Wissenschaftliche Literatur Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Bianca Bajmel

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Die Öffentlichkeitsfahndung im Rahmen der Nutzung des sozialen Netzwerkes Facebook

Recht der Neuen Medien

Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar. Als konkretes Fahndungshilfsmittel wird oftmals auf das Netzwerk Facebook zurückgegriffen, da dieses aufgrund seiner enormen Mitgliederzahl von über 1,6 Milliarden Nutzern weltweit besonders…

Dong Hyok Hwang

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie

Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.

Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere zum Thema Grundsatz der…

Annette Soetebeer

Der Begriff der Höheren Gewalt im Europäischen Wirtschaftsrecht

Eine Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Begriff der Höheren Gewalt ist sowohl in der Umgangssprache als auch in den Rechtssprachen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union enthalten. Als unbestimmter Rechtsbegriff wird er auch im Europäischen Wirtschaftsrecht verwendet.

Der Begriff der Höheren Gewalt beschreibt eine Extremsituation, in der es dem Betroffenen unmöglich ist, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Aus diesem Grund wird der Begriff der Höheren Gewalt verwendet, um Ausnahmetatbestände zu…

Matthias Baum

Kontrolle der Vergütungssysteme von Instituten nach der Institutsvergütungsverordnung 2017/2021

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Finanzkrise ab 2007 wurde u. a. durch Fehlanreize in der Vergütungspolitik von Banken ausgelöst. Als Reaktion auf die Finanzkrise erging im Jahr 2010 die Institutsvergütungsverordnung, basierend auf europäischen Vorgaben. Sie dient der Prävention von vergütungsspezifischen Risiken. Inzwischen existiert die dritte Fassung dieser Verordnung, die im Jahr 2021 bereits zum dritten Mal geändert wurde. Doch selbst nach der dritten Änderung besteht in vielerlei Hinsicht noch…

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Mirko Wolfgang Brill

Der Verlust der Gemeinnützigkeit

aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsordnung und aufgrund des Verzichts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mirko Wolfgang Brill geht der Frage nach, wie sich Rechtsverstöße gemeinnütziger Körperschaften auf deren Gemeinnützigkeit auswirken. Insbesondere wird geklärt, ob jeder noch so geringe Verstoß die Steuervergünstigungen der Gemeinnützigkeit kosten kann oder ob hierzu bestimmte Anforderungen erfüllt sein müssen. Des Weiteren wird der Frage nach der Zulässigkeit des freiwilligen Verlustes der Gemeinnützigkeit im Wege des Verzichts nachgegangen. Aus den Darstellungen ergeben…

Philip Schwartz

Der Wellenstreik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung behandelt die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Wellenstreik, einer ausgefeilten Kampftaktik der Gewerkschaften. Bei einem Wellenstreik wechseln die Streikzeiten wiederholt und in kurzer Abfolge innerhalb eines Betriebs. Dem nicht rechtzeitig informierten Arbeitgeber wird auf diese Weise eine an den Streik angepasste Weiterproduktionstaktik aufgrund des Überraschungseffekts nahezu unmöglich gemacht. Ziel der Kampftaktik ist eine…

Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…

Raimund Lieb

Der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

Zur Zulässigkeit von Streikmaßnahmen der Arbeiter und Angestellten im öffentlichen Dienst im Vergleich zu den faktischen und rechtlichen Voraussetzungen eines Arbeitskampfes in der Privatwirtschaft

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Streikmaßnahmen schädigen in der Privatwirtschaft die Arbeitgeberseite. Anders jedoch bei einem Arbeitskampf im öffentlichen Dienst. Wenn Busse und Bahnen stillstehen, wenn überquellende Mülltonnen zu einem "Müllnotstand" führen oder die alleinerziehende Mutter ihr Kind nicht in der Tagesstätte unterbringen kann, wird deutlich, dass unbeteiligte Dritte zum unmittelbaren Kampfgegner im Tarifkonflikt werden. Bei einem Arbeitskampf im öffentlichen Dienst gibt es…

Raimund Cindy Herntrich

Umfang und Grenzen der Zustandshaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Haftungsumfang eines Zustandsstörers ist ein altes, aber trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts immer noch ein ungelöstes Problem. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2000, das die Haftung des Grundstückseigentümers grundsätzlich nicht unbegrenzt sein dürfe und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen müsse. Konkrete Vorgaben, in welcher Höhe der einzelne zustandsverantwortliche Eigentümer haften solle, lässt die Entscheidung…