Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Bianca Bajmel
Datenschutz in sozialen Netzwerken
Die Öffentlichkeitsfahndung im Rahmen der Nutzung des sozialen Netzwerkes Facebook
Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar.
Als konkretes Fahndungshilfsmittel wird oftmals auf das […]
Dong Hyok Hwang
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.
Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den […]
Matthias Baum
Kontrolle der Vergütungssysteme von Instituten nach der Institutsvergütungsverordnung 2017/2021
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Finanzkrise ab 2007 wurde u. a. durch Fehlanreize in der Vergütungspolitik von Banken ausgelöst. Als Reaktion auf die Finanzkrise erging im Jahr 2010 die Institutsvergütungsverordnung, basierend auf europäischen Vorgaben. Sie dient der Prävention von vergütungsspezifischen Risiken. Inzwischen existiert die dritte Fassung dieser Verordnung, […]
Frank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen […]
Raimund Lieb
Der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst
Zur Zulässigkeit von Streikmaßnahmen der Arbeiter und Angestellten im öffentlichen Dienst im Vergleich zu den faktischen und rechtlichen Voraussetzungen eines Arbeitskampfes in der Privatwirtschaft
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Streikmaßnahmen schädigen in der Privatwirtschaft die Arbeitgeberseite. Anders jedoch bei einem Arbeitskampf im öffentlichen Dienst. Wenn Busse und Bahnen stillstehen, wenn überquellende Mülltonnen zu einem "Müllnotstand" führen oder die alleinerziehende Mutter ihr Kind nicht in der Tagesstätte unterbringen kann, wird deutlich, dass […]
Annette Soetebeer
Der Begriff der Höheren Gewalt im Europäischen Wirtschaftsrecht
Eine Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Begriff der Höheren Gewalt ist sowohl in der Umgangssprache als auch in den Rechtssprachen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union enthalten. Als unbestimmter Rechtsbegriff wird er auch im Europäischen Wirtschaftsrecht verwendet.
Der Begriff der Höheren Gewalt beschreibt eine Extremsituation, in der es dem Betroffenen unmöglich […]
Philip Schwartz
Der Wellenstreik
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Untersuchung behandelt die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Wellenstreik, einer ausgefeilten Kampftaktik der Gewerkschaften. Bei einem Wellenstreik wechseln die Streikzeiten wiederholt und in kurzer Abfolge innerhalb eines Betriebs. Dem nicht rechtzeitig informierten Arbeitgeber wird auf diese Weise eine an den […]
Stephan Pauls
Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht
Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)
Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen […]
Mirko Wolfgang Brill
Der Verlust der Gemeinnützigkeit
aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsordnung und aufgrund des Verzichts
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mirko Wolfgang Brill geht der Frage nach, wie sich Rechtsverstöße gemeinnütziger Körperschaften auf deren Gemeinnützigkeit auswirken. Insbesondere wird geklärt, ob jeder noch so geringe Verstoß die Steuervergünstigungen der Gemeinnützigkeit kosten kann oder ob hierzu bestimmte Anforderungen erfüllt sein müssen. Des Weiteren wird der Frage nach […]
Cindy Herntrich
Umfang und Grenzen der Zustandshaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Haftungsumfang eines Zustandsstörers ist ein altes, aber trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts immer noch ein ungelöstes Problem. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2000, das die Haftung des Grundstückseigentümers grundsätzlich nicht unbegrenzt sein dürfe und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen […]