Ordnungswidrigkeitenrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Deniz Küçük
Die sanktionsrechtliche Verantwortlichkeit von juristischen Personen bei Verstößen gegen das Insiderhandelsverbot
Zur Frage der Zurechnung und zur Umsetzung der unionsrechtlichen Sanktionsvorgaben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Den Ausgangspunkt der Arbeit stellen die unionsrechtsakzessorischen Blankettsanktionsnormen aus dem Insidersanktionsrecht im Wertpapierhandelsgesetz dar. Diese Normen verfügen neben dem subjektiven Tatbestand über keine eigene Tatbestandumschreibung, sondern verweisen hierzu auf die grundsätzlich vollharmonisierenden (Insiderhandels-)Verbote […]
Serkan Saglik
Die strafrechtliche Unterlassungshaftung des Compliance-Officers unter besonderer Berücksichtigung der Garantenstellung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Compliance-Officern unter Berücksichtigung ihrer Garantenstellung.
Mehr als zehn Jahre nach dem viel diskutierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08 und den darauf bezogenen Kommentaren besteht in der Rechtspraxis weiterhin Unsicherheit […]
Matthias Beckmann
Verbandssanktionen – Ein Rechtsvergleich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Eine Strafbarkeit von Verbänden kennt das deutsche Strafrecht bislang nicht. Die Sanktionierung von Verbänden erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland meist im Wege der Verbandsgeldbuße im Sinne von § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Gemäß dem Schuldgrundsatz setzt jegliche Form der Strafbarkeit die Eigenverantwortung des Menschen voraus […]
Carsten Justenhoven
Die Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Recht der Ordnungswidrigkeiten führt in der juristischen Ausbildung – Studium und Referendariat – gemeinhin eher ein Schattendasein. In der Praxis hingegen ist dieses Rechtsgebiet von herausragender tatsächlicher Bedeutung. Die in dieser Studie durchgeführte Untersuchung zur Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung (§§ 73, 74 […]
Florian Gottschalk
Kultivierte Legalität – Sozioökonomische Kriminalitätsbekämpfung durch betriebliche Compliance Systeme am Beispiel der Wirtschaftskorruption
Egal ob kleiner Betrieb, mittelständisches Unternehmen oder Weltkonzern – Korruption kann in jedem Unternehmen vorkommen. Entsprechende Präventionsmaßnahmen sind daher unter dem Begriff Compliance mittlerweile Pflicht – erst recht seit den enormen Bußgeldern in diversen Korruptionsskandalen.
Obwohl das Thema Compliance seitdem stark […]
Sebastian Sonnenberg
Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen (§ 130 OWiG)
unter besonderer Berücksichtigung der Notwendigkeit und Ausgestaltung eines kriminalitätspräventiven Compliance-Systems
Der „Fall Siemens“ hat exemplarisch dokumentiert, dass Unternehmen Maßnahmen zur Vermeidung von Strafrechtsverstößen Unternehmensangehöriger vielfach vernachlässigen. Aus dem Unterlassen unternehmerischer Aufsicht können massive Reputationsverluste, Gewinnrückgänge sowie straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftungsrisiken resultieren. Vor […]
David Poguntke
Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen
Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum […]
Holger W. H. Schmitz
Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit […]
Kerstin Trede
Auswirkungen des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) auf das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Am 01.01.2002 ist das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) in Kraft getreten. Es ist der vorläufige Endpunkt der schon lange währenden Bemühungen der Prostituierten um gesellschaftliche Toleranz und gesetzliche Anerkennung.
Gegenstand der Studie ist die Frage, welche Auswirkungen die Regelungen des […]
Dario Buchholz
Der Begriff der Zuwiderhandlung in § 130 OWiG unter Berücksichtigung aktueller Compliance-Fragen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich mit dem wissenschaftlich bisher wenig durchdrungenen Begriff der „Zuwiderhandlung“ im Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um Compliance-Themen wird § 130 OWiG immer wieder aktuell. Das Werk widmet sich schwerpunktmäßig dem subjektiven Tatbestand der Zuwiderhandlung und […]