Wissenschaftliche Literatur Verbandssanktionengesetz

Melena Katharina Krause

Die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die Sanktionierung von Verbänden

COMPLIANCE

Compliance-Maßnahmen kommt bei der Sanktionierung von Verbänden eine wichtige Rolle zu. Sie sind nach derzeitiger Rechtslage laut Bundesgerichtshof im Rahmen der Sanktionsbemessung zu berücksichtigen. Ihnen kommt ebenfalls bei der Einstellungsentscheidung Bedeutung zu. Unklar ist jedoch, welche Anforderungen an die Compliance-Maßnahmen im Einzelfall zu stellen sind und auch, inwieweit die Sanktion konkret zu reduzieren oder ggf. zu erhöhen ist.

In dieser untersuchung wird daher ein Entwurf eines künftigen Verbandssanktionengesetzes vorgeschlagen, welcher diese…

Matthias Beckmann

Verbandssanktionen – Ein Rechtsvergleich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Eine Strafbarkeit von Verbänden kennt das deutsche Strafrecht bislang nicht. Die Sanktionierung von Verbänden erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland meist im Wege der Verbandsgeldbuße im Sinne von § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Gemäß dem Schuldgrundsatz setzt jegliche Form der Strafbarkeit die Eigenverantwortung des Menschen voraus („nulla poena sine culpa“). Dieser Grundsatz ist nach dem Bundesverfassungsgericht nicht nur im Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG verankert, sondern auch im Prinzip der Menschenwürde im Sinne von Art. 1 Abs. 1 GG und gehört…

Patrick Alexander Lis

Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG

Studien zur Rechtswissenschaft

Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die Geschäftsleitung aber auch das Unternehmen als solches. Seit dem Aufkommen des Phänomens, bestehen zahlreiche offene Rechtsfragen, die in Wissenschaft und Praxis aber auch in der Politik diskutiert werden. Mit seiner Arbeit wirft der Autor den…