Wissenschaftliche Literatur Akzessorietät

Yun Seon Hong

Die Nicht-Akzessorietät der Grundpfandrechte in der grenzüberschreitenden Kreditsicherung

Studien zum Immobilienrecht

Das Kreditsicherungsrecht ist kein juristischer Begriff. Es geht um die Sicherung von Krediten, d.h. Darlehensforderungen, und somit um einen eher an die ökonomische Funktion orientierten Bereich. Dieser passt gerade nicht in die systematischen Kategorien des Zivilrechts, das die von den Pandektisten herausgearbeitete Trennung vom Schuldrecht und Sachenrecht kennzeichnet. Zum Bereich der Kreditsicherung zählen sowohl die obligationenrechtlichen Instrumente der Bürgschaft…

Benedict Reitberger

Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?

Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für den Komplementär überwiegend befürwortet, so wird der im Ausgangspunkt in gleicher Weise haftende Kommanditist hingegen als nicht gebunden angesehen. Ebenso…

Julie Stratmann

Die Business Judgment Rule im Strafrecht und im Recht der Ordnungswidrigkeiten

Studien zur Rechtswissenschaft

Es gehört zum Berufsbild der Unternehmensleitung, geschäftliche Entscheidungen zu treffen, deren Folgen häufig ungewiss sind. Die für die Leitung damit einhergehenden beruflichen Herausforderungen werden dadurch verstärkt, dass Fehlentscheidungen der Unternehmensleitung nicht "nur" zu zivilrechtlichen Haftungen mit hohen Schadenssummen führen können, sondern auch einer strafrechtlichen Bewertung unterliegen.

Diese in der Vergangenheit vermehrt vorgekommene…

Elena Mulack

Die Zukunft des Rechts in der Reproduktionsmedizin

Ein abgestuftes Konzept auf drei Ebenen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Schon seit jeher strebt der Mensch nach umfassendem Wissen, nach Perfektion und nach Glück, wobei angesichts der zunehmenden faktischen Komplexität unklarer wird, welche Grenzen in diesem Streben nach „Mehr“ gesetzt werden sollen und dürfen. Insbesondere die Reproduktionsmedizin betrifft den Menschen in seinem Selbstverständnis in solch signifikanter Weise, dass das Recht und mit ihm der Gesetzgeber vor große Herausforderungen gestellt ist. Die Verfasserin hat sich dem…

Maximilian Koddebusch

Korruption im Gesundheitswesen

Auswirkungen der §§ 299a; 299b StGB auf den Gesundheitsmarkt unter besonderer Berücksichtigung der Konstellationen des Partnerfactorings und der allgemeinen Gewinnbeteiligung von Ärzten an fachkongruenten Gesellschaften der Gesundheitswirtschaft

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit der Einführung der §§ 299a; 299b StGB hat der Gesetzgeber den Gesundheitsmarkt erheblich verunsichert: Welche Arten von Kooperationen im Gesundheitswesen sind noch zulässig, welche strafbewehrt?

Das Werk beleuchtet zunächst in Kürze die historische Genese des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. Der Verfasser setzt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Streitfrage auseinander, ob in Anbetracht des ultima-ratio-Charakters des…

Christoph Zimmermann

Die Parallelverbindlichkeit als abstraktes Schuldversprechen und akzessorisches Kreditsicherungsmittel

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Zur Besicherung von Konsortialdarlehen wird in der Praxis häufig die sog. Parallelverbindlichkeit (englisch: parallel debt) als Kreditsicherheit verwendet. Hierbei soll es sich üblicherweise um ein abstraktes Schuldversprechen handeln, das auf die Begründung einer von den (Konsortial-)Darlehensforderungen akzessorisch abhängigen Forderung gerichtet ist. Diese besondere Konstruktion der Parallelverbindlichkeit soll vor allem die Handelbarkeit der gesicherten…

Amneh Abu Saris

Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer regelmäßig abgesichert.

Die Rechtsprechung und die sich ihr überwiegend anschließende Literatur haben für die Vereinbarungen von…

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum Compliance-Beauftragte u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie…

Susanne Rödl

Die Auswirkungen des Rechtsstreites zwischen Gläubiger und Hauptschuldner auf die Rechte des Gläubigers gegen den Bürgen

Studien zum Zivilrecht

Als personelle akzessorische schuldrechtliche Sicherheit existiert die Bürgschaft seit Beginn des BGB und unterlag seitdem lediglich kleineren Änderungen. Die akzessorische Haftung gilt von Gesetzes wegen unverändert fort. Trotz dieser Beständigkeit sind jedoch auch heute nicht alle Fragenkomplexe im Rahmen dieser akzessorischen Personalsicherheit umfassend und zufriedenstellend geklärt. Eine dieser Fragen lautet: Wie wirkt sich der Rechtsstreit zwischen Gläubiger und…

Anna von Seht

Die Zugabengewährung im Wandel der Zeit

Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und französischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Begriff der Zugabe bzw.prime findet vielfältige Anwendung. So wird das Bild einer „Zu-Gabe“ sowohl im juristischen als auch im ökonomischen Bereich sowie in der Alltagssprache verwendet.

Allgemein handelt es sich sowohl nach deutschem als auch nach französischem Verständnis bei der Zugabe/der prime um eine Ware oder Leistung, die in Zusammenhang mit einem entgeltlichen Vertrag angeboten wird. Die zugegebene Leistung kann dabei vollständig oder…