Jian JinStaatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

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Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.

Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist schon angesichts der Größe dieses Staates nachvollziehbar und tatsächlich haben auch einige Lebensmittelskandale der letzten Jahre das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Behörden erheblich strapaziert.

Der chinesische Gesetzgeber hat jedoch auf verschiedene Lebensmittelskandale mit einer Neuregelung sowie neuen Systematisierung der bislang sehr komplex geregelten Materie reagiert. Darüber hinaus hat er die Zuständikeiten neu geordnet, um die Effizienz der Lebensmittelkontrolle zu steigern. Dabei hat sich der chinesische Gesetzgeber auch am deutschen Modell orientiert. Ein derartiger Bezug legt einen Rechtsvergleich zwischen den deutschen und chinesischen ordnungsrechtlichen Eingriffsbefugnissen im Bereich der Lebensmittelkontrolle nahe.

Mit der Untersuchung der in diesem neuen Recht vorgesehenen staatlichen Überwachungsbefugnisse im Hinblick auf ihre Effektivität und dem Vergleich mit den deutschen Regelungen hat sich Jin Jian insofern ein ebenso aktuelles wie bedeutendes, aber auch komplexes Thema gesucht. Mit dieser Studie schließt er eine bestehende Lücke in der deutschen und chinesischen Rechtswissenschaft. Die Arbeit wurde durch China Scholar Council (CSC) gefördert.

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