Wissenschaftliche Literatur Ordnungswidrigkeitenrecht

Deniz Küçük

Die sanktionsrechtliche Verantwortlichkeit von juristischen Personen bei Verstößen gegen das Insiderhandelsverbot

Zur Frage der Zurechnung und zur Umsetzung der unionsrechtlichen Sanktionsvorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Den Ausgangspunkt der Arbeit stellen die unionsrechtsakzessorischen Blankettsanktionsnormen aus dem Insidersanktionsrecht im Wertpapierhandelsgesetz dar. Diese Normen verfügen neben dem subjektiven Tatbestand über keine eigene Tatbestandumschreibung, sondern verweisen hierzu auf die grundsätzlich vollharmonisierenden (Insiderhandels-)Verbote der Market Abuse Regulation (MAR).

Die Arbeit erörtert somit höchst interessante Schnittmengen aus dem…

Serkan Saglik

Die strafrechtliche Unterlassungshaftung des Compliance-Officers unter besonderer Berücksichtigung der Garantenstellung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Compliance-Officern unter Berücksichtigung ihrer Garantenstellung.

Mehr als zehn Jahre nach dem viel diskutierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08 und den darauf bezogenen Kommentaren besteht in der Rechtspraxis weiterhin Unsicherheit bezüglich der Garantenstellung des Compliance-Officers. Während sich die Rechtsprechung bezüglich der Haftung von Geschäftsführern für…

Matthias Beckmann

Verbandssanktionen – Ein Rechtsvergleich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Eine Strafbarkeit von Verbänden kennt das deutsche Strafrecht bislang nicht. Die Sanktionierung von Verbänden erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland meist im Wege der Verbandsgeldbuße im Sinne von § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Gemäß dem Schuldgrundsatz setzt jegliche Form der Strafbarkeit die Eigenverantwortung des Menschen voraus („nulla poena sine culpa“). Dieser Grundsatz ist nach dem Bundesverfassungsgericht nicht nur im Rechtsstaatsprinzip des…

Carsten Justenhoven

Die Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Recht der Ordnungswidrigkeiten führt in der juristischen Ausbildung – Studium und Referendariat – gemeinhin eher ein Schattendasein. In der Praxis hingegen ist dieses Rechtsgebiet von herausragender tatsächlicher Bedeutung. Die in dieser Studie durchgeführte Untersuchung zur Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung (§§ 73, 74 OWiG) befasst sich mit einem besonders relevanten Einzelthema, das zahlreiche rechtliche und praktische Schwierigkeiten…

Sebastian Sonnenberg

Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen (§ 130 OWiG)

unter besonderer Berücksichtigung der Notwendigkeit und Ausgestaltung eines kriminalitätspräventiven Compliance-Systems

COMPLIANCE

Der „Fall Siemens“ hat exemplarisch dokumentiert, dass Unternehmen Maßnahmen zur Vermeidung von Strafrechtsverstößen Unternehmensangehöriger vielfach vernachlässigen. Aus dem Unterlassen unternehmerischer Aufsicht können massive Reputationsverluste, Gewinnrückgänge sowie straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftungsrisiken resultieren. Vor dem Hintergrund dieser ungewünschten Haftungsrisiken gewinnt in der Unternehmenspraxis ebenso wie im wissenschaftlichen Diskurs…

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum Compliance-Beauftragte u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie…

Florian Gottschalk

Kultivierte Legalität – Sozioökonomische Kriminalitätsbekämpfung durch betriebliche Compliance Systeme am Beispiel der Wirtschaftskorruption

COMPLIANCE

Egal ob kleiner Betrieb, mittelständisches Unternehmen oder Weltkonzern – Korruption kann in jedem Unternehmen vorkommen. Entsprechende Präventionsmaßnahmen sind daher unter dem Begriff Compliance mittlerweile Pflicht – erst recht seit den enormen Bußgeldern in diversen Korruptionsskandalen. Obwohl das Thema Compliance seitdem stark an Bedeutung gewonnen hat, enthält das Gesetz bislang aber keine konkreten Hinweise, Richtlinien oder Vorgaben zur Ausgestaltung der…

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit Identifizierungsfunktion als auch im Übersichtsformat angefertigt. Sie ermöglichen in den meisten Fällen erst die Beweisführung im Bußgeldverfahren…

Dario Buchholz

Der Begriff der Zuwiderhandlung in § 130 OWiG unter Berücksichtigung aktueller Compliance-Fragen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit dem wissenschaftlich bisher wenig durchdrungenen Begriff der „Zuwiderhandlung“ im Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um Compliance-Themen wird § 130 OWiG immer wieder aktuell. Das Werk widmet sich schwerpunktmäßig dem subjektiven Tatbestand der Zuwiderhandlung und möglichen Irrtumskonstellationen. Dabei schlägt der Autor vor, zwischen organisationsbedingten Irrtümern und sonstigen Irrtümern…

Sebastian Schoppmann

Compliance als Organisationspflicht bei Kreditinstituten

COMPLIANCE

Compliance gewinnt zunehmend an Bedeutung in der Unternehmenspraxis und ist insbesondere im Bankenaufsichtsrecht von besonderer Relevanz. Die Finanzmarktkrise sowie zahlreiche Skandale wegen Rechtsverstößen durch Banken haben offenbart, dass es gerade in der Finanzbranche Handlungsbedarf gibt. Der Autor nimmt sich dieser Thematik an und behandelt umfassend die Compliance-Pflicht bei Kreditinstituten. Dabei differenziert er zwischen gesellschaftsrechtlicher,…