Jan Rensinghoff Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation

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Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.

Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang mit personenbezogenen Daten durch die zunehmende Digitalisierung stark verändert hat. Schließlich können Informationen mittlerweile ohne größere Kosten nahezu unbegrenzt und ohne zeitliches Limit elektronisch gespeichert und zum Abruf über eine Suchmaschine bereitgehalten werden.

Besonders interessant ist dabei das „Recht auf Vergessenwerden“ im Verhältnis zu Online- Suchmaschinen. Technischer Fortschritt ermöglicht es, aus den ins Internet gestellten Datenmengen neue Zusammenhänge zu erkennen, da Suchtreffer algorithmisch nach Relevanz geordnet und über Schlagwortsuchen aufgefunden werden können. Der Abwägungsvorgang im Rahmen dieses neuen Rechts ist dabei besonders komplex, da er sich regelmäßig in einem Dreiecksverhältnis zwischen der datenschutzrechtlich betroffenen Person, der sich über den Suchtreffer äußernden Person und der Suchmaschine selbst abspielt. Der digitale Raum ist stark vernetzt und betrifft neben Persönlichkeitsrechten auch Kommunikationsgrundrechte anderer Teilnehmer.

Diese Studie untersucht das „Recht auf Vergessenwerden“ und die rechtliche Herausforderung, eine netzgerechte Abwägung vieler verschiedener Belange vorzunehmen. Sie setzt sich zum Ziel, in einer eigenständigen Modellentwicklung nicht nur die relevanten Kriterien für eine Abwägung hinsichtlich des „Rechts auf Vergessenwerden“ herauszuarbeiten, sondern auch die bisher ergangenen nationalen Gerichtsurteile daraufhin zu untersuchen, ob und wie diese Kriterien mit einbezogen und wie stark sie im Einzelnen gewichtet wurden.