Bundesverfassungsgericht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Johannes Ferstl
Organspende nach dem kardiovaskulären Tod (DCD)
mit Bezug zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der anhaltende Mangel an Spenderorganen zählt zu den schwerwiegendsten Herausforderungen des deutschen Gesundheitswesens. Diese Dissertation untersucht das rechtlich wie gesellschaftlich hochaktuelle Thema der Möglichkeit einer Organspende nach dem Herzkreislauftod und ihre Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtsordnung. [...]
Hagen Alexander Karl Diderich
Die Richteranklage gem. Art. 98 II, V GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor erfasst die historischen Ursprünge und Probleme sowie Scheinprobleme des Rechtsinstituts Richteranklage und spannt den Bogen von der Genese über die verschiedenen Regelungen in den Landesverfassungen bis hin zu aktuellen – potentiellen – Anwendungsfällen.
Von den originären Erwägungen im Parlamentarischen Rat über die […]
Anna Rambach
Die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Justiz lebt vom Vertrauen der Bürger in die Richter und in die Gesetzlichkeit ihrer Entscheidungen. Ein elementarer Bestandteil dieses Vertrauens ist die Gewissheit der Verfahrensbeteiligten, der Richter werde ihren Fall unparteiisch und nur nach den gesetzlichen Bestimmungen entscheiden. [...]
Amir Ata Katanbafteh
Anforderungen an die behördliche Anordnung von Ermittlungsmaßnahmen bei einfachgesetzlichen Richtervorbehalten
Eine Untersuchung unter Heranziehung höchstrichterlicher Entscheidungen bezüglich der (Wohnungs-)Durchsuchungsanordnung
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafverfolgung zählt oft jede Minute. Wenn es schnell gehen muss, greift eine juristische Klausel mit enormer Tragweite: „Gefahr im Verzug“. Sie erlaubt es den Strafverfolgungsbehörden, in Notsituationen ohne das vorherige „Okay“ eines Richters zu handeln.
In seiner wegweisenden Rechtsprechung zum Grundrecht der […]
Franziska Lechermann
Strafprozessuale Wiederaufnahme in malam partem propter nova
Dokumentation der Entstehungsgeschichte und kritischen Analyse des im Jahr 2023 für verfassungswidrig erklärten § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
§ 362 Nr. 5 StPO ermöglichte ab 2021 erstmals eine allgemeine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zuungunsten des rechtskräftig freigesprochenen Angeklagten aufgrund neuer Tatsachen oder Beweismittel – insbesondere im Zuge fortschreitender forensischer DNA-Analytik. Mit Urteil vom 31.10.2023 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Norm für […]
Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]
Fabian Eichmeier
Kopftuch und Kreuz – Religiöse Symbole im staatlichen Raum unter besonderer Berücksichtigung des Kreuzerlasses in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Religiöse Konflikte werfen immer wieder rechtliche und gesellschaftliche Fragen auf, besonders im Hinblick auf die Zulässigkeit religiöser Symbole im öffentlichen Raum. Diese Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit des Kreuzerlasses der Bayerischen Staatsregierung von 2018 und stellt die Frage, wie das Grundgesetz und das […]
Linus R. L. Neubauer
Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen
Reform eines obersten Verfassungsorgans als starkes Signal der wehrhaften Demokratie
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Wie resilient ist Nordrhein-Westfalens Verfassungsgerichtshof?
Verfassungsgerichte sichern die freiheitliche demokratische Grundordnung, doch sie sind nicht unangreifbar. Insbesondere blockierte Richterwahlen oder beschnittene Zuständigkeiten können ihre Funktionsfähigkeit schnell lähmen. Die Debatte um den Schutz des […]
Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner […]
Maike Huth
Die Finanzierung der Europäischen Union
Überschreitet die Europäische Union schleichend ihre Steuer- und Kreditkompetenzen?
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Die Haushaltsfinanzierung der Europäischen Union fußt derzeit – unbeschadet sonstiger Einnahmen – vollständig auf Eigenmitteln.
Nach dem bis 2020 gültigen Eigenmittelbeschluss vom 26. Mai 2014 setzten sich die Eigenmittel der Europäischen Union aus drei unterschiedlichen Eigenmittelarten zusammen: traditionelle Eigenmittel, Abrufsatz […]