Wissenschaftliche LiteraturMeinungsfreiheit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleDie Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention
Eine rechtsvergleichende Betrachtung
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.
Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen…
DemokratieEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionIndividualbeschwerdeMeinungsfreiheitMenschenrechteRechtsstaatRechtsvergleichungRechtswissenschaftTürkeiTürkische VerfassungVersammlungsfreiheitMeinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit
Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten
Studien zum Völker- und Europarecht
Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in…
DeutschlandEGMRGrundrechteIPBPRIranKunstfreiheitMeinungsfreiheitReligionsfreiheitTürkeiUSAVölkerrechtDas Werbeverbot für Ärzte im Lichte der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz und anderer Grundrechtspositionen
Status quo und Zukunftsaussichten von Marketing und Werbung für den ärztlichen Berufsstand in Deutschland aus verfassungsrechtlicher Sicht unter Einbezug rechtsvergleichender Argumente
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die bestehende Literatur im Bereich der Werbeverbote und Werbebeschränkungen für Ärzte befasst sich primär mit der Frage, was Ärzte werbetechnisch und -rechtlich dürfen und was sie nicht dürfen. Folglich richtet sich das Hauptaugenmerk der bisherigen wissenschaftlichen Befassung mit dem Thema „Werbeverbote für…
Art. 12 Abs. 1 GGArztArztrechtMedizinrechtMeinungsfreiheitRechtsvergleichungVerfassungsrechtWerbebeschränkungWerbeverbotWettbewerbDas Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation
Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.
Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang…
CybersicherheitDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDigitalisierungDSGVOInformationsfreiheitInternetKommunikationMeinungsfreiheitRecht auf informationelle SelbstbestimmungRecht auf VergessenwerdenRechtswissenschaftSuchmaschinenDie Behandlung algorithmischer Kommunikate im deutschen Recht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Obwohl Algorithmen in unserer realen und digitalen Umwelt mittlerweile omnipräsent sind, ist der rechtliche Umgang mit Algorithmen und ihrem Output bisher geprägt von rechtlicher Unsicherheit. Häufig konzentriert sich die Diskussion dabei auf die negativen und diskriminierenden Wirkungen algorithmischer…
ÄußerungsrechtAlgorithmenAllgemeines PersönlichkeitsrechtAutocompleteDigitalisierungMeinungsfreiheitSingularitätVerfassungsrechtFolgenbeseitigung im Äußerungsrecht
Betroffenenschutz bei überholter rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Vor dem Hintergrund des Spannungsverhältnisses zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Betroffenen einerseits und den Medienfreiheiten der Presse andererseits untersucht das Buch unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Informationsgesellschaft, wie effektiv die presserechtlichen Instrumentarien der…
ÄußerungsrechtBeseitigungsanspruchBetroffenenschutzErgänzungsanspruchFolgenbeseitigungMeinungsfreiheitOnline-ArchivePersönlichkeitsrechtPressefreiheitPresserechtVerdachtsberichterstattungDie urheberrechtlich relevante Parodie
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Parodie ist ein Kunstelement, das sich durch seine besondere Fähigkeit auszeichnet auch komplexe Sachverhalte verdichtet und prägnant darzustellen. Sie wird dadurch zu einem Stilmittel, das wichtiges Vehikel im demokratischen Meinungsbildungsprozess ist. Immer dann, wenn die Parodie auf eine urheberrechtlich…
Europäische RechtsprechungGeistiges EigentumKarikaturKunstfreiheitMeinungsfreiheitParodiePasticheSatireUrheberrechtVorlagenurheberKommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Suchmaschinen spielen eine überragend wichtige Rolle für den Informationszugang im Internet und damit für die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollständig von einem einzigen Anbieter beherrscht – Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung…
GebotenheitInternetKommunikationKommunikationsverfassungsrechtlichMedienrechtMeinungsfreiheitMeinungsmachtMeinungsvielfaltRegulierungRegulierungsrechtSuchmaschinenVerfassungsrechtVielfaltsregulierungDie Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…
Art. 5 GGArt. 10 EMRKArt. 11 GRChBundesverfassungsgerichtBVerfGEGMREuGHEuropaEuropäischer GerichtshofEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteGerichteMeinungsäußerungsfreiheitMeinungsfreiheitRechtsprechungSpannungsfeld