Wissenschaftliche Literatur Verhältnismäßigkeit

Dong Hyok Hwang

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie

Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.

Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere zum Thema Grundsatz der…

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Tom Tenostendarp

Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter

Schriften zum Kommunalrecht

Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.

In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…

Anja Fleischhauer

Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…

Bianca Bajmel

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Die Öffentlichkeitsfahndung im Rahmen der Nutzung des sozialen Netzwerkes Facebook

Recht der Neuen Medien

Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar. Als konkretes Fahndungshilfsmittel wird oftmals auf das Netzwerk Facebook zurückgegriffen, da dieses aufgrund seiner enormen Mitgliederzahl von über 1,6 Milliarden Nutzern weltweit besonders…

Jian Jin

Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.

Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…

Matthias Baum

Kontrolle der Vergütungssysteme von Instituten nach der Institutsvergütungsverordnung 2017/2021

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Finanzkrise ab 2007 wurde u. a. durch Fehlanreize in der Vergütungspolitik von Banken ausgelöst. Als Reaktion auf die Finanzkrise erging im Jahr 2010 die Institutsvergütungsverordnung, basierend auf europäischen Vorgaben. Sie dient der Prävention von vergütungsspezifischen Risiken. Inzwischen existiert die dritte Fassung dieser Verordnung, die im Jahr 2021 bereits zum dritten Mal geändert wurde. Doch selbst nach der dritten Änderung besteht in vielerlei Hinsicht noch…

Philipp Klanten

Strafbarkeit des ‘Upskirtings’ und des ‘Gaffens’

Strafrecht in Forschung und Praxis

Zum 1. Januar 2021 traten die Neuerungen des 59. Strafrechtsänderungsgesetzes (StÄG) in Kraft. Hierdurch wurden das sogenannte „Upskirting“ und das „Downblousing“ erstmalig in den Deliktskatalog des Strafgesetzbuches aufgenommen. Zudem wurde der Straftatbestand des § 201a StGB um das Phänomen der „Gaffer“ ergänzt.

Bereits während des Gesetzgebungsverfahrens wurden die neuen Straftatbestände kontrovers diskutiert, sowohl hinsichtlich ihrer Strafwürdigkeit als…

Serkan Saglik

Die strafrechtliche Unterlassungshaftung des Compliance-Officers unter besonderer Berücksichtigung der Garantenstellung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Compliance-Officern unter Berücksichtigung ihrer Garantenstellung.

Mehr als zehn Jahre nach dem viel diskutierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08 und den darauf bezogenen Kommentaren besteht in der Rechtspraxis weiterhin Unsicherheit bezüglich der Garantenstellung des Compliance-Officers. Während sich die Rechtsprechung bezüglich der Haftung von Geschäftsführern für…

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…