Wissenschaftliche Literatur Vorratsdatenspeicherung

Yeon-Hee Lee

Neue Kriterien für einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung

Am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Veröffentlichung soll die Debatte um die Zukunft informationeller Selbstbestimmung anregen. Sie leistet einen Beitrag im Zeitalter hybrider und nicht linearer Prozesse der Informationsverarbeitung. Die Verfasserin analysiert die diesbezügliche Rechtsprechung und macht auf Defizite aufmerksam.

Nach derzeitigem Stand erscheint der Diskurs um eine Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten stark emotionalisiert: Über die Vorratsdatenspeicherung könne der…

Marcin Chmielewski

Die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland und in Polen

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung mit der Richtlinie 2006/24/EG vom 15.3.2006 sorgte in weiten Kreisen der Datenschützer und Verfassungsrechtler für Unruhe, da es damit die große Einschränkung der Bürgerrechte befürchtet wurde. Eine lebhafte Diskussion hat sich auch über die Wirksamkeit der Richtlinie selbst entwickelt. Beanstandet wurde nicht nur ihre materielle Rechtmäßigkeit, sondern auch die Wahl der Rechtsgrundlage für ihren Erlass. [...]

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…

Ole Exner

Pornografiestraftaten in den Neuen Medien

Ermittlungsmethoden und Verfolgungsansätze

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit strafprozessualen Zwangsmaßnahmen, die den Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung von Pornografiestraftaten in den Neuen Medien zur Verfügung stehen.

Durch die jederzeitige Verfügbarkeit von Pornografie insbesondere im Internet, sind keine Barrieren erkennbar, die der Verbreitung eine „natürliche“ Grenze entgegensetzen. Jegliche Art von Pornografie scheint vorhanden und erreichbar für Jedermann. Das Angebot im Internet ist…

Laura Danny Birkenstock

Zur Online-Durchsuchung: Zugang zu einem informations­technischen System und Infiltration zur Datenerhebung im Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungs­gerichts vom 27.02.2008

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die scheinbar immerwährende Angst vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ findet sich auch in der heftigen Diskussion in Politik und Presse um den sog. „Bundestrojaner“ wieder. Aber auch in der juristischen Literatur hat der als Online-Durchsuchung bezeichnete verdeckte Zugriff auf Computerdaten bereits für viel Aufregung und Diskussionen gesorgt.

Einen wichtigen Punkt markiert hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008 zu den Regelungen der…

Felix Burgkardt

Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese…

Britta Maria Liebig

Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren

Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger

Schriften zum Strafprozessrecht

„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“

Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes Medium verbreitet wurden. Für viele der Millionen deutschen Internetnutzer erschien diese Äußerung abwegig, weltfremd und überholt.…

Anne Gudermann

Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts

Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der Online-Durchsuchung einen weiteren Schritt in Richtung Überwachungsstaat sehen, auf der anderen Seite all jene, die sie für ein unerlässliches Instrument moderner…

Maximilian Schäfer

Die Bedeutung des Urheberstrafverfahrensrechts bei der Bekämpfung der Internetpiraterie

Instrumentalisierung des Strafverfahrens zur Durchsetzung urheberzivilrechtlicher Interessen?

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Internet werden massenweise Rechtsverletzungen begangen. Um diesem Massenphänomen entgegenzutreten, haben die Rechtsinhaber begonnen Urheberrechtsverstöße im Internet zu verfolgen, indem sie gegen die einzelnen Nutzer vorgehen.

Im Internet versteckt der Nutzer seine Identität hinter einer IP-Adresse. Nur über diese Spur kann die Identität des Anschlussinhabers erlangt werden. Eine Zuordnung der IP-Adresse zu einer Person kann allerdings nur durch den…

Andreas Kramer

Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Access Providern

Verpflichtung zur Herausgabe der Nutzerdaten von Urheberrechtsverletzern unter Berücksichtigung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)

Recht der Neuen Medien

Urheberrechtsverletzer treten im Internet nicht unter ihrem Namen und ihrer Anschrift auf, sondern unter einer von ihrem Zugangsanbieter (Access Provider) zugewiesenen IP-Adresse. Nur der Access Provider ist in der Lage, Auskünfte darüber zu erteilen, welchem konkreten Nutzer die fragliche IP-Adresse zum Zeitpunkt der Verletzungshandlung zugeteilt war. Der Rechteinhaber ist auf diese Auskunft angewiesen, wenn er mit zivilrechtlichen Unterlassungs- oder…