecht
Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“ Vergabe und RL 2014/25/EU zur […]
Markus Oliver Clot
Die horizontale öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
im Sinne von § 108 Abs. 6 bis 8 GWB
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Kooperationen zwischen öffentlichen Stellen sind längst gelebte Realität – ob bei Standesämtern, in der Daseinsvorsorge oder bei der gemeinsamen Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Doch sobald mehrere öffentliche Auftraggeber Bedarfe gemeinsam decken, stellt sich die Frage: Handelt es sich noch um zulässige Selbstorganisation der öffentlichen […]
Kristina Hillebrecht
Das Eigenvergaberecht der Europäischen Union
– Grundlagen, Verfahren der Auftragsvergabe und Rechtsschutz –
Studien zum Völker- und Europarecht
Zur Erledigung der ihr übertragenen Aufgaben muss jede öffentliche Verwaltung Beschaffungsverfahren durchführen und Aufträge vergeben. Dies gilt auch für die Europäische Union. Daher hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein eigenes Vergabewesen der europäischen Einrichtungen entwickelt. Das Recht, welches die Einrichtungen der Union […]
Pia Antweiler
Instrumentalisierung staatlicher Auftragsvergabe für politische Zwecke
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Bund, Länder und Gemeinden sehen die Vergabe öffentlicher Aufträge immer häufiger als Mittel der Wirtschaftsbeeinflussung an. Mit der Auftragsvergabe verfolgen sie vielfältige Ziele sozial- oder allgemeinpolitischer Art. Sie machen z.B. die Auftragsvergabe davon abhängig, dass den Arbeitnehmern im Betrieb des Auftragnehmers mindestens Tariflohn […]
Johannes Krause
Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB
Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts
Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten […]
Erik Marschner
Vertrag und Anpassung im Europäischen Vergaberecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Sowohl das deutsche als auch das englische Vergaberecht haben sich im Zuge der Europäisierung grundlegend gewandelt. Entscheidender Grund hierfür sind vom Gemeinschaftsgesetzgeber erlassene Richtlinien, die oberhalb bestimmter Schwellenwerte Anwendung finden müssen. In beiden Rechtsordnungen folgte der Umsetzungsgesetzgeber dieser Zweiteilung […]
Anne Batliner
Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter […]