Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Renato Kramer da Fonseca Calixto

Proportionalitätserfordernis bei der Notwehr?

Eine rechtsphilosophische Frage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach dem Proportionalitätserfordernis bei der Notwehr ist eine rechtsphilosophische Frage. Um die Frage zu beantworten, bedarf es der Erörterung der Dogmatik der Notwehr. Dieses Werk stellt eine solche Erörterung dar.

In Kapitel B der Monografie wird die geschichtliche Entwicklung der Notwehr…

Gebotenheit Hegel Kant Konsequentialismus Notwehr Notwehrkonzeptionen Proportionalität Rechtsgeschichte Rechtsphilosophie Rechtsprechung Strafrecht Subjektives Recht Utilitarismus

Hannes Reccius

Das einheitliche digitale Werkexemplar

Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen…

Digitale Werknutzung Erschöpfungsgrundsatz Europäischer Gerichtshof Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Technologieneutralität Tom Kabinet Urheberrecht UsedSoft-Rechtsprechung Vermiet- und Verleihrecht Vervielfältigungsrecht

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes,…

Automatisierung Digitalisierung E-Justice Funktionsfähigkeit der Rechtsprechung Gerichte IT-Recht Justiz Legal Technology Rechtsstaat Richterliche Unabhängigkeit Roboter Roboterrichter Urteilsvorhersagen Verfassung

Jana Sell

Quantitative Verprobungsmethoden in der Betriebsprüfung

Evaluation mathematisch-statistischer Verfahren und ihrer Verwertbarkeit in der Rechtsprechung

QM – Quantitative Methoden in Forschung und Praxis

Die steuerliche Betriebsprüfung dient der Sicherung des Steueraufkommens und der Gewährleistung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung. Dafür bedarf es des Einsatzes wirksamer Kontrollmethoden. Im Rahmen der digitalen Betriebsprüfung werden vermehrt mathematisch-statistische Verfahren eingesetzt. Sie versprechen eine…

Benford Betriebliches Prüfungswesen Digitale Betriebsprüfung Lognormalverteilung Mathematisch-statistische Verfahren Monetary Unit Sampling Rechtsprechung Statistik Stichproben Verprobung Verprobungsmethoden Verteilungstests Verwertbarkeit

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit.…

Ausnahmetrias Durchgriffsthese Gemischtwirtschaftliche Unternehmen Genossenschaft des öffentlichen Rechts Grundrechtsfähigkeit Grundrechtssubjektivität Grundrechtstypische Gefährdungslage Jagdgenossenschaften Juristische Person des öffentlichen Rechts Konfusionsargument Rechtsprechungsanalyse

Hanna Caesar

Die verlorene „informierte Chance“ im Arzthaftungsrecht

Eine Alternative zur zivilrechtlichen Rechtsprechungspraxis der hypothetischen Einwilligung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das Arzthaftungsrecht ist ein komplexes Themengebiet mit vielen Aspekten, speziellen Terminologien und spezifischer Rechtsprechungspraxis. Der Gesetzgeber führte die §§ 630a BGB ff. zum Behandlungsvertrag nachträglich ein. Die Ausarbeitung der Autorin konzentriert sich auf die zivilrechtliche Rechtsprechung und…

Arzthaftung Arzthaftungsrecht Aufklärungsfehler Entscheidungskonflikt Haftung Heilungschance Hypothetische Einwilligung Loss of a chance Medizinrecht Patientenrechtegesetz Perte d’une chance Selbstbestimmungsaufklärung Verlorene Chance Zivilrechtliche Rechtsprechungspraxis

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…

Berichterstattung Bundesverfassungsgericht Freiheit der Berichterstattung Grundgesetz Grundversorgungsauftrag Medienberichterstattungsfreiheit Medienrecht Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Öffentliches Recht Rundfunkbeitrag Rundfunkgebühren Rundfunkrechtsprechung Verfassungsrecht

Max Markert

Die Einordnung von Steuerforderungen in der Insolvenz

Entwicklung eines Einordnungsmodells und Frage nach einer Privilegierung des Steuergläubigers im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nahezu jeder Insolvenzschuldner ist zugleich auch ein Schuldner des Steuerstaates. Dementsprechend führt auch beinahe jedes Insolvenzverfahren zu einem weitgehend unregulierten Aufeinandertreffen von Steuer- und Insolvenzrecht.

Einer der zentralen Kristallisationspunkte der dadurch entstehenden…

Berichtigungsrechtsprechung Doppelberichtigung Fiskusprivileg Gläubigergleichbehandlung Insolvenzforderung Insolvenzrecht Insolvenzsteuerrecht Insolvenzverfahren Insolvenzverwalter Leistungsfähigkeitsprinzip Masseverbindlichkeit Risikozuordnung Steuer Steuerforderungen Steuergläubiger Vermögenszuordnung

Jonas Jacobsen

Die urheberrechtlich relevante Parodie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Parodie ist ein Kunstelement, das sich durch seine besondere Fähigkeit auszeichnet auch komplexe Sachverhalte verdichtet und prägnant darzustellen. Sie wird dadurch zu einem Stilmittel, das wichtiges Vehikel im demokratischen Meinungsbildungsprozess ist. Immer dann, wenn die Parodie auf eine urheberrechtlich…

Europäische Rechtsprechung Geistiges Eigentum Karikatur Kunstfreiheit Meinungsfreiheit Parodie Pastiche Satire Urheberrecht Vorlagenurheber

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.

Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften…

Abhörfalle Beweisverwertungsverbot Fair-Trial-Prinzip Gesamtbetrachtungslehre Gesamtschau Risikoerhöhung Heimliche Enthüllungsmaßnahmen Nemo-tenetur-Grundsatz Rechtsprechung Rechtssicherheit Strafprozessrecht Verfahrensgerechtigkeit