Meinungsfreiheit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Florian Steding
Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die […]
Philipp Gudert
Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit sowohl geschätzt als auch kritisch hinterfragt wird, beleuchtet die Arbeit ein aktuelles und brisantes Thema: Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber.
Inhalt und Relevanz.
Die Studie untersucht das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit […]
Jan Rensinghoff
Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation
Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.
Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang mit personenbezogenen Daten […]
Markus Ploesser
Das Werbeverbot für Ärzte im Lichte der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz und anderer Grundrechtspositionen
Status quo und Zukunftsaussichten von Marketing und Werbung für den ärztlichen Berufsstand in Deutschland aus verfassungsrechtlicher Sicht unter Einbezug rechtsvergleichender Argumente
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die bestehende Literatur im Bereich der Werbeverbote und Werbebeschränkungen für Ärzte befasst sich primär mit der Frage, was Ärzte werbetechnisch und -rechtlich dürfen und was sie nicht dürfen. Folglich richtet sich das Hauptaugenmerk der bisherigen wissenschaftlichen Befassung mit dem Thema „Werbeverbote für Ärzte“ seit Mitte der 1960er Jahre […]
Saniye Öcal
Die Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention
Eine rechtsvergleichende Betrachtung
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.
Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen Konvention der Menschenrechte […]
Jermaine Atilla Washington
Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Anhand prominenter Fälle wie dem Hausverbot gegen den damaligen NPD-Vorsitzenden oder dem Deplatforming Donald Trumps wird die Brisanz deutlich: Politisch motivierte Ungleichbehandlungen werfen eine besondere Konfliktdimension auf, da sich Differenzierende häufig selbst auf Freiheitsrechte berufen können – etwa die Meinungs- oder […]
Felix Krupar
Die Behandlung algorithmischer Kommunikate im deutschen Recht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Obwohl Algorithmen in unserer realen und digitalen Umwelt mittlerweile omnipräsent sind, ist der rechtliche Umgang mit Algorithmen und ihrem Output bisher geprägt von rechtlicher Unsicherheit. Häufig konzentriert sich die Diskussion dabei auf die negativen und diskriminierenden Wirkungen algorithmischer Entscheidungsfindung: Algorithmen neigen […]
Jobst C. Knigge
Alfred Kantorowicz
Die Wanderung zwischen Ost und West endete im Niemandsland
Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts
Das Leben von Alfred Kantorowicz ist exemplarisch für einen deutschen Kommunisten im 20. Jahrhundert.
Als Bürgerlicher suchte er lange seinen politischen Standpunkt. Mit dem Aufkommen des Nationalsozialismus trat er in die KPD ein, musste aber schon bald aus Deutschland fliehen. Im französischen Exil und im Spanischen Bürgerkrieg […]
Canadar Arslan
Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit
Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten
Studien zum Völker- und Europarecht
Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in den USA eine Einschränkung der […]
Jonas Jacobsen
Die urheberrechtlich relevante Parodie
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Parodie ist ein Kunstelement, das sich durch seine besondere Fähigkeit auszeichnet auch komplexe Sachverhalte verdichtet und prägnant darzustellen. Sie wird dadurch zu einem Stilmittel, das wichtiges Vehikel im demokratischen Meinungsbildungsprozess ist. Immer dann, wenn die Parodie auf eine urheberrechtlich geschützte Vorlage aufbaut, […]