Dario BuchholzDer Begriff der Zuwiderhandlung in § 130 OWiG unter Berücksichtigung aktueller Compliance-Fragen

Zum Inhalt

Der Autor befasst sich mit dem wissenschaftlich bisher wenig durchdrungenen Begriff der „Zuwiderhandlung“ im Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um Compliance-Themen wird § 130 OWiG immer wieder aktuell. Das Werk widmet sich schwerpunktmäßig dem subjektiven Tatbestand der Zuwiderhandlung und möglichen Irrtumskonstellationen. Dabei schlägt der Autor vor, zwischen organisationsbedingten Irrtümern und sonstigen Irrtümern zu differenzieren. Den bislang von Rechtsprechung und Literatur verwendeten Begriff des „natürlichen“ Vorsatzes lehnt er dabei ab. Besondere Aufmerksamkeit wird auch dem komplexen Thema der steuerstrafrechtlichen Compliance gewidmet, insbesondere die Möglichkeit einer strafbefreienden Selbstanzeige für den Aufsichtspflichtigen wird dabei diskutiert. Ferner wird die bisher in der Literatur unbeachtete Frage der Behandlung von Zuwiderhandlungen mit Auslandsbezug aufgeworfen. Schließlich nimmt der Autor Stellung zu der umstrittenen Frage, welche Beziehung zwischen Aufsichtspflichtverletzung und Zuwiderhandlung bestehen muss.