Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.

Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen…

Thomas Robl

Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass die Fachgerichte eine eigene, nochmalige Abwägung der bereits vom Gesetzgeber beachteten Interessen vornehmen. Diese Gewissheit…

Mike Oehmichen

§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle

Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle…

Danielle Maaß

Verbreitung digitaler Inhalte unter Zugrundelegung des Erschöpfungsgrundsatzes am Beispiel von E-Books

Schriften zum Medienrecht

Die unkörperliche Verwertung digitaler Güter wie E-Books und Musikdateien gehört längst zu einem modernen Nutzerverhalten. Es werden digitale Dateien aus dem Internet heruntergeladen, Musikdateien in die Cloud geladen und Filme gestreamt. Wie sind diese Verwertungshandlungen einzuordnen? Im Besonderen sollen hier die unkörperlichen Verbreitungshandlungen digitaler Inhalte untersucht werden. Aber wie lassen sich digitale Inhalte qualifizieren und was sind unkörperliche…

Sandra Riebel

Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert.

In den Medien und der wissenschaftlichen Literatur war diese Reform nicht unumstritten. Gegenstand der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion war, neben dem…

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von…

Manuel J. Heinemann

Daten-Governance an Hochschulen

Die rechtlichen Anforderungen und Herausforderungen des neuen Datenrechts bei der Datenverarbeitung durch Hochschulen

Studien zur Rechtswissenschaft

Daten sind zum zentralen Bezugspunkt der heutigen Welt geworden. Der „Kosmos“ der Daten wächst beständig und in schneller Geschwindigkeit. An Hochschulen werden im Rahmen von Forschung und Lehre große Datenmengen benötigt und verarbeitet. Die Steuerung von Daten, die Daten-Governance, ist daher ein unabdingbares Handlungsfeld und eine Schlüsselaufgabe, um die Ressource Daten wertschöpfend, sicher und zukunftsweisend zu nutzen.

Die Thematik ist sowohl in der…

Jan Bernhard Paus

Referenzen – Eingriffe in die Vertrauensbildung als Schutzgegenstand der Wettbewerbsfreiheit?

Studien zur Rechtswissenschaft

Von kurzen Twitter-Videos bis hin zu Kochsendungen, von werbenden Texten bis hin zu subtilen Kompatibilitätshinweisen – staatliche Stellen nehmen immer wieder Einfluss auf Kauf- und Verwendungsentscheidungen von Konsumenten und beeinflussen so die Entwicklung von Märkten. Um zu verstehen, wie sich dieses staatliche Verhalten auswirkt, ist es erforderlich, die Systematik und Typizität von staatlichem informellen Informationsverhalten zu überblicken und die Einwirkungen auf…

Peter Cornelius

Homeoffice in der Corona-Pandemie

Arbeitsrechtliche Regelungen im Rechtsvergleich zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Dieses Buch untersucht den arbeitsrechtlichen Umgang mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im deutschsprachigen Raum. Durch einen Vergleich der rechtlichen Rahmenbedingungen für das Homeoffice in Deutschland, Österreich und der Schweiz werden die Herausforderungen, die sich aus den pandemiebedingten Veränderungen der Arbeitswelt ergeben, untersucht.

Sie erhalten einen präzisen Überblick über die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen und erfahren,…

Matthias Keller

Politische Verdächtigung (§ 241a StGB)

Tatbestand mit Potential oder „Totes Recht“?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2018 kamen Medienberichte und Reportagen über eine von der türkischen Staatsregierung unter dem Präsidenten Erdogan lancierte App namens EGM Mobil auf, mit der von jedem Ort der Welt aus Personen wegen tatsächlich begangener oder vermeintlicher Straftaten an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gemeldet werden konnten.

Es wurde befürchtet, dass diese App zu einem hohen Aufkommen an Denunziationen und in der Folge zu politischer Verfolgung von…