Unsere Literatur zum Schlagwort EGMR

Anna Katharina Schöneberg

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden. Die…

Art. 3 EMRK EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europarecht Menschenrechte Novenrecht

Christina Kosin

The Attribution of Torture in the Private Sphere

An Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the UN Committee against Torture

Studien zum Völker- und Europarecht

Der „Islamische Staat”, Boko Haram und Al-Qaida begehen schwere Menschenrechtsverletzungen. Für ihre Taten können weder die terroristischen Vereinigungen noch ihre Mitglieder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Verantwortung gezogen werden. Der Gerichtsbarkeit des…

Flüchtlinge Folter Rechtswissenschaft Schutzpflicht Sorgfaltspflicht Zurechnung

Thomas Robl

Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht…

BVerfG EGMR EMRK EuGH Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Rechtsprechung Rechtsschutz Rechtswissenschaft Urheberrecht Urheberrechtsschranken

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft. Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…

Art. 5 GG Art. 10 EMRK Bundesverfassungsgericht BVerfG EGMR EuGH Europa Europäischer Gerichtshof Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Gerichte Meinungsfreiheit Rechtsprechung Spannungsfeld

Alexander Däbler

Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft

Studien zum Völker- und Europarecht

Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der…

Beurteilungsspielraum Demokratie EGMR EMRK Ermessensspielraum Europarecht Menschenrechtsschutz Subsidiaritätsprinzip Verhältnismäßigkeit Völkerrecht

Julia Rackow

Die Legitimität der EMRK in Europa

Zur Herausforderung durch die Debatte im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit über zehn Jahren streiten die britische Regierung und der EGMR um die Umsetzung des Urteils im Fall Hirst. Die Entscheidung löste im Vereinigten Königreich eine kontroverse Diskussion um die EMRK aus. Diese Publikation stellt den Verlauf sowie die verschiedenen Aspekte der britischen Debatte dar und…

EGMR EMRK Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Legitimität Margin of appreciation Subsidiarität

Canadar Arslan

Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit

Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in…

Deutschland EGMR Iran Kunstfreiheit Meinungsfreiheit Religionsfreiheit Türkei USA Völkerrecht

Maria Stanoeva

Das Verhältnis von internationalen Menschenrechtsgewährleistungen und nationalen Grundrechten in der BRD und der Republik Bulgarien

Ein Vergleich am Beispiel der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch behandelt die Wirkung der Europäischen Menschrechtskonvention in den Rechtsordnungen zweier europäischer Staaten: In einem alten Konventionsstaat wie der BRD und in einer jungen Demokratie wie der Republik Bulgarien, wobei der Schwerpunkt der Studie auf den maßgeblichen Entwicklungen der letzteren liegt.…

EGMR EMRK Menschenrechte Verfassungsrecht Völkerrecht

Christian Schneider

Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK

Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.…

Art. 6 EMRK Beweisverbote Beweisverwertungsverbote EGMR EMRK Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Fair Trial Gesamtbetrachtungslehre Nemo-tenetur-Grundsatz Selbstbelastungsfreiheit Strafrecht

Dominik Prosenjak

Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Folterbegriff wird im alltäglichen Sprachgebrauch wie selbstverständlich verwendet und findet immer wieder Eingang in das aktuelle Tagesgeschehen. Dabei steht die Frage, ob Folter unter besonderen Umständen gerechtfertigt sein könnte, zumeist im Fokus der jeweiligen Diskussionen. Eine grundlegende Frage wird…

Art. 3 EMRK EGMR Folter Rechtswissenschaft Rettungsfolter Völkerrecht