Wissenschaftliche Literatur Konzessionen

Veronika Maria Koch

Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen

Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen.

Trotz vergaberechtlicher Zulässigkeit muss aber auch das Europäische Beihilfenrecht beachtet werden. Dieses ist aufgrund seines Charakters als Primärrecht höherrangig und schlägt bereits bei einer…

Ernestine Cathérine Siebert

New Strategic Approaches for Multi-issue Negotiations

Schriftenreihe zum Verhandlungsmanagement

Mit zunehmender Wettbewerbsintensität und Verschiebung von Abhängigkeitsbeziehungen auf globalen Märkten stehen Unternehmen vor der Herausforderung, nicht nur ihre Profitabilität zu gewährleisten, sondern auch zunehmend neuartige und nachhaltige Geschäftsbeziehungen aufzubauen.

Verhandlungen spielen in diesem Kontext eine maßgebliche Rolle, da die Ergebnisse dieser unmittelbar den Unternehmensgewinn beeinflussen und gleichzeitig die Geschäftsbeziehungen mit den…

Birgit Eigelsreiter

Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb

Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006

Studien zum Völker- und Europarecht

Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“ Vergabe und RL 2014/25/EU zur Sektorenvergabe abgelöst. Diese Reform galt es anschließend im nationalen Recht umzusetzen. [...]

Klaus Stark

Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.

Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…

Birte Christina Kemmerling

The Impact of Concession Strategies on Negotiation Performance

Schriftenreihe zum Verhandlungsmanagement

Konzessionen (auch: Zugeständnisse) spielen in Einkäufer-Zulieferer-Verhandlungen eine entscheidende Rolle, weil die beteiligten Verhandlungsparteien in der Regel nur über Konzessionen, das heißt über eine Abfolge von entgegenkommenden Angeboten, zu einem von beiden Seiten akzeptierten Verhandlungsergebnis kommen. Da Verhandelnde mit der Abgabe von eigenen Konzessionen jedoch einen Teil ihrer individuellen Verhandlungsmasse hergeben und durch Konzessionen des Gegenübers…

Tatjana Becker

Festsetzung und Durchsetzung von Verhandlungszielen

Schriftenreihe zum Verhandlungsmanagement

Verhandlungsziele sind ein bedeutendes Steuerungsinstrument des Verhandlungsprozesses. Allerdings weist die Forschung Lücken in Bezug auf einige relevante Fragen im Zusammenhang mit ihrer Festsetzung und Durchsetzung auf. Daher wird zunächst der Zusammenhang zwischen überambitionierten Verhandlungszielen und der Performance analysiert, um Aufschluss darüber zu bekommen, wie das Ziellevel möglichst erfolgswirksam gesetzt werden kann. Zudem wird untersucht, welche…

Caroline Bovelet

Monopoldienstleistungskonzessionen unter beihilferechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und vergaberechtlichen Aspekten

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Buch hat den Bereich der nicht harmonisierten Monopoldienstleistungskonzessionen zum Gegenstand. Die Anforderungen an Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren für dieses Institut aus unionsrechtlicher Sicht werden dargestellt. Trotz der marktabschottenden Wirkung von Dienstleistungsmonopolen und den damit einhergehenden Eingriffen in die Dienst- und Niederlassungsfreiheit, wird das Bestehen dieser aus unionsrechtlicher Sicht inzident vorausgesetzt. Das…

Alice Martens

Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG

Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten

Schriften zum Energierecht

Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.

Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils der bestehenden, bundesweit auf ca. 20.000 geschätzten Konzessionsverträge für Strom und Gas als Folge ihrer auf 20 Jahre begrenzten Laufzeit eine hohe praktische…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die Wasserversorgung weiter in kommunaler Hand bleiben soll, sie die Stromversorgung allein übernehmen können oder sich eine…

Diana Franz

Abschluss von Leistungserbringungsvereinbarungen auf dem Gebiet des Kinder- und Jugendhilferechts und Vergaberecht

Studien zum Sozialrecht

Die Anwendung des Vergaberechts auf den Abschluss von Verträgen über die Erbringung sozialer Leistungen durch nichtstaatliche Dritte ist äußerst umstritten. Die Verfasserin geht dieser Problematik für den Bereich des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII) in Bezug auf das Kartellvergaberecht nach.

Dabei wird zunächst geklärt, ob der 4. Teil des GWB für Verträge nach dem SGB VIII überhaupt Anwendung findet. Die Verfasserin setzt sich in diesem Zusammenhang zum…