22 Bücher 

Wissenschaftliche Literatur Grundrechtseingriff

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht (Dissertation)Zum Shop

Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.

Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…

BefugnisGrundrechtseingriffLebensmittelrechtPublikumsinformationRechtsschutzRechtsstaatlichkeitRechtsvergleichungÜberwachungsmaßnahmenVerhältnismäßigkeit
Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen (Doktorarbeit)Zum Shop

Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen

Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für Grundrechtseingriffe durch Akte der Bundeswehrsoldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen. Sie regeln nur die völkerrechtliche und…

AuslandseinsätzeBewaffneter KonfliktDefensivnotstandHumanitäres AutonomieprinzipKörperverletzungsdeliktMilitärisches HandelnPutativnotwehrRechtfertigungSoldatenTötungsverletzungsdeliktVN-MandatVölkerrecht
Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde (Doktorarbeit)Zum Shop

Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde

Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die Rücknahmefähigkeit als auch die Erledigung von Verfassungsbeschwerden aus. Rechtsprechung und Literatur haben dies größtenteils noch nicht vollständig nachvollzogen.…

ErledigungGrundrechtseingriff - erledigterGrundrechtsschutz im AllgemeininteresseGrundsatzannahmeIndividualgrundrechtsschutzObjektive DurchsetzungsannahmeRechtsschutzinteresseRechtswissenschaftSubjektive DurchsetzungsannahmeVerfassungsbeschwerdenVerfassungsprozessrecht
Glücksspiel und Datenschutz (Doktorarbeit)Zum Shop

Glücksspiel und Datenschutz

Die Spielerkarte für gewerblich betriebene Geldspielautomaten im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der deutsche Staat versucht seit vielen Jahren vergeblich die steigende Spielsucht unter Kontrolle zu bekommen. Sie ist nicht nur ein Problem des einzelnen betroffenen Spielers, sondern auch der Gesellschaft. Bei der Regulierung des Glücksspiels sind die individuellen Unterhaltungsinteressen der Spieler, die kommerziellen Interessen der Spielanbieter und die fiskalischen Interessen des Staates mit den gesellschaftlichen Gefährdungen in Einklang zu bringen. Dies haben…

DatenschutzDatenschutzprinzipienGeldspielautomatenGlücksspielstaatsvertragGrundrechtseingriffInformationelle SelbstbestimmungKohärenzKompetenzkonfliktSchutzpflichtSperrdateiSpielerkarteSpielhalleSpielsperreSpielsuchtSpielverordnungZweckbindung
Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Doktorarbeit)Zum Shop

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann sich eine Maßnahme, welche die Entscheidung zum „Ob“ und „Wie“ von beruflichen Tätigkeiten lenkend beeinflusst, am Maßstab des Artikels 12 Grundgesetz auf ihre…

BerufsfreiheitBerufsregelnde TendenzBundesverfassungsgerichtBundesverfassungsgerichtsentscheidungEingriffsbegriffGrundrechteGrundrechtsdogmatikGrundrechtseingriffLenkungswirkungRechtsprechungRechtssprechungsübersichtSchutzbereichVerfassungsrecht
Online-Durchsuchung (Dissertation)Zum Shop

Online-Durchsuchung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…

Art. 6e VSG BayernArt. 34d PAG (Bayern)BundestrojanerFernmeldegeheimnisInternationaler TerrorismusKernbereich privater LebensgestaltungOnline-DurchsuchungPAGPhysikalische AbstrahlungPolizeiaufgabengesetzStaatstrojanerUnverletzlichkeit der WohnungVerfassungsschutzgesetzVSG
Die Verwendung von staatlicher Verbraucherinformation als Mittel zur Beseitigung informationeller Ungleichgewichte (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Verwendung von staatlicher Verbraucherinformation als Mittel zur Beseitigung informationeller Ungleichgewichte

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Studie untersucht das Auftreten und die Bekämpfung von informationellen Ungleichgewichten. Diese können das Marktgeschehen stark beeinträchtigen oder gar zum Zusammenbruch des Marktes führen. Denn während für den Verbraucher wesentliche Aspekte für seine Konsumentscheidung im Verborgenen bleiben, verfügt die wirtschaftlich stärkere Seite demgegenüber meist über ein Vielfaches an Informationen. Deshalb fixiert das Werk den Rahmen staatlicher Verbraucherinformation…

EkellisteEuroparechtGrundrechtechartaGrundrechtseingriffInformationenInformationsassymetrienPflege-TÜVVerbraucherinformationenVerbraucherrechtVerbraucherschutz
Die Strafbarkeit nach dem Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Strafbarkeit nach dem Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz

Medizinrecht in Forschung und Praxis

In Deutschland herrscht eine der strengsten Regelungen der embryonalen Stammzellforschung im Vergleich zu anderen Ländern. Diese strenge Gesetzeslage der embryonalen Stammzellforschung in Deutschland, die sich im Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz manifestiert, bringt viele Nachteile mit sich. Die Einschränkung der Forschungsfreiheit und die eingeschränkte Teilnahmemöglichkeit Deutschlands am internationalen Wettbewerb in der Forschung sind die bedeutendsten…

BiomedizinEmbryonale StammzellenEmbryonenschutzgesetzForschungsfreiheitIn-Vitro-FertilisationPräimplantationsdiagnostikStammzellforschungStammzellgesetzStrafbarkeitStrafrecht
Ethikkommissionen als Instrument der Forschungskontrolle vor dem Hintergrund der grundrechtlich verbürgten Forschungsfreiheit (Doktorarbeit)Zum Shop

Ethikkommissionen als Instrument der Forschungskontrolle vor dem Hintergrund der grundrechtlich verbürgten Forschungsfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Forschung ist die beste Medizin“. Der Nutzen von Forschung für den Fortschritt in der Medizin ist allgemein bekannt. Ihr kommt daher aus dem hohen Wert der Gesundheit und dem besonderen Wert von Heilung und Leidminderung eine besondere Stellung zu.

Der Erfolg medizinischer Forschung ist dabei zum einen auf die Einführung der wissenschaftlichen Methode zurückzuführen, die eine Trennung von wissenschaftlichen und politischen sowie religiösen Aussagen beinhaltet…

Demokratische LegitimationEthikEthikkommissionenForschungsfreiheitForschungskontrolleGebot effektiven RechtsschutzesGrundrechteMedizinrechtNeutralitätsgebotProzedurales RechtVerfassungsrecht
Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene (Dissertation)Zum Shop

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…

Art. 8 EMRKArt. 8 GRChDatenschutzDatenschutzrechtDatenschutzrichtlinienEMRKEUEuGHEuropäischer RechtsschutzEuroparechtGoogle-Urteil des EuGHGrundgesetzGrundrechtsschutzInformation PrivacyPersonenbezogene DatenPrivatlebenRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtsprechungSchrankenSchrankensystem