Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Jana Sell
Quantitative Verprobungsmethoden in der Betriebsprüfung
Evaluation mathematisch-statistischer Verfahren und ihrer Verwertbarkeit in der Rechtsprechung
QM – Quantitative Methoden in Forschung und Praxis
Die steuerliche Betriebsprüfung dient der Sicherung des Steueraufkommens und der Gewährleistung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung. Dafür bedarf es des Einsatzes wirksamer Kontrollmethoden. Im Rahmen der digitalen Betriebsprüfung werden vermehrt mathematisch-statistische Verfahren eingesetzt. Sie versprechen eine kosten- und zeiteffiziente Überprüfung großer Datenmengen. Ihr Einsatz wird in der Fachliteratur kontrovers diskutiert. [...]
BenfordBetriebliches PrüfungswesenDigitale BetriebsprüfungLognormalverteilungMathematisch-statistische VerfahrenMonetary Unit SamplingRechtsprechungStatistikStichprobenVerprobungVerprobungsmethodenVerteilungstestsVerwertbarkeitAndreas Berg
Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, dass Gerechtigkeit nach Gleichbehandlung verlangt.
Eine verbindliche Rechtsanwendungsgleichheit hielt in der deutschen…
AusgleichverfahrenBundesverfassungsgerichtDivergenzHöchstrichterlichhorror pleniJudikaturKonformitätsverpflichtungRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerfassungsrechtsprechung§ 16 Abs. 1 BVerfGGHanna Caesar
Die verlorene „informierte Chance“ im Arzthaftungsrecht
Eine Alternative zur zivilrechtlichen Rechtsprechungspraxis der hypothetischen Einwilligung
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Das Arzthaftungsrecht ist ein komplexes Themengebiet mit vielen Aspekten, speziellen Terminologien und spezifischer Rechtsprechungspraxis. Der Gesetzgeber führte die §§ 630a BGB ff. zum Behandlungsvertrag nachträglich ein. Die Ausarbeitung der Autorin konzentriert sich auf die zivilrechtliche Rechtsprechung und Gesetzeslage für die Haftung aufgrund einer unzureichenden Selbstbestimmungsaufklärung. Die Autorin sucht eine Alternative zur hypothetischen Einwilligung und…
ArzthaftungArzthaftungsrechtAufklärungsfehlerEntscheidungskonfliktHaftungHeilungschanceHypothetische EinwilligungLoss of a chanceMedizinrechtPatientenrechtegesetzPerte d’une chanceSelbstbestimmungsaufklärungVerlorene ChanceZivilrechtliche RechtsprechungspraxisDirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…
Art. 5 GGArt. 10 EMRKArt. 11 GRChBundesverfassungsgerichtBVerfGEGMREuGHEuropaEuropäischer GerichtshofEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteGerichteMeinungsäußerungsfreiheitMeinungsfreiheitRechtsprechungSpannungsfeldFelix Bleckmann
Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.
Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…
AusnahmetriasDurchgriffstheseGemischtwirtschaftliche UnternehmenGenossenschaft des öffentlichen RechtsGrundrechtsfähigkeitGrundrechtssubjektivitätGrundrechtstypische GefährdungslageJagdgenossenschaftenJuristische Person des öffentlichen RechtsKonfusionsargumentRechtsprechungsanalyseViola Scharbius
„Aussage gegen Aussage“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Autorin befasst sich mit der Revisionsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen zu der besonders schwierigen Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“. Die Problematik der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Strafverfahren ist darin zu sehen, dass eine Verurteilung des Angeklagten auch dann möglich sein kann, wenn der Angeklagte die ihm vorgeworfene Tat bestreitet und der Tatvorwurf allein auf der Aussage einer anderen Person beruht. Die…
BeweiswürdigungBundesgerichtshofDarstellungsrügeRechtswissenschaftRevisionRevisionsrechtsprechungStrafprozessrechtStrafrechtStrafsachen„Aussage gegen Aussage“Maximilian Dachauer
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer bezahlen müssen? Der Autor befasst sich mit diesen und weiteren grundlegenden Fragen öffentlich-rechtlicher Medien aus…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtClaudia Soremski
Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen Feststellung von Kompetenzüberschreitungen: Einmal erklärt das Bundesverfassungsgericht Beschlüsse der unabhängigen Europäischen…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahrenNina Pfeiffer
Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?
– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten Ansicht möchten der Exekutive ein mit der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers vergleichbares Ermessen einräumen. Eine dritte These spricht von einem…
BeurteilungsspielraumCoronaCoronaverordnungenInfektionsschutzrechtNormsetzungsermessenÖffentliches RechtPandemieVerwaltungsermessenFranziska Wahedi
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.
Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…
AutomatisierungDigitalisierungE-JusticeFunktionsfähigkeit der RechtsprechungGerichteIT-RechtJustizLegal TechnologyRechtsstaatRichterliche UnabhängigkeitRoboterRoboterrichterUrteilsvorhersagenVerfassung