Wissenschaftliche Literatur Vergaberichtlinien

Birgit Eigelsreiter

Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb

Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006

Studien zum Völker- und Europarecht

Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“ Vergabe und RL 2014/25/EU zur Sektorenvergabe abgelöst. Diese Reform galt es anschließend im nationalen Recht umzusetzen. [...]

Kathrin Griesewelle

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kaum ein politisches Ziel wird in Deutschland mit derart vielen positiven Assoziationen verbunden wie die Förderung des Mittelstands. In der wirtschaftspolitischen Debatte wird er als Allgemeinplatz geradezu reflexhaft verwendet. Seit der europäisch veranlassten Kodifizierung des Vergaberechts in Deutschland im Jahr 1998 handelt es sich bei der Mittelstandsförderung aber auch um ein Gebot des deutschen Rechts, das heute als einer der „Grundsätze des Vergaberechts“ in §…

Götz Brückner

Die Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsschutzproblematik

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Mittelstandsförderung nimmt seit einigen Jahren auf der politischen Agenda einen hohen Stellenwert ein. Dies liegt vor allem in der Struktur der deutschen wie auch der übrigen Volkswirtschaften in der Europäischen Union begründet. So tragen mittelständische Unternehmen in Deutschland zu einem erheblichen Teil zur Erwirtschaftung des Bruttosozialprodukts bei, sie beschäftigen etwa zwei Drittel aller Erwerbstätigen und zeichnen sich durch eine hohe…

Andrea Wilhaus

Corporate Social Responsibility-Aspekte bei Public Private Partnership-Projekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei Public Private Partnership (PPP) handelt es sich um langfristig angelegte Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und privaten Partnern zur Verwirklichung von öffentlichen Infrastrukturprojekten, etwa in den Bereichen Soziales, Verkehr, Ver- und Entsorgung, IT und Sicherheit. Als öffentliche Aufträge unterliegen sie üblicherweise dem Vergaberecht. Von wesentlicher Bedeutung für die Arbeit sind daher die im April 2004 in Kraft getretenen EU-Vergaberichtlinien,…

Andreas van den Eikel

Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht

Unter Berücksichtigung der neuen Vergaberechtsrichtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Vergaberecht ist auf europäischer Ebene frühzeitig im Zuge der Liberalisierung des Binnenmarktes von Vergaberichtlinien harmonisiert worden, die den nationalen Gesetzgebern und den öffentlichen Auftraggebern Verfahrensgrundsätze vorschreiben und Grenzen setzen. Zuletzt wurden diese Vergaberichtlinien im Jahre 2004 umfassend novilliert, die bis Ende Januar 2006 in nationales Recht umzusetzen waren.

Ein Interessenskonflikt der öffentlichen Auftraggeber besteht…

Tina Bergmann

Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Öffentliche Auftraggeber sind bei der Beschaffung von Waren, Bau- und Dienstleistungen grundsätzlich zur Anwendung des Vergaberechts verpflichtet. Hinsichtlich größerer Aufträge ist dies im 4. Teil des GWB geregelt, durch den die europäischen Vergaberichtlinien umgesetzt werden. Ziel der Vergaberichtlinien ist es, die nationalen Beschaffungsmärkte für den Wettbewerb zu öffnen, um den Binnenmarkt auch auf dem Gebiet des öffentlichen Auftragwesens zu verwirklichen.…

Pia Antweiler

Instrumentalisierung staatlicher Auftragsvergabe für politische Zwecke

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bund, Länder und Gemeinden sehen die Vergabe öffentlicher Aufträge immer häufiger als Mittel der Wirtschaftsbeeinflussung an. Mit der Auftragsvergabe verfolgen sie vielfältige Ziele sozial- oder allgemeinpolitischer Art. Sie machen z.B. die Auftragsvergabe davon abhängig, dass den Arbeitnehmern im Betrieb des Auftragnehmers mindestens Tariflohn gezahlt wird. Die Autorin untersucht kritisch, wo die Grenzen einer derartigen Instrumentalisierung verlaufen. Sie konzentriert…