Wissenschaftliche Literatur Neuregelung

Stefanie Becker

Ortsbestimmung von sonstigen Leistungen durch Anknüpfung an die Ansässigkeit von Leistungserbringer bzw. Leistungsempfänger

Analyse der Neuregelungen zum 01.01.2010

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Regelungen zur Leistungsortbestimmung sind ein wichtiger Aspekt des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts der EU. Sie regeln, welchem Staat bei grenzüberschreitenden Umsätzen die Besteuerungshoheit zusteht. Idealerweise vermeiden sie internationale Doppel- bzw. doppelte Nichtbesteuerung. Zudem dienen sie dazu durch Wahl geeigneter Anknüpfungskriterien, einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Verbrauchsortprinzip einerseits und gegenläufigen administrativen Aspekten…

Stefan Spies

Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte praktische Bedeutung haben: das Recht des geistigen Eigentums einerseits und das Insolvenzrecht andererseits.

Hintergrund des Entwurfs war die (damals wie…

Janina Grasser

Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln für den Insolvenzfall

Eine Untersuchung des deutschen Rechts einschließlich einer vergleichenden Betrachtung der Rechtslage in Frankreich, England und den USA sowie kollisionsrechtlicher Erwägungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Vertragliche Lösungsklauseln für den Insolvenzfall sind grundsätzlich unwirksam.

Janina Grasser untersucht neuere Entwicklungen und Facetten dieses insolvenzrechtlichen „Klassikers“.

Die Publikation enthält nicht nur eine umfassende Darstellung des Meinungsstands in der Literatur, sondern insbesondere eine detaillierte Analyse der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – speziell zu Klauseln in Energielieferungsverträgen, der VOB/B…

Stefan Werner

Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen

Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte

Studien zum Sozialrecht

Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V. Diese enthalten das Recht der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus…

Ina Hoffmann

Die Rolle der Gewerkschaften in der Unternehmensinsolvenz

Interdisziplinäre Betrachtungen zwischen Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verfassungsrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Gewerkschaft ist nicht nur die soziale und wirtschaftliche Interessenvertreterin der Arbeitnehmerschaft gegenüber den Arbeitgebern, sondern steht auch stellvertretend für eine gesamte Branche oder einen Wirtschaftszweig. Die Insolvenz eines Unternehmens betrifft neben dem Unternehmen als Inbegriff von Vermögenswerten selbst, sowohl dessen Arbeitnehmer als auch Zulieferer und Kunden. Die Arbeitnehmer stellen in der Insolvenzsituation eine Gläubigergruppe dar, die…

Alice Martens

Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG

Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten

Schriften zum Energierecht

Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.

Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils der bestehenden, bundesweit auf ca. 20.000 geschätzten Konzessionsverträge für Strom und Gas als Folge ihrer auf 20 Jahre begrenzten Laufzeit eine hohe praktische…

Nicola Wasserfall

Der Wechsel in Baden-Württemberg von der verbindlichen Grundschulempfehlung zum beratenden Elterngespräch

Effekte auf das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler

Schulentwicklung in Forschung und Praxis

Neue Wege am Übergang von der Grundschule zur weiterführenden Schule: Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg erhielten bis zum Schuljahr 2010/11 in der 4. Klasse eine verbindliche Grundschulempfehlung. Seit dem Schuljahr 2011/2012 dürfen Eltern nach einem beratenden Elterngespräch selbst entscheiden, auf welche weiterführende Schulart ihr Kind wechselt.

Doch wie wirkt sich die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung zugunsten eines rein…

Nina Schroeder

Die Vergütung von Versicherungsmaklern

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Vergütung von Versicherungsvermittlern hat insbesondere durch das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts vom 19.12.2006, das zum 22.05.2007 in Kraft getreten ist, neue Relevanz erlangt. Durch das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts ist die Richtlinie 2002/92/EG über Versicherungsvermittlung vom 09.12.2002 in deutsches Recht umgesetzt worden.

Das Werk befasst sich mit der Vergütung von Versicherungsmaklern durch…

André Buzari

Kronzeugenregelungen in Straf- und Kartellrecht unter besonderer Berücksichtigung des § 46b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Anlass für diese Publikation ist die Einführung einer großen Kronzeugenregelung in den Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches durch den Gesetzgeber am 01. September 2009.

Kaum eine Thematik im Strafrecht ist derart umstritten und polarisiert so sehr wie die Kooperation des Staates mit seinen Straftätern. Befürworter sprechen von einem unverzichtbaren Mittel zur Aufklärung, während die Kritiker die Kooperation mit dem Straftäter für eine Honorierung des…

Guido Radtke

Der Kausalitätsgegenbeweis des Versicherungsnehmers nach der VVG-Reform 2008

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Mit der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes 2008 hat der Gesetzgeber unter anderem das Recht der Obliegenheiten neu geregelt. Ausführlich in der Literatur behandelt wurde bislang das Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit. Die Neuregelungen zum Kausalitätsgegenbeweis standen dagegen im Hintergrund der Diskussion. Diese Lücke schließt die vorliegende Abhandlung. Der Autor untersucht eingehend die Voraussetzungen für den vom…