Rasterfahndung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ruth Welsing
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr
Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung
Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht
Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das […]
Çiler Damla Bayraktar
Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung
Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.
Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern […]
Yeon-Hee Lee
Neue Kriterien für einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung
Am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Veröffentlichung soll die Debatte um die Zukunft informationeller Selbstbestimmung anregen. Sie leistet einen Beitrag im Zeitalter hybrider und nicht linearer Prozesse der Informationsverarbeitung. Die Verfasserin analysiert die diesbezügliche Rechtsprechung und macht auf Defizite aufmerksam.
Nach derzeitigem Stand erscheint der […]
Marko Matthes
Rasterfahndung im Steuerstrafverfahren
Massendatenverwendung und doppelfunktionale Ermittlungstätigkeit der Steuerfahndung, insbesondere bei Kreditinstituten
Steuerrecht in Forschung und Praxis
"Rasterfahndungen", "Ermittlungen ins Blaue" oder ähnliche Maßnahmen sind sowohl in Steuerstrafverfahren als auch in Besteuerungsverfahren unzulässig, da sie eine Ausforschung bzw. eine Verdachtsgewinnung bedeuten. Damit mißachten die Strafverfolgungs- und die Finanzbehörden die gesetzlichen Eingriffsschwellen (Anfangsverdacht; hinreichender […]
Christian-A. Proschak
Moderne Fahndungstechnologien im Spannungsfeld mit dem Privatleben
Sicherheits- und kriminalpolizeiliche Informationseingriffe im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Die gegenständliche Dissertation beschäftigt sich mit der Zulässigkeit moderner Fahndungstechnologien im Hinblick auf Art 8 EMRK.
Zur Abgrenzung dieser Fahndungstechnologien von anderen Fahndungsmethoden wird der Terminus Informationseingriffe herangezogen. Informationseingriffe bezeichnen die Gewinnung von Information über eine […]
Anne Gudermann
Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts
Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der Online-Durchsuchung einen weiteren Schritt […]
Christian Post
Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten
Zugleich eine Untersuchung des §15 a PolG NW
Neben beispielsweise der Rasterfahndung und dem genetischen Fingerabdruck ordnet sich die polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten, an welche die Hoffung als neue Wunderwaffe in der Kriminalitätsbekämpfung geknüpft wird, in die Maßnahmenreihe zum Thema der Inneren Sicherheit ein.
Um der Notwendigkeit nach einer […]