Wissenschaftliche Literatur Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Jan Rensinghoff

Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation

Recht der Neuen Medien

Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.

Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang mit personenbezogenen Daten durch die zunehmende Digitalisierung stark verändert hat. Schließlich können Informationen mittlerweile ohne größere Kosten nahezu…

Christian Maaß

Die Datenschutzgrundverordnung als Lösung von mandatsspezifischen Datenschutzkonflikten

Eine datenschutzrechtliche Analyse des anwaltlichen Berufsrechts unter Berücksichtigung der Verschwiegenheitsverpflichtung anderer Berufsträger und der Entwicklungen im Europarecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser beleuchtet die zentrale Frage der Verschwiegenheitspflicht aus Sicht des anwaltlichen Berufsrechts und wird als berufsrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Dabei wird dessen Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und Regelungszweck untersucht und den entsprechenden Dimensionen des Datenschutzrechts gegenübergestellt. Es werden die datenschutzrechtlichen Grundlagen und Begriffe erörtert und als datenschutzrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Eine wesentliche…

Yeon-Hee Lee

Neue Kriterien für einen Eingriff in die informationelleSelbstbestimmung

Am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Veröffentlichung soll die Debatte um die Zukunft informationeller Selbstbestimmung anregen. Sie leistet einen Beitrag im Zeitalter hybrider und nicht linearer Prozesse der Informationsverarbeitung. Die Verfasserin analysiert die diesbezügliche Rechtsprechung und macht auf Defizite aufmerksam.

Nach derzeitigem Stand erscheint der Diskurs um eine Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten stark emotionalisiert: Über die Vorratsdatenspeicherung könne der…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…

Felix Burgkardt

Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese…

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit Identifizierungsfunktion als auch im Übersichtsformat angefertigt. Sie ermöglichen in den meisten Fällen erst die Beweisführung im Bußgeldverfahren…

René Firgt

Strukturelle Analyse des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anhand des Rechts auf informationelleSelbstbestimmung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Das Recht auf InformationelleSelbstbestimmung hat das Bundesverfassungsgericht als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konstruiert und aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG hergeleitet. Es soll als Datenschutz-Grundrecht die passende Reaktion auf eine diffuse informationsbezogene Bedrohungslage der individuellen Freiheit bieten. 1983 wurde dieses Grundrecht durch das Volkszählungsurteil begründet. Die heutige Bedrohungslage für die individuelle Freiheit ist…

Bianca Bajmel

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Die Öffentlichkeitsfahndung im Rahmen der Nutzung des sozialen Netzwerkes Facebook

Recht der Neuen Medien

Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar. Als konkretes Fahndungshilfsmittel wird oftmals auf das Netzwerk Facebook zurückgegriffen, da dieses aufgrund seiner enormen Mitgliederzahl von über 1,6 Milliarden Nutzern weltweit besonders…

Michael Ronellenfitsch / Bastian Denfeld

Die Vereinbarkeit von Zugangskontrollen für gewerbliche Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelleSelbstbestimmung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der Glücksspielstaatsvertrag schreibt Zugangskontrollen für Automatensäle der Spielbanken vor. Einhergehend mit der am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen Regelung werden Umsatzeinbußen und eine Abwanderung von Kunden zu gewerblichen Spielstätten beklagt. Daher fordern die Spielbanken entsprechende Maßnahmen auch für Spielstätten.

Die Verfasser untersuchen die Vereinbarkeit einer Ausweitung der Zugangskontrollen auf die gewerblichen Spielstätten mit dem Grundrecht…

Svenja Lena Gräwe

Die Entstehung der Rechtsinformatik

Wissenschaftsgeschichtliche und -theoretische Analyse einer Querschnittsdisziplin

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

In den sechziger Jahren hielten EDV-Anlagen vermehrt Einzug in die Verwaltung. Zunächst übernahmen sie lediglich numerische Aufgaben. Innerhalb weniger Jahre aber erkannte man den umfassenden Nutzen der „Rechenautomaten“ als elektronische Datenbanken. Mit ihnen wurden die Speicherung einer Vielzahl von Informationen und ein schneller, übersichtlicher Zugriff auf die Daten möglich. In dieser Zeit entstand das juristische Informationssystem „JURIS“, das auch heute noch zur…