Wissenschaftliche LiteraturArt. 5 GG
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Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…
Art. 5 GGArt. 10 EMRKArt. 11 GRChBundesverfassungsgerichtBVerfGEGMREuGHEuropaEuropäischer GerichtshofEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteGerichteMeinungsäußerungsfreiheitMeinungsfreiheitRechtsprechungSpannungsfeldDie Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.
Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl…
Abweichungsfester KernAbweichungsgesetzgebungArt. 72 Abs. 3 GGArt. 72 Abs. 3 Nr. 5 GGGrundgesetzliche GesetzgebungskompetenzenLandesgesetzgebungLandeswassergesetzeStoff- oder anlagenbezogene RegelungenUmweltrechtVerfassungsrechtWasserhaushaltsgesetzWasserrechtDas Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel
Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des…
Art. 33 Abs. 5 GGBeamtenrechtBerufsbeamtentumFöderalismusreformFortentwicklungFortentwicklungsklauselGrundgesetzHergebrachte GrundsätzeÖffentliches DienstrechtRechtswissenschaftVerfassungsänderungVerfassungsrechtAltersgeld für Bundesbeamte
Das Altersgeldgesetz
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis…
AltersgeldAltersgeldgesetzAlterssicherungssystemeAltGGArbeitnehmerfreizügigkeitArt. 33 Abs. 5 GGBeamtenrechtBifunktionalBundesbeamterGesetztliche RentenversicherungNachversicherungRs. PöpperlVersorgungVersorgungsanwartschaftVersorgungsverlustDie strafrechtsdogmatische Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zu Art. 5 Abs. 1 GG
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Werk durchleuchtet das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung.
Der Autor stellt zunächst die verschiedenen definitionsweisen des Begriffes der Ehre dar. Von diesem Ansatzpunkt aus geht er auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes seit der Lüth-Entscheidung im Spannungsfeld…
Art. 5 GGBeleidigungBundesverfassungsgerichtGerechtfertigte BeleidigungGrenzen der MeinungsfreiheitMeinungsfreiheitRechtswissenschaftStrafrechtVerfassungsrechtWahrnehmung berechtigter Interessen§ 193 StGBInformations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse
Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig. [...]
Art.5 Abs.1 Satz1 GGBehördeGrundrechteInformationsansprücheMedienÖffentliche Aufgabe der PresseÖffentliche HandPressefreiheitRechtswissenschaftVerfassungsunmittelbarer AuskunftsanspruchBologna-Prozess in Deutschland
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die in Deutschland mit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen verbundenen Reformen umfassen ein umfangreiches Paket von Einzelmaßnahmen. Wesentliche strukturverändernde Elemente der sogenannten Bolognareform sind die dem Bachelor und Master zugrunde liegende Konzeption von zwei unterschiedlich…
AkkreditierungArt. 5 Abs. 3 GGBachelorBologna-ProzessHochschulrechtMasterModularisierungQualitätssicherungStudiengängeWissenschaftsrechtDie sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GGBundesländerHaushaltsautonomieSchuldenbegrenzungSchuldenbremseStaatsverschuldungUmsetzungUmsetzungsspielraumUmsetzungsstandVerfassungsautonomieVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtDie versammlungsrechtliche Auflage
Praxis und rechtliche Bewertung
Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von…
Art. 5 GGArt. 8 GGBesonderes VerwaltungsrechtÖffentliche VersammlungProzessrechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitVersammlungsgesetzVersammlungsrechtVersammlungsrechtliche AuflageSicherungsanordnungen gegenüber aus- und absonderungsberechtigten Gläubigern
gemäß §21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Fortgeführte Unternehmen führen in der Insolvenz im Regelfall zu einer höheren Befriedigungsquote der Gläubiger als eine Zerschlagung. Die Fortführung gilt jedoch gemeinhin als eine der schwierigsten Aufgaben, die ein vorläufiger Insolvenzverwalter zu bewältigen hat. Der Gesetzgeber hat deshalb zur Förderung der…
AbsonderungArt. 19 IV GGAussonderungEröffnungsverfahrenGläubigerrechteInsolvenzeröffnungsverfahrenInsolvenzrechtRechtswissenschaftSicherungsanordnungenSicherungsmaßnahmen