Wissenschaftliche Literatur Lebensmittelrecht

Jian Jin

Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.

Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…

Michael Herold

Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet

Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.

Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…

Thekla Stollhof

Zivilrechtliche Haftung bei Lebensmittelskandalen

Umfang der vertraglichen und gesetzlichen Haftung entlang der Lebensmittelkette unter besonderer Berücksichtigung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und des LFGB

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Dioxin-Eier und EHEC-Gurke – diese seien nur beispielhaft für in tatsächlicher sowie rechtlicher Hinsicht sehr komplexe Lebensmittelskandale genannt. Neben gesundheitlichen Schäden bei Verbrauchern können die wirtschaftlichen Auswirkungen für die Akteure entlang der Lebensmittelkette gravierende (wirtschaftliche) Ausmaße annehmen. Angefangen vom Grundstoff- und Samenlieferanten sowie Futtermittelproduzenten über Landwirte und Lebensmittelproduzenten bis hin zu…

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?

Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen…

Antje Dau

Die Auswirkungen der Health Claims Verordnung auf das Markenrecht

Was ändert sich in der Zukunft für Marken mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben?

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nur wenige Vorschriften im europäischen Lebensmittelrecht wurden so kontrovers diskutiert wie die Health Claims Verordnung (HCVO). Die HCVO gibt Lebensmittelherstellern konkrete Vorgaben zur Kennzeichnung ihrer Produkte mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. In der Studie werden die Auswirkungen der HCVO auf das Markenrecht untersucht. Die Einbeziehung von Marken in die HCVO war besonders umstritten, da sie aufgrund ihrer Anwendbarkeit auf alle bestehenden Marken…

Eva-Maria Wicker

Innovationsverantwortung und unternehmerische Risikowissensarbeit im Produktsektor

Zur rechtlichen Steuerung der Generierung und Verarbeitung von Risiko- und Folgewissen unter gesonderter Berücksichtigung von Modifizierungspotenzialen des Produkthaftungsrechts –
dargestellt am Beispiel nanotechnologisch behandelter Verbraucherprodukte

Studien zur Rechtswissenschaft

Technologische Innovationen, wie in Produkten eingesetzte Nanomaterialen, stellen besondere Herausforderungen an das Recht, da u. a. mit ihrer Verwendung verbundene Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit in weiten Teilen unklar sind und angesichts dieses nicht vorhandenen Wissensbestands vor allem das „Wie“ ihrer rechtlichen Rahmung infrage steht. Um eine auf Innovationen zugeschnittene Verantwortung unter allen am Innovationsprozess beteiligten Akteuren…

Vera Engl

Lebensmittelsicherheit und Freihandel unter besonderer Berücksichtigung von CETA und TTIP

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Lebensmittelsicherheit beschäftigt unterschiedliche Politikbereiche, den freien Handel und nicht zu vergessen den Verbraucherschutz. Außerdem ist Lebensmittelsicherheit ein Konzept, das längst nicht mehr ausschließlich auf nationaler Ebene geregelt ist.

In der Europäischen Union verfolgt man den ganzheitlichen Ansatz „from farm to fork“, der die gesamte Lebensmittelherstellungskette abdecken soll. In den USA und in Kanada hingegen liegt der Regelungsfokus…

Jennifer Odile Grunwald

Inverkehrbringen und Überwachung von Schönheitsnahrungsergänzungsmitteln (Nutricosmetics) nach deutschem und US-amerikanischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Während seitens der Nahrungsmittelhersteller bisher vornehmlich auf den gesundheitlichen Aspekt der Nahrung abgestellt wurde, um den Wünschen der Verbraucher gerecht zu werden, wird in jüngster Zeit dem Trend entsprochen, lange schön und jung auszusehen. Mittlerweile gibt es Produkte, die dafür sorgen sollen, dass die Konsumenten „Schönheit von innen“ erfahren. Bekannt werden solche Produkte als Beauty Food oder auch Nutricosmetics. Obwohl nur 9 % der in einer Umfrage…

Janna Uddin

Die Richtigkeit staatlicher Verbraucherinformationen im Bereich komplexer Informationsmaterien

Eine Untersuchung am Beispiel staatlicher Lebensmittel- und Ernährungsinformationen zur Prävention von Übergewicht und Adipositas

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Neben den klassischen Instrumenten zur Verhaltenslenkung nutzen staatliche Akteure die Informationsvermittlung zur Beeinflussung des Verhaltens ihrer Bürger. Dies geschieht auch zur Bewältigung gesellschaftlicher Problemlagen, die sich durch eine besondere Komplexität und wissenschaftliche Unsicherheiten auszeichnen. Die hohe Prävalenz und Inzidenz von Übergewicht und Adipositas in der Bevölkerung ist eine solche Problemlage, deren Eindämmung sich der Staat zur Aufgabe…

Anne Katrin Herrmann
(verh. Anne Katrin Schwager)

Rechtliche Problemstellungen bei ergänzenden bilanzierten Diäten in arzneitypischer Darreichungsform

Studien zur Rechtswissenschaft

Ergänzende bilanzierte Diäten sind Lebensmittel, die für die diätetische Behandlung von Patienten mit einem medizinisch bedingten Nährstoffbedarf bestimmt sind. Diese Erzeugnisse blicken auf eine durchaus lange Rechtsgeschichte zurück. Die Regelungen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke, denen ergänzende bilanzierte Diäten unterfallen, sind zwischenzeitlich vollständig harmonisiert. Dennoch sehen sich Inverkehrbringer dieser speziellen Lebensmittelkategorie…