Neuregelung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Joshua Christmann
Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie
Gelungene Umsetzung oder verpasste Chance?
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Werk mit dem Arbeitsthema „Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie“ befasst sich mit der jüngsten Reform der notwendigen Verteidigung. Im Bereich der notwendigen Verteidigung, das heißt bei den Verfahren, bei denen die Mitwirkung eines Strafverteidigers jedenfalls auf Antrag des Beschuldigten zwingend ist, erfolgte im Dezember 2019 zur Umsetzung europäischer Vorgaben eine umfassende Änderung der Rechtslage. [...]
Christoph Johannes Gerhard
Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken zugestanden. Vom Schutzbereich ausgenommen sind gemäß § 87f I UrhG a.E. „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“. […]
Lara Friederichs
Im Graubereich zwischen ROM I und ROM II: Die Qualifikation der Sachwalterhaftung im europäischen Kollisionsrecht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Die fortschreitende Globalisierung und der europäische Binnenmarkt haben die Zahl grenzüberschreitender Geschäftsbeziehungen deutlich erhöht. Oft sind externe Dienstleister wie Sachverständige, Anwälte oder Wirtschaftsprüfer beteiligt, um wichtige Informationen für Transaktionen bereitzustellen. Doch was passiert, wenn diese Informationen falsch sind und wirtschaftliche Schäden verursachen? Wer haftet in solchen Fällen, und nach welcher Rechtsordnung wird die […]
Miriam Azinović
Gefangenenvergütung zwischen Resozialisierung und Leistungsaustausch
Studien zur Rechtswissenschaft
Dieses Werk behandelt die Gefangenenvergütung, die Inhaftierte des Strafvollzugs in Deutschland erhalten. Nach jahrzehntelangem Stillstand beziehungsweise sogar Rückschritten bei der Gefangenenvergütung könnte in den nächsten Jahren nun eine maßgebliche Veränderung und Verbesserung eintreten.
Grund hierfür ist ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urt. v 20.06.2023 - 2 BvR 166/16, 2 BvR 1683/17) und die Neuregelungen, die dieses nach […]
Marcel Hermes
Das Spannungsverhältnis der Related Party Transaction-Regelungen zum Recht des faktischen Aktienkonzerns
– Eine Untersuchung zur Anwendbarkeit und zu den Rechtsfolgen der §§ 107 Abs. 3 Sätze 4 bis 6, 111a bis 111c AktG im faktischen Aktienkonzern, den Auswirkungen auf die §§ 311 ff. AktG und dem durch das RPT-Regime veränderten Corporate Governance-Rahmen –
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Was passiert, wenn europarechtliche Vorgaben auf das bewährte deutsche Konzernrecht treffen?
Die Einführung eines eigenständigen Regelungssystems für „Related Party Transactions“ (§§ 107 Abs. 3, 111a–111c AktG) im Zuge des ARUG II wirft neue Fragen auf – insbesondere im Hinblick auf das bestehende Recht des faktischen Aktienkonzerns. Marcel Hermes untersucht die Schnittstellen, Reibungspunkte und möglichen Konflikte der beiden Regelungsregime und zeigt, wie sich […]
Felix Häringer
Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung
Vom Richterrecht zur Kodifikation
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren Reformvorhaben verschont.
Für den Angeklagten und die Verteidigung war die gesetzgeberische Zurückhaltung in der Vergangenheit […]
Serkan Aslan
Die Nachfolge von Todes wegen in eine Personengesellschaft nach dem Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Seit jeher fristet das Unternehmenserbrecht neben dem Gesellschaftsrecht ein stiefmütterliches Dasein. So existiert – trotz der enormen Bedeutung der Unternehmensnachfolge für die deutsche Wirtschaft und auch dessen persönlichen Dimensionen – bis zum heutigen Tag kein gesondert geschriebenes Unternehmenserbrecht.
Stattdessen wird der Umgang mit dem Gesellschaftsanteil verstorbener Gesellschafter in einer Personengesellschaft nur punktuell im Gesellschaftsrecht […]
Stefan Spies
Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte praktische Bedeutung haben: das Recht des geistigen Eigentums einerseits und das Insolvenzrecht andererseits.
Hintergrund des Entwurfs war die (damals wie […]
Jian Jin
Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht
Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.
Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist […]
Jan Pinkepank
Strafbare (oder straflose) Anstiftung zum Suizid
Untersuchung der Strukturen der Täterschaft nach § 25 StGB – Zugleich ein Beitrag zur Strafbarkeit von Unterstützungshandlungen zur Eigenstrafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB und der tatbestandlichen Berücksichtigung von Beweggründen des Mitwirkenden am
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Thema Sterbehilfe erfährt unverändert mediale und fachliche Aufmerksamkeit. Die in § 217 StGB a.F. geregelte Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung erklärte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2020 für verfassungswidrig. Neuregelungen werden bereits diskutiert.
Kaum Beachtung fand jedoch bisher die Frage nach der Strafbarkeit der Anstiftung zum Suizid. Aufgrund der Straflosigkeit des Suizids selbst scheidet eine Strafbarkeit als Anstifter gemäß § 26 […]