Rechtsprechung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Benjamin Ferber
Die Defizite bei der Umsetzung des deutschen Naturschutzrechts in der Rechtsprechung des EuGH
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zählt zu den zentralen Instrumenten des europäischen Naturschutzrechts. Gleichwohl offenbaren sich bei ihrer Umsetzung in Deutschland erhebliche Defizite, die wiederholt durch Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof aufgedeckt wurden. Die vorliegende Arbeit analysiert die einschlägige […]
Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
Stefan Rieger
Die Kündigung des Kirchenmusikers im diskriminierungsrechtlichen Kontext
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen geltenden kirchenspezifischen Loyalitätsanforderungen stellen regelmäßig eine Ungleichbehandlung wegen der Religion dar. Daher steht eine Unwirksamkeit der Bezugnahme auf die entsprechenden kirchlichen Regelungswerke nach § 7 Abs. 2 AGG im Raum. Zwar wurden sie in den letzten Jahren erheblich entschärft, […]
Antonio Krnić
Die Zuordnung von Arbeitsverhältnissen beim Betriebsübergang unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Betriebsübergangsrechts
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Betriebsübergangsrecht zählt zu den „Dauerbrennern“ im europäischen Arbeitsrecht und stellt in rechtlicher wie tatsächlicher Hinsicht einen überaus konfliktbeladenen Bereich dar. Dies folgt nicht zuletzt aus dem Verhältnis und dem Wechselspiel zwischen der Rechtsprechung des EuGH und des BAG.
Zu den zentralen Problemfeldern im […]
Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Paul Zandecki
Die strafrechtliche Beurteilung von Cum/Fake-Geschäften
Der Grundsatz der umgekehrt restriktiven Auslegung des Steuerrechts im Rahmen des Steuerstrafrechts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Cum/Ex-Skandal beschäftigt die deutsche Justiz seit Jahren. Parallel dazu rückt mit Cum/Fake-Geschäften eine weitere komplexe Materie in den Fokus. Bei diesen Transaktionen, die unter anderem American Depositary Receipts (ADRs) nutzten, steht der Vorwurf der Steuerhinterziehung im Raum. [...]
Christiane Herzog
Die Europäische Nachbarschaftspolitik – Eine Geschichte europäischer Integration
Zugleich eine Untersuchung der Rechtsfigur der unmittelbaren Anwendbarkeit
Studien zum Völker- und Europarecht
Wie hängen der Politikbereich der Europäischen Nachbarschaftspolitik, kurz ENP, die Rechtsfigur der unmittelbaren Anwendbarkeit und der Beitritt zur Europäischen Union zusammen?
Alle Themenbereiche enthalten Integrationshebel für die Länder in der Nachbarschaft der Europäischen Union. Die ENP schafft mit ihren rechtlichen Grundlagen […]
Fabian Eichmeier
Kopftuch und Kreuz – Religiöse Symbole im staatlichen Raum unter besonderer Berücksichtigung des Kreuzerlasses in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Religiöse Konflikte werfen immer wieder rechtliche und gesellschaftliche Fragen auf, besonders im Hinblick auf die Zulässigkeit religiöser Symbole im öffentlichen Raum. Diese Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit des Kreuzerlasses der Bayerischen Staatsregierung von 2018 und stellt die Frage, wie das Grundgesetz und das […]
Stefan Schreiber
Die Europäisierung des Sports durch Regulierung
Am Beispiel der UEFA Financial Sustainability Regulations (zuvor UEFA Financial Fair Play)
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Buch beleuchtet die Europäisierung des Sports als hochaktuelles Spannungsfeld zwischen Europa- und Sportrecht. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie stark das Unionsrecht die Selbstregulierung internationaler Sportverbände beeinflusst und verändert hat. Anhand zentraler Regelwerke wie dem UEFA Financial Fair Play, den UEFA Financial […]
Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner […]