Wissenschaftliche Literatur Öffentliche Auftragsvergabe

Johannes Krause

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.

Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…

Pia Antweiler

Instrumentalisierung staatlicher Auftragsvergabe für politische Zwecke

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bund, Länder und Gemeinden sehen die Vergabe öffentlicher Aufträge immer häufiger als Mittel der Wirtschaftsbeeinflussung an. Mit der Auftragsvergabe verfolgen sie vielfältige Ziele sozial- oder allgemeinpolitischer Art. Sie machen z.B. die Auftragsvergabe davon abhängig, dass den Arbeitnehmern im Betrieb des Auftragnehmers mindestens Tariflohn gezahlt wird. Die Autorin untersucht kritisch, wo die Grenzen einer derartigen Instrumentalisierung verlaufen. Sie konzentriert…

Pia Andrea Wilhaus

Corporate Social Responsibility-Aspekte bei Public Private Partnership-Projekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei Public Private Partnership (PPP) handelt es sich um langfristig angelegte Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und privaten Partnern zur Verwirklichung von öffentlichen Infrastrukturprojekten, etwa in den Bereichen Soziales, Verkehr, Ver- und Entsorgung, IT und Sicherheit. Als öffentliche Aufträge unterliegen sie üblicherweise dem Vergaberecht. Von wesentlicher Bedeutung für die Arbeit sind daher die im April 2004 in Kraft getretenen EU-Vergaberichtlinien,…

Pia Julia Müller

Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang

Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber

Studien zum Vertragsrecht

Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im übertragenen Betrieb(steil) bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Demgegenüber haftet der bisherige Arbeitgeber nur noch in beschränktem Umfang gegenüber den…