EGMR
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Mike Oehmichen
§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle
Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG
Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher […]
David Brosende
Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?
Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende […]
Christina John (geb. Kosin)
The Attribution of Torture in the Private Sphere
An Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the UN Committee against Torture
Studien zum Völker- und Europarecht
Der „Islamische Staat”, Boko Haram und Al-Qaida begehen schwere Menschenrechtsverletzungen. Für ihre Taten können weder die terroristischen Vereinigungen noch ihre Mitglieder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Verantwortung gezogen werden. Der Gerichtsbarkeit des Menschenrechtsgerichtshofs unterfallen ausschließlich […]
Anna Katharina Schöneberg
Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden. [...]
Lena Güldenstein
Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen […]
Thomas Robl
Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass […]
Alexander Däbler
Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft
Studien zum Völker- und Europarecht
Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der europäische […]
Julia Rackow
Die Legitimität der EMRK in Europa
Zur Herausforderung durch die Debatte im Vereinigten Königreich
Studien zum Völker- und Europarecht
Seit über zehn Jahren streiten die britische Regierung und der EGMR um die Umsetzung des Urteils im Fall Hirst. Die Entscheidung löste im Vereinigten Königreich eine kontroverse Diskussion um die EMRK aus. Diese Publikation stellt den Verlauf sowie die verschiedenen Aspekte der britischen Debatte dar und untersucht ihre Auswirkungen auf […]
Maria Stanoeva
Das Verhältnis von internationalen Menschenrechtsgewährleistungen und nationalen Grundrechten in der BRD und der Republik Bulgarien
Ein Vergleich am Beispiel der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch behandelt die Wirkung der Europäischen Menschrechtskonvention in den Rechtsordnungen zweier europäischer Staaten: In einem alten Konventionsstaat wie der BRD und in einer jungen Demokratie wie der Republik Bulgarien, wobei der Schwerpunkt der Studie auf den maßgeblichen Entwicklungen der letzteren liegt. Die Untersuchung bietet den […]
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit […]