Grundrechtseingriff
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Simone Herzberg
Die Kraftwerksregulierung zur Netzstabilisierung
Die Dissertation beleuchtet die komplexen Herausforderungen, die sich im Kontext der Energiewende für die Netzstabilität und den Betrieb von Kraftwerken ergeben.
Sie stellt eine umfassende Analyse des Kraftwerksregulierungsrechts dar, das im Spannungsfeld zwischen Klimaschutz, Energieversorgungssicherheit und ökonomischen Interessen […]
Inneke Alpers
Die Adäquanz des Richtervorbehaltes im Konflikt zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischen Defiziten
Der richterliche Beschluss im Kontext der Historie, der Gegenwart und zukünftiger Entwicklungen
Schriften zum Strafprozessrecht
Der Richtervorbehalt gilt als zentrales Instrument zur Wahrung der Beschuldigtenrechte im Strafverfahren. Er soll verhindern, dass staatliche Ermittlungsmaßnahmen – insbesondere solche mit erheblichem Grundrechtseingriff wie Durchsuchungen – ohne unabhängige Kontrolle erfolgen. Doch wird dieses Instrument in der strafprozessualen Praxis […]
Jian Jin
Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht
Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen. [...]
Susanne Basty
Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde
Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die Rücknahmefähigkeit als auch die Erledigung von […]
Thomas Leister
Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine vorbereitende bzw. begleitende […]
Sandra Ingeborg Heidenreich
Glücksspiel und Datenschutz
Die Spielerkarte für gewerblich betriebene Geldspielautomaten im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der deutsche Staat versucht seit vielen Jahren vergeblich die steigende Spielsucht unter Kontrolle zu bekommen. Sie ist nicht nur ein Problem des einzelnen betroffenen Spielers, sondern auch der Gesellschaft. Bei der Regulierung des Glücksspiels sind die individuellen Unterhaltungsinteressen der Spieler, die kommerziellen Interessen der […]
Maximilian Klammer
Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann sich eine Maßnahme, welche die […]
Daphne Petry
Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen
Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für […]
Samareh Khosravi
Die Strafbarkeit nach dem Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz
Medizinrecht in Forschung und Praxis
In Deutschland herrscht eine der strengsten Regelungen der embryonalen Stammzellforschung im Vergleich zu anderen Ländern. Diese strenge Gesetzeslage der embryonalen Stammzellforschung in Deutschland, die sich im Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz manifestiert, bringt viele Nachteile mit sich. Die Einschränkung der Forschungsfreiheit und […]
Aysun Tulun
Ethikkommissionen als Instrument der Forschungskontrolle vor dem Hintergrund der grundrechtlich verbürgten Forschungsfreiheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Forschung ist die beste Medizin“. Der Nutzen von Forschung für den Fortschritt in der Medizin ist allgemein bekannt. Ihr kommt daher aus dem hohen Wert der Gesundheit und dem besonderen Wert von Heilung und Leidminderung eine besondere Stellung zu.
Der Erfolg medizinischer Forschung ist dabei zum einen auf die Einführung der […]